Schlüsselwort: Bürgerbeteiligung

Demokratie für morgen

Demokratie für morgen von Hentschel, Karl-Martin
Demokratie hat Zukunft! Die Welt bewegt sich trotz all der Mühe vieler engagierter Aktivisten, Autoren und Politiker immer weiter in die falsche Richtung. Die Schere zwischen Reichtum und Armut wird immer größer. Afrika wird weiterhin abgehängt. Rund um die EU rücken die Bürgerkriege immer näher: Afghanistan, Sudan, Mali, Libyen, Syrien, Ukraine. Der jahrzehntelange Siegeszug der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg ist ins Stocken geraten. Denn demokratische Grundlagen werden massiv bekämpft und in Frage gestellt. Werte, die diese Gesellschaft tragen, werden gezielt destabilisiert. Umso wichtiger ist es, dass die richtigen Fragen aufgeworfen und diskutiert werden. Karl-Martin Hentschel trägt mit seinem Buch dazu bei und gibt Denkanstöße für eine demokratische Erneuerung. Er holt in seinem Buch die wirklich großen Fragen aus dem politischen Warteraum. Er erläutert, wie die Demokratie weiterentwickelt werden kann, damit sie die scheinbare Alternativlosigkeit überwindet und sich von den Zwängen der Konzerne und Finanzmärkte emanzipiert. Er leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Strategie der Transformation vom Kapitalismus zu einer demokratischen, sozialen und nachhaltigen Gleichgewichtsgesellschaft im 21. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Grundfragen des Verwaltungsverfahrensrechts im deutsch-taiwanesischen Rechtsvergleich

Grundfragen des Verwaltungsverfahrensrechts im deutsch-taiwanesischen Rechtsvergleich von Knauff, Matthias, Liu, Chien-hung
Öffentlich-rechtliche Verträge, Planfeststellung, Bürgerbeteiligung sowie der Umgang mit Verfahrensfehlern stellen Gesetzgebung und Rechtswissenschaft vor stetig neue Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Rechtsvergleichung einen wichtigen Beitrag leisten kann. Das Verwaltungsverfahrensrecht zählt in Deutschland wie auch in Taiwan zu den Kerngebieten des Öffentlichen Rechts und weist in beiden Rechtsordnungen zahlreiche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede auf. Den in den Beiträgen behandelten Themen kommt in beiden Rechtsordnungen eine ebenso grundlegende Bedeutung wie auch aktuelle Relevanz zu. °°Der Band dokumentiert die Ergebnisse einer Tagung der Öffentlichrechtler der National Chung Cheng University und der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die am 2. Juli 2018 in Jena stattfand. Er ist damit zugleich Ausdruck der lebendigen Partnerschaft zwischen den rechtswissenschaftlichen Fakultäten beider Institutionen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2011.

Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2011. von Ziekow, Jan
Die Dokumentation der auf den 13. Speyerer Planungsrechtstagen gehaltenen Vorträge zu aktuellen Fragen des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts beleuchtet u.a. die Themen Legitimation und Kommunikation von Verwaltungsverfahren und -entscheidungen, Probleme des Planfeststellungsverfahrens Fachplanung, Umweltrechtsbehelfsgesetz sowie Eisenbahnaufsicht. Im Bereich Luftverkehr werden schwerpunktmäßig die Themen Zulassungsverfahren, Naturschutz sowie Lärmschutz erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sachkundige Bürger und Einwohner in gemeindlichen Ausschüssen.

Sachkundige Bürger und Einwohner in gemeindlichen Ausschüssen. von Wacker, Jörg
Der Autor stellt die Institution des sachkundigen Bürgers und Einwohners nicht nur für ein einzelnes Land der Bundesrepublik Deutschland dar, sondern übergreifend für alle Flächenländer, denn diese Partizipationsform weist in allen Gemeindeordnungen grundlegende Gemeinsamkeiten auf. Im Anschluß an eine Grundlegung wird zunächst die Entwicklungsgeschichte der Vorschriften über sachkundige Bürger und Einwohner aufgezeigt, sodann die Bedeutung der Institution in der kommunalen Praxis beschrieben. Einen ersten Schwerpunkt der Arbeit bilden die verfassungsrechtlichen Vorgaben für sachkundige Bürger und Einwohner. Die bloße Entscheidungsvorbereitung im Ausschuß durch sachkundige Bürger und Einwohner stellt keine Ausübung von Staatsgewalt dar und bedarf daher auch keiner demokratischen Legitimation im Sinne von Art. 20 Abs. 2 GG. Die Regelung des Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG schließt die Einbeziehung sachkundiger Bürger und Einwohner in gemeindliche Ausschüsse nicht aus, das Repräsentationsprinzip ist hier weit zu verstehen. Relationsvorschriften für die Zusammensetzung der Ausschüsse sind demnach nicht verfassungsrechtlich geboten. Ausländer können einfach-gesetzlich als vertretungsexterne Ausschußmitglieder zugelassen werden. Kommunalverfassungsrechtlich stehen der Erwerb und der Verlust der Ausschußmitgliedschaft, Rechte und Pflichten sowie der Rechtsschutz im Vordergrund. Verschiedene landesgesetzliche Regelungen über Inkompatibilitätsbestimmungen sowie absolute kommunale Vertretungsverbote werden hierbei als verfassungswidrig gekennzeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2012.

Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2012. von Ziekow, Jan
Die Dokumentation der auf den 14. Speyerer Planungsrechtstagen gehaltenen Vorträge zu aktuellen Fragen des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts beleuchtet u.a. die Themen Umweltschutz, Bauausführung von Großvorhaben, Erlass von Auskunftsbescheiden, Neuregelung der Planung der Energieversorgungsnetze sowie frühzeitige Bürgerbeteiligung. Im Bereich Luftverkehr werden schwerpunktmäßig die Themen Flughafenplanung, Festlegung von Flugverfahren und Windenergieanlagen erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wandlungen im Verhältnis zwischen Bürger und Staat.

Wandlungen im Verhältnis zwischen Bürger und Staat. von Lee, Chien-Liang, Ziekow, Jan
Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des ersten deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum öffentlichen Recht, das unter dem Thema »Wandlungen im Verhältnis zwischen Bürger und Staat« vom 31. Oktober bis 1. November 2013 in Speyer stattfand. (…) In dem für den Auftakt der Symposienreihe ausgewählten Thema (…) spiegeln sich Entwicklungsstand und -perspektiven des Verwaltungsrechts sowohl in Deutschland als auch in Taiwan wider. Aus dem Vorwort
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie wirksam fördern

Demokratie wirksam fördern von Roth, Roland
Im Jahr 2019 haben acht deutsche Stiftungen gemeinsam den Förderfonds Demokratie ins Leben gerufen. In drei Förderrunden wurden seitdem bundesweit vorbildliche Vorhaben unterstützt, die einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. Von den Erfahrungen und ausgewählten Projekten des Förderfonds Demokratie berichtet die vorliegende Abschlusspublikation. Der Autor Roland Roth präsentiert die geförderten Projekte in einem demokratiepolitischen Rahmen, der sich an der Idee der vielfältigen Demokratie orientiert. Er formuliert Handlungsempfehlungen für eine demokratische Praxis und bereitet das Anregungspotential aus den geförderten Projekten im Buch so auf, dass eine Übernahme innovativer und bewährter Ansätze zur Demokratieförderung unterstützt und erleichtert wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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