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Die Europapolitik der Großen Koalition 1966-1969

Die Europapolitik der Großen Koalition 1966-1969 von Türk,  Henning
Wirtschaftliche Einigung Europas oder ein politisch "starkes" Europa nach den Vorstellungen des französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle? Diese Frage bestimmte die Europapolitik der Großen Koalition, die weder harmonisch noch steril war, sondern von gegensätzlichen Konzeptionen und überraschenden Wendungen geprägt wurde. Bemühungen von Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger, die Beziehungen zu Frankreich auszubauen, standen gegen das Drängen von Außenminister Willy Brandt auf baldigen Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Andere Kreise forderten vor allem eine Vertiefung der ökonomischen Integration. Die vorliegende Studie zeichnet auf der Grundlage neuer Quellen erstmals ein klar konturiertes Bild einer Europapolitik der Übergänge.
Aktualisiert: 2018-12-21
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Die Bundesrepublik und Franco-Spanien in den 50er Jahren

Die Bundesrepublik und Franco-Spanien in den 50er Jahren von Lehmann,  Walter
Vor 70 Jahren, am 17. Juli 1936, begann der spanische Bürgerkrieg. Mit Hilfe Hitlers und Mussolinis siegten die rechtsgerichteten Gegner der spanischen Republik. Francisco Franco blieb bis zu seinem Tod 1975 an der Macht. Wie die Folgen seiner Komplizenschaft mit Hitler die Beziehungen der frühen Bundesrepublik zu Spanien pägten, ist ein zentrales Thema von Walter Lehmanns Studie.
Aktualisiert: 2018-12-21
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Kirchliche Zeitgeschichte_evangelisch

Kirchliche Zeitgeschichte_evangelisch von Hermle,  Siegfried, Oelke,  Harry
Die Geschichte von Kirche und Christentum seit dem Ersten Weltkrieg rückt als Kirchliche Zeitgeschichte immer mehr in den Fokus des akademischen und öffentlichen Interesses. Im Rahmen einer in vier Bänden konzipierten handbuchartigen Gesamtdarstellung der Kirchlichen Zeitgeschichte bietet dieser dritte Band in zehn Kapiteln (u. a. Politik, Theologie, Bildung, Kultur, Diakonie, Judentum) einen Überblick über die Nachkriegszeit. Entfaltet werden die unterschiedlichen Formen evangelischer Kirchlichkeit und protestantischen Christentums, wie sie sich im Zeichen des wirtschaftlichen Wiederaufbaus in der west- und ostdeutschen Gesellschaft herausbilden. Das von ausgewiesenen Experten höchst anschaulich verfasste Buch bietet eine profunde historische Grundlage und eröffnet Perspektiven für das kirchenhistorische Verstehen des gesamten 20. Jahrhunderts. Mit Beiträgen von Klaus Fitschen, Karl-Heinz Fix, Norbert Friedrich, Andreas Gestrich, Siegfried Hermle, Claudia Lepp, Harry Oelke, Antje Roggenkamp, Arnulf von Scheliha, Thomas Martin Schneider und Maike Schult. [Contemporary Church History_Protestant, Volume 3: Protestantism in the Postwar Period (1945–1961)] The history of the church and Christianity since World War I seen as contemporary church history is increasingly moving into the focus of academic and public interest. As part of a four-volume handbook-like survey of contemporary church history, this third volume offers an overview of the postwar period in ten chapters (including politics, theology, education, culture, diaconia, and Judaism). The various forms of Protestant church life and Protestant Christianity, as they emerged in West and East German society under the sign of economic reconstruction, are unfolded. The book, written in a highly descriptive manner by renowned experts, provides a profound historical foundation and opens up perspectives for understanding the church history of the entire 20th century.
Aktualisiert: 2021-10-11
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Unsere Verfassung

Unsere Verfassung
Heilung der gegenwärtigen Verfassungskrise In den letzten zwanzig Jahren hat sich die Bindung unserer Politiker an das Grundgesetz immer mehr ge-lockert. Offensichtlich werdende Fehler werden selten korrigiert, sondern immer weiter vermehrt. Zu nennen sind aus dem sozialen Bereich die Hartz-IV-Gesetze mit ihren radikal menschenrechtswidrigen Sanktionen. Fünfzehn Jahre lang waren diese in Kraft, bevor sie 2014 infolge einer Klage vor dem Bundes-verfassungsgericht endlich weitgehend zurückgenom-men wurden. Zu nennen sind ebenfalls die Bestrebungen zur immer stärkeren Überwachung der Bürgerinnen und Bürger. Obwohl gegen den 2017 eingeführten Bundestrojaner schon einige Verfassungsbeschwerden anliegen, wurde die Ausspähung der Bürgerinnen und Bürger 2021 er-weitert auf das Auslesen sämtlicher gespeicherter Kom-munikation durch Bundespolizei und Geheimdienste. Der Göttinger Staatstrechtler Benjamin Rusteberg warnte bereits im Mai, der Gesetzgeber laufe „sehen¬den Auges in die Verfassungswidrigkeit“. [1] Zu nennen ist die im Gegensatz zum „gläsernen Bür-ger“ stehende intransparente Wirtschaftsgesetzgebung. Immer häufiger wird öffentliche Vorsorge teilausge¬la¬gert in Kooperationen mit Privatunternehmen. Diese renditeorientierten sogenannten Public-Private-Partner-ships verursachen eine Schädigung der öffentlichen Haushalte durch zu hohe Bau- und Betriebskosten; zudem sind die Verträge dazu in der Regel geheim und entziehen sich damit jeder öffentlichen Kontrolle. [2] Ebenfalls gehört dazu die Außerkraftsetzung deutschen Rechts durch internationale Verträge und Abkommen, etwa die sogenannten Freihandelsgesetze wie TTIP, CETA etc., die Privilegienrechte für die Wirtschaft dar-stellen, ohne jede demokratische Einflußmöglichkeit. In diesen Bereich fällt auch die unglaubliche Selbstent-machtung unserer Parlamentarier durch die massen¬hafte Abgabe zentraler Kompetenzen an eine nicht demokratisch organisierte EU. Zu nennen sind in ganz besonderem Maße ebenfalls die Aufgabe der Entspannungspolitik und die Forderung nach stärkerer militärischer Verantwortungsübernah¬me im Ausland wie sie beispielsweise von Joachim Gauck 2014 vor der Münchner Sicherheitskonferenz verkün¬det wurde – im Sinne von: „Wir dürfen uns nicht mehr hinter der Kriegsschuld verstecken, wir müssen wieder mehr Verantwortung übernehmen in der Welt.“ Nachdem das Bundesverfassungsgericht 1994 den Par-lamentsvorbehalt bei deutscher Beteiligung an Aus-landseinsätzen gestärkt hat, finden dennoch oft nicht grundgesetzkonforme und nicht von einem UN-Mandat gedeckte Auslandseinsätze statt. Zahlreiche Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes der Bun-desregierung setzen sich damit auseinander (z. B. 2018 Syrien, 2015 Irak). Diese Auslandspolitik steht auch in eklatantem Wider-spruch zu den Forderungen der Bevölkerung, die nach wie vor zu beinahe zwei Dritteln eine stärkere Beteili-gung deutscher Soldaten im Ausland ablehnt. [3] [1] stern.de/digital/online/ausweitung-des-bundestrojaners-beschlossen [2] deutschlandfunkkultur.de/unsichtbare-politik.984.de.html? dram:article_id=153554 [3] www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-deutsche-lehnen-auslandseinsaetze-der-bundeswehr-ab-a-970463.html Auch einige Verfassungsrichter üben sehr deutlich Kritik an diesen Entwicklungen: Peter Michael Huber, Bundesverfassungsrichter: „Keine europäische Wirtschaftsregierung ohne Ände¬rung des Grundgesetzes“ [Süddeutsche Zeitung Nr. 216 vom 19.09.2011, Seite 6] Dieter Grimm, ehemaliger Richter am Bundesverfas¬sungsgericht, beschreibt die Entwicklung der EU als einen stillen Putsch gegen das Grundgesetz. [Süddeutsche Zeitung | Besprechung vom 29.02.2016. „Die dunkle Seite“] Ferdinand Kirchhoff, damaliger Vizepräsident des Bun¬des¬ver¬fas-sungsgerichtes, analysiert in der FAZ den er¬schreckenden Verfall unserer rechtstaatlichen und demokratischen Verhältnisse. [Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr. 296 vom 21.12.2017, S.7, Artikel „Demo-Cracy“] Andreas Voßkuhle, Präsident des 2. Senats des Bundesver¬fassungs-gerichtes, beschreibt in einem Urteil gegen die gefährlichen, das Grundgesetz und die Souveränität der Bundesrepublik außer Kraft setzenden Selbstermächtigungstendenzen der Europäischen Zen-tralbank und des europäischen Gerichtshofes die EZB-Anleihe¬käufe (Mario Draghis „What-ever-it-takes“) als verfassungswidrig. BverfG, Pressemitteilung Nr. 32/2020 vom 5. Mai 2020: Es findet keine Verhältnismäßigkeitsprüfung der Staatsanleihekäufe der EZB statt, das ist nicht grundge¬setzkonform.
Aktualisiert: 2021-10-14
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Auf dem Rücken der Vergangenheit

Auf dem Rücken der Vergangenheit von Syndikus,  Sebastian
Dieser ideengeschichtliche Vergleich des deutschen und amerikanischen Konservatismus analysiert die divergierenden Entwicklungen der Konservativen Bewegung in den Vereinigten Staaten und der Rechtskonservativen in der Bundesrepublik. Anhand einer Parallellektüre der Zeitschriften National Review und Criticón wird die jeweilige nationale Form des Konservatismus auf politische Positionen, führende Repräsentanten und die strukturelle Zusammensetzung untersucht. Das Resultat dieses Werks besteht in der Aufzählung einer Reihe von Prämissen, die notwendig sind, um eine ursprünglich antidemokratische politische Philosophie demokratisch einzupflegen.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Protestantische Impulse

Protestantische Impulse von Hermle,  Siegfried, Schneider,  Thomas Martin
Der Protestantismus gehört in Deutschland zu den starken kulturprägenden Kräften. Der neue Band der bekannten Reihe »Christentum und Zeitgeschichte« stellt ausgewählte Persönlichkeiten vor, die durch ihr herausragendes Wirken in Politik, Gesellschaft, Kirche, Wirtschaft oder in Kunst und Kultur einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden sind. Nicht in gleichem Maße bekannt ist, dass sie dezidiert protestantisch verwurzelt waren und ihr gesellschaftliches Wirken bewusst im Zeichen einer evangelischen Prägung entfalteten. In der Summe bieten die vorgestellten 25 Persönlichkeiten in kritischer Würdigung einen faszinierenden Blick in die Vielfalt und Prägnanz protestantischer Prägekraft in der deutschen Gesellschaft zwischen Kriegsende und jüngster Vergangenheit. Mit Beiträgen zu Otto Bartning, Heinz-Horst Deichmann, Rudi Dutschke, Christian Führer,Eugen Gerstenmaier, Hildegard Hamm-Brücher, Peter Härtling, Regine Hildebrand, Reinhard Höppner, Hanns Dieter Hüsch, Lothar Kreyssig, Hermann Kunst, Elisabeth Moltmann-Wendel, Martin Niemöller, Georg Picht, Helmut Schmidt, Brigitte Schröder, Christina Schultheiß, Elisabeth Schwarzhaupt, Helmut Simon, Dorothee Sölle, Kurt Sontheimer, Reinold von Thadden, Heinz Oskar Vetter, Herbert Wehner, Carl Friedrich von Weizsäcker und Richard von Weizsäcker. [Protestant Impulses. Formative Personalities in Germany after 1945] Protestantism is one of the strong forces shaping culture in Germany. This new, engaging volume in the well-known series »Christianity and Contemporary History« presents selected personalities who have become known to a broad public because of their outstanding work in politics, society, church,economics, or in art and culture. What is not known to the same extent is that they had decidedly Protestant roots and deliberately developed their social activities under the sign of a Protestant identity. Taken together, the 25 personalities presented in this critical appraisal offer a fascinating glimpse into the diversity and conciseness of Protestant influence in German society between the end of the war and the recent past.
Aktualisiert: 2021-10-15
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Wege zur Rechtsgeschichte: Gerichtsbarkeit und Verfahren

Wege zur Rechtsgeschichte: Gerichtsbarkeit und Verfahren von Oestmann,  Peter
In der Prozessrechtsgeschichte gab es zwei große Epochen: die ohne staatliches Gewaltmonopol und diejenige mit staatlichem Gewaltmonopol seit 1495. Das Studienbuch zeigt, wo und in welchem Umfeld diese entstanden sind und welche anderen Möglichkeiten es bis heute gibt, Gericht und Prozess zu organisieren, von der Völkerwanderungszeit bis zur Gegenwart.
Aktualisiert: 2021-10-02
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