Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-16
> findR *
Die Autorin befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Gesetzesverletzungen durch die Rechtsprechung vor und nach der UWG-Reform im Jahr 2004 sowie der Kodifizierung des Rechtsbruchtatbestandes im neuen UWG. °°Unter der Geltung des UWG von 1909 wurde die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Verletzung einer außerwettbewerbsrechtlichen Norm in ständiger Rechtsprechung von der sittlichen Klassifizierung der verletzten Norm abhängig gemacht. Erst Ende der 90er Jahre trennte sich der Bundesgerichtshof von dieser gefestigten Rechtspraxis: Er löste sich von dem Konzept der Aufspaltung in wertbezogene und wertneutrale Normen und begann in mehreren Grundsatzurteilen, der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung einer Gesetzesverletzung andere Tatbestandsmerkmale zugrunde zu legen. Während dieses Wandels in der Rechtsprechung leitete der Gesetzgeber eine Reform des Lauterkeitsrechts ein, die in der Verabschiedung des neuen Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb von 2004 mündete.°°Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Analyse der Rechtsprechungsänderung vor der UWG-Reform und darauf aufbauend auf der Entwicklung eines dogmatischen Konzepts, das dem Rechtsbruchtatbestand zugrunde gelegt werden kann. Weiterhin nimmt die Verfasserin kritisch Stellung zu der Frage, inwieweit die Leitlinien der neuen Rechtsprechung ins neue UWG übernommen wurden, erläutert die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 4 Nr. 11 UWG und vergleicht die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Gesetzesverstößen nach altem und neuem Recht.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Im Rahmen seiner Rechtsprechungstätigkeit sieht der Bundesgerichtshof sich immer wieder mit komplexen steuerrechtlichen Problemen konfrontiert. Dies gilt insbesondere für zivilrechtliche Schadensersatzprozesse gegen steuerliche Berater, in denen regelmäßig Steuerfragen als haftungsrechtliche Vorfrage zu beurteilen sind. Unter dem Gesichtspunkt der Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung stellt sich dabei die Frage, inwieweit die Steuerrechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit der des Bundesfinanzhofs als steuerrechtlichem Fachgericht konform geht, respektive ob der Bundesgerichtshof in den entsprechenden Entscheidungen zu aus steuerrechtlicher Sicht zutreffenden Ergebnissen gelangt.
Dieser Problematik geht Nicolai Schwarz-Gondek anhand von mehr als zwanzig ausgewählten Entscheidungen der BGH-Zivilsenate zu zentralen ertragsteuerrechtlichen Themen nach. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass in den ausgewählten Urteilen keine Rechtsprechungsdivergenzen zwischen Bundesgerichtshof und Bundesfinanzhof erkennbar geworden sind, die zu einer Vorlagepflicht an den Gemeinsamen Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes hätten führen müssen. Auch Umgehungstendenzen, insbesondere aus Gründen des "horror pleni", waren aus Sicht des Verfassers nicht festzustellen. Da der Autor jedoch in einigen Fällen Defizite in der Rechtsanwendung konstatiert, empfiehlt er, in Verfahren vor dem Bundesgerichtshof, welche die Entscheidung komplexer steuerrechtlicher Probleme erfordern, einen Richter des Bundesfinanzhofs beratend hinzuzuziehen.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Im Rahmen dieser Untersuchung werden die Argumentationsstrategien der höchstrichterlichen Rechtsprechung Deutschlands und Polens anhand von ausgewählten Gerichtsentscheidungen rechtsvergleichend analysiert. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, welche Argumente beide Gerichte bei der Lösung von Auslegungsproblemen verwenden und wie sie den Auslegungsprozess systematisieren. Außerdem wird untersucht, inwieweit beide Gerichte dazu bereit sind, das Recht fortzubilden. Dabei wird versucht, die jeweiligen Perspektiven der Gerichte und ihre Argumentationskultur zu rekonstruieren und zu vergleichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Werk
Das Gerichtsverfassungsgesetz und sein Einführungsgesetz sind das Kernstück unserer Gerichtsverfassung und regeln nicht nur den organisatorischen Aufbau der ordentlichen Gerichte, sondern konkretisieren wesentliche rechtsstaatliche Grundsätze und prägen dadurch die gesamte Tätigkeit unserer Gerichte.
Neben den Regelungen zum Aufbau der ordentlichen Gerichte, zu ihrer personellen Zusammensetzung und ihrer Tätigkeit, soweit das GVG ausdrückliche Regelungen trifft, werden auch die den einzelnen Bestimmungen zugrunde liegenden tragenden Prinzipien der Gerichtsverfassung dargelegt. Zusätzlich werden auch diverse Vorschriften außerhalb des GVG im Sachzusammenhang erörtert, z.B. die einschlägigen Bestimmungen des DRiG bei der Erläuterung von § 1 GVG (Richterliche Unabhängigkeit).
Ferner sind solche Entscheidungen und Fakten, die im einschlägigen Zusammenhang mit dem GVG stehen, in ihrer gerichtsverfassungsrechtlichen Relevanz aufgezeigt, wie u.a. die gesamte Justizverwaltung, das Haushaltsrecht oder die Gefahren für die Unabhängigkeit jenseits der formalisierten Dienstaufsicht.
Vorteile auf einen Blickzahlreiche Übersichtenalle gerichtsverfassungsrechtlichen Probleme, ob Zivilverfahren, Strafverfahren oder öffentliches Recht, in einem Band vereintmit EGGVG und weiteren mit der Gerichtsverfassung zusammenhängenden Normen
Zur Neuauflage
Das GVG ist regelmäßig zahlreichen Änderungen unterworfen. So sind seit Erscheinen der letzten Auflage zehn Gesetzesänderungen in Kraft getreten, u.a. das Gesetz zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft, Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens, Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage u.v.m.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Angehörige der Justizverwaltung, Verbände, Hochschullehrer, Studierende.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsproblemen auseinander, die sich im Zusammenhang mit irreführenden Gewinnzusagen stellen. Ziel der Arbeit ist es, die Streitfrage nach der Rechtsnatur des § 661a BGB zu beantworten und Aufschluss darüber zu geben, ob eine Geltendmachung des Anspruchs aus § 661a BGB durch den Verbraucher auf dem Rechtswege tatsächlich zu befürworten ist. Die Arbeit unterzieht die Vorschrift des § 661a BGB einer Tatbestandsanalyse und betrachtet auch alternative Schutzinstrumente zur Unterbindung irreführender Gewinnzusagen. Sodann erfolgt die Erörterung der Rechtsnatur des § 661a BGB, wobei die Autorin zu dem Ergebnis gelangt, dass § 661a BGB eine Privatstrafe darstellt. Im Hinblick darauf wird die Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit des § 661a BGB mit dem Grundgesetz untersucht.°°Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von EuGH und BGH wird ferner zu Schwierigkeiten bei Auslandsbezug Stellung bezogen. Abschließend werden die praktischen Schwierigkeiten bei der Geltendmachung und Durchsetzung von Gewinnansprüchen angesprochen und rechtspolitische Folgerungen zur Effektivierung des Verbraucherschutzes vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-14
> findR *
Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-13
> findR *
Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-12
> findR *
Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-11
> findR *
Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-10
> findR *
Der Jahresband 2017 Leitentscheidungen klar erläutert Aufbau nach Tatbeständen und Tatbestandsgruppen Hinweise für die Praxis Kompetente Autoren
Aktualisiert: 2023-06-09
> findR *
In der jüngsten Vergangenheit hat sich eine komplizierte und vor allem widersprüchliche Rechtsprechung zu Krediten für - in der Tagespresse allgemein als "Schrottimmobilien" bezeichnete - Anlageobjekte herausgebildet. Das Epizentrum des (Rechts)Streits bilden der Bundesgerichtshof mit seinem für Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenat und dem für Bankrecht zuständigen XI. Zivilsenat - und der Europäische Gerichtshof. Die gesetzlichen Regeln zum Verbraucherkredit, zum Widerruf von Haustürgeschäften und die Rechtsfigur des verbundenen Geschäfts haben bislang keine Rechtssicherheit gewährleisten können. Die Gesetzesauslegung ist nach wie vor sowohl in der juristischen Dogmatik als auch in der Rechtsprechung höchst umstritten. Es handelt sich um einen außergewöhnlich kompromißlos geführten Streit der Richter und Rechtslehrer, und es geht um wirtschaftlich wohl noch nie dagewesene Dimensionen: Hunderttausende betroffene Anleger, Schäden in zweistelliger Milliardenhöhe. Die vorliegende Abhandlung gibt eine juristische Analyse dieses Problemkomplexes und diskutiert Grenzen und Möglichkeiten des Zivilrechts in einem liberalen Staatswesen.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsproblemen auseinander, die sich im Zusammenhang mit irreführenden Gewinnzusagen stellen. Ziel der Arbeit ist es, die Streitfrage nach der Rechtsnatur des § 661a BGB zu beantworten und Aufschluss darüber zu geben, ob eine Geltendmachung des Anspruchs aus § 661a BGB durch den Verbraucher auf dem Rechtswege tatsächlich zu befürworten ist. Die Arbeit unterzieht die Vorschrift des § 661a BGB einer Tatbestandsanalyse und betrachtet auch alternative Schutzinstrumente zur Unterbindung irreführender Gewinnzusagen. Sodann erfolgt die Erörterung der Rechtsnatur des § 661a BGB, wobei die Autorin zu dem Ergebnis gelangt, dass § 661a BGB eine Privatstrafe darstellt. Im Hinblick darauf wird die Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit des § 661a BGB mit dem Grundgesetz untersucht.°°Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von EuGH und BGH wird ferner zu Schwierigkeiten bei Auslandsbezug Stellung bezogen. Abschließend werden die praktischen Schwierigkeiten bei der Geltendmachung und Durchsetzung von Gewinnansprüchen angesprochen und rechtspolitische Folgerungen zur Effektivierung des Verbraucherschutzes vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-06-07
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema Bundesgerichtshof
Sie suchen ein Buch über Bundesgerichtshof? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema Bundesgerichtshof. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema Bundesgerichtshof im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Bundesgerichtshof einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Bundesgerichtshof - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema Bundesgerichtshof, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter Bundesgerichtshof und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
