Aktualisiert: 2023-04-10
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Zugang zu deutschen Zivilgerichten bei internationalen Menschenrechtsklagen
Schlüsselwort: Brüssel Ia Verordnung
Zugang zu deutschen Zivilgerichten bei internationalen Menschenrechtsklagen
Kohärenz im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht der Europäischen Union
Seit der Verabschiedung des Vertrags von Amsterdam im Jahre 1997 hat die Europäische Union eine Vielzahl von Verordnungen auf dem Gebiet des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts erlassen. Die daraus resultierenden Probleme der konsistenten Auslegung und wechselseitigen Abstimmung dieser Instrumente waren Gegenstand einer Konferenz, die im Oktober 2014 in Freiburg i.Br. stattfand. Die dort gehaltenen Referate sind in dem vorliegenden Band versammelt. Sie arbeiten Wertungswidersprüche zwischen den verschiedenen Rechtsakten heraus, beleuchten die Rahmenbedingungen für eine kohärentere Regelung und zeigen Perspektiven für eine mögliche Kodifikation des europäischen Internationalen Privat- und Verfahrensrechts auf. Zudem enthält der Band englische Zusammenfassungen der gehaltenen Referate sowie ausführliche Diskussionsberichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Schutzgerichtsstände der EuGVVO bei Wohnsitzwechsel und Rechtsnachfolge
Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die im Rahmen des europäischen Zivilprozessrechts noch wenig beleuchtete Frage, welche Auswirkungen sich aus einem Anknüpfungswechsel der personenbezogenen Voraussetzungen bei den Schutzgerichtsständen der EuGVVO für Versicherungsvertrags-, Verbrauchervertrags- und Arbeitsvertragssachen ergeben. Dabei wird sowohl die Frage, wie sich ein Wohnsitzwechsel der von diesen Gerichtsständen geschützten Personen und ihrer Vertragspartner auswirkt als auch die Frage der sonstigen Rechtsnachfolge näher beleuchtet. Die Autorin untersucht insbesondere die bisherigen in diesem Zusammenhang bestehenden Ansätze der Rechtsprechung und Literatur und schlägt Lösungen für die Fragen vor, die sich aus einer Veränderung der tatsächlichen Umstände des persönlichen Anknüpfungspunktes ergeben.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band I
Band I der 5. Auflage des Großkommentars zum Europäischen Zivillprozess- und Kollisionsrecht (EuZPR/EuIPR) bringt die Kommentierung des Internationalen Zuständigkeits- und Anerkennungsrechts in Zivilsachen auf den aktuellen Stand der reichhaltigen Rechtsprechung des EuGH und nationaler Gerichte zahlreicher Mitgliedstaaten, die seit der letzten Auflage zur Brüssel Ia-Verordnung ergangen ist. Insbesondere die wichtigen Verbraucher-, Versicherungs- und Arbeitsvertragsgerichtsstände bedürfen einer ständig voranschreitenden Präzisierung im Detail.
Praktisch: Das Lugano-Übereinkommmen 2007, das noch ohne erneute Anpassung weiterhin dem Stand der vorherigen Brüssel I-VO entspricht, wird in den wesentlichen Abweichungen zur Brüssel Ia-VO kommentiert.
Zusammen mit den Bänden II (Besondere Verfahrensarten, Zustellung, Beweisaufnahme sowie Internationales Insolvenzrecht) und III (Rom I- und Rom II-Verordnung) des „Rauscher“ ergibt sich ein umfassendes Kompendium des gesamten EU-rechtlichen Verfahrens- und Kollisionsrechts in allgemeinen Zivil- und Handelssachen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Rückabwicklung der vorläufigen Vollstreckung im nationalen und europäischen Zivilprozessrecht
Die rechtsvergleichende Untersuchung vorläufiger Vollstreckung bietet Lösungen für einen gerechten Ausgleich der konkurrierenden Parteiinteressen. In Frankreich und Deutschland birgt die vorläufige Vollstreckung ein hohes Haftungsrisiko für den Gläubiger, wenn das Urteil im Rechtsmittelverfahren aufgehoben wird. Wegen der langen Verfahrensdauer scheint diese Belastung unangemessen, zumal der Gläubiger bereits über einen vollstreckbaren Titel verfügt. Der Ansatz des italienischen Rechts, wonach die Gläubigerhaftung verschuldensabhängig ist, ermöglicht eine bessere Risikoverteilung, setzt aber einen angemessenen Schuldnerschutz voraus. Darüber hinaus bietet die Abschaffung des Exequaturverfahrens Gelegenheit, vorläufige Vollstreckung und ihre Folgen in grenzüberschreitenden Fällen zu untersuchen. Die Arbeit umfasst daher die Anwendung der Brüssel Ia VO auf grenzüberschreitende vorläufige Vollstreckung und die Funktionsweise der neuen Europäischen Kontenpfändungsverordnung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kohärenz im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht der Europäischen Union
Seit der Verabschiedung des Vertrags von Amsterdam im Jahre 1997 hat die Europäische Union eine Vielzahl von Verordnungen auf dem Gebiet des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts erlassen. Die daraus resultierenden Probleme der konsistenten Auslegung und wechselseitigen Abstimmung dieser Instrumente waren Gegenstand einer Konferenz, die im Oktober 2014 in Freiburg i.Br. stattfand. Die dort gehaltenen Referate sind in dem vorliegenden Band versammelt. Sie arbeiten Wertungswidersprüche zwischen den verschiedenen Rechtsakten heraus, beleuchten die Rahmenbedingungen für eine kohärentere Regelung und zeigen Perspektiven für eine mögliche Kodifikation des europäischen Internationalen Privat- und Verfahrensrechts auf. Zudem enthält der Band englische Zusammenfassungen der gehaltenen Referate sowie ausführliche Diskussionsberichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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