Schlüsselwort: Binnenmarktrecht

Enzyklopädie Europarecht (Bd. 4)

Enzyklopädie Europarecht (Bd. 4) von Müller-Graff, Peter Christian
Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Das Handbuch systematisiert und analysiert die auslegungsrelevanten Themen historisch, institutionell, funktional und judiziell. Die 2. Auflage bringt sämtliche Abschnitte auf den neuesten Stand, insbesondere in den wirtschaftsordnungsrechtlichen Bezügen der Währungsunion. Die aktuellen Entwicklungen im Rahmen des Aufgabenumfangs der EZB (Bankenunion, unkonventionelle Geldpolitik), die politische Debatte um eine „echte WWU“ (EU-Währungsfonds, -Finanzminister), die aktuellen Austrittszenarien Großbritanniens („Brexit“, Austrittsvertrag) sind ebenso wie z.B. die neue MarkenrechtsRL und die neue UnionsmarkenVO berücksichtigt. Die Themen im Einzelnen: • Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten • Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten • Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen • Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb • Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen • Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens • Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht) • Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung • Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft • Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Die prägende Rechtsprechung der europäischen Gerichte und des Bundesverfassungsgerichts ist ausführlich dargestellt. Die Autorinnen und Autoren Dr. Rainer Becker, LL.M.; RAin Dr. Barbara Bonk; Prof. Dr. Friedrich Wenzel Bulst, LL.M.; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Andreas Fuchs, LL.M.; PD Dr. Roman Guski, LL.M.; ORR Mara Hellstern; RA Dr. Jens Hoffmann;| Prof. Dr. Ulrich Hufeld; RAin Sinziana Ianc; Prof. Dr. Friedemann Kainer; Prof. Dr. Andreas Kellerhals, LL.M., S.J.D.; Prof. Dr. Michael Kling; RA Dr. Simon Klopschinski; Prof. Dr. Christian Koenig, LL.M.; Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M.; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; RA Prof. Dr. Michael Loschelder; Prof. Dr. Julia Lübke, LL.M.; Prof. Dr. Cornelia Manger-Nestler, LL.M.; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff, Ph.D. h.c.; RA Dr. Ralph Nack; Dr. Stephanie Nitsch; Prof. Dr. Walter Obwexer; Prof. Dr. Helmut Ofner, LL.M.; Dr. René Repasi; Prof. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M.; Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M.; RA Dr. Ulrich Soltész, LL.M.; Prof. Dr. Dres. h.c. Joseph Straus; Prof. Dr. Cordula Stumpf; Dr. Wesselina Uebe; Prof. Dr. Frank Weiler; RA Prof. Dr. Andreas Weitbrecht, LL.M.; Hendrik M. Wendland, LL.M.
Aktualisiert: 2021-03-04
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Fiskalentstrickung als Strukturproblem im Binnenmarkt

Fiskalentstrickung als Strukturproblem im Binnenmarkt von Seufer, Ramona
Entstrickung ohne Realisation durchbricht das ertragsteuerlich immanente Prinzip der Besteuerung realisierter Gewinne. Als Phänomen der Ertragsbesteuerung wird Entstrickung auf Ebene des Binnenmarktes zum Strukturproblem. Transnationale Entstrickung ist Fiskalentstrickung, in Abgrenzung zu nationaler, systembedingter Entstrickung. Der nationalstaatliche Fiskus sieht Steuersubstrat abwandern und seinen Besteuerungszugriff gefährdet, sobald das Wirtschaftsgut aus der Staatenzugehörigkeit herausbricht. Transnationale Binnenmarktbewegungen erfordern die Auseinandersetzung mit Unionsrecht und mit einer Grundspannung zwischen Grundfreiheitsrechten und nationalstaatlicher Autonomie. Entstrickung stellt insbesondere im derzeitigen Entwicklungsrahmen der Europäischen Union eine Kontroverse dar. Die Entstrickungsbesteuerung, die aufgrund eines Fiskuswechsels ausgelöst wird, zeigt sich als Strukturproblem einer Marktordnung, die das Recht auf Bewegungsfreiheit garantiert, zuweilen aber nicht umzusetzen vermag. Die Regelungen im deutschen Steuergesetz münden zudem in vielfältigen Kontroversen, was zur systematischen Aufarbeitung von Erfordernis, Umsetzung und Auswirkung von Entstrickung anleitet sowie zu der Frage, wie sich die deutsche Entstrickungsbesteuerung in den europarechtlichen Gesamtkontext fügt.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht

Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht von Müller-Graff, Peter Christian
Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Das Handbuch systematisiert und analysiert die auslegungsrelevanten Themen historisch, institutionell, funktional und judiziell. Die 2. Auflage bringt sämtliche Abschnitte auf den neuesten Stand, insbesondere in den wirtschaftsordnungsrechtlichen Bezügen der Währungsunion. Die aktuellen Entwicklungen im Rahmen des Aufgabenumfangs der EZB (Bankenunion, unkonventionelle Geldpolitik), die politische Debatte um eine „echte WWU“ (EU-Währungsfonds, -Finanzminister), die aktuellen Austrittszenarien Großbritanniens („Brexit“, Austrittsvertrag) sind ebenso wie z.B. die neue MarkenrechtsRL und die neue UnionsmarkenVO berücksichtigt. Die Themen im Einzelnen: • Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten • Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten • Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb • Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen • Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens • Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht) • Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung • Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft • Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Die prägende Rechtsprechung der europäischen Gerichte und des Bundesverfassungsgerichts ist ausführlich dargestellt.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Enzyklopädie Europarecht

Enzyklopädie Europarecht von Hatje, Arne, Müller-Graf, Peter-Christian
Unitas Europae ─ Einheitsbildung im Europarecht Historisch und rechtskategorial mit einem einzigartigen Profil versehen, wird „Europa“ oftmals mit der Europäischen Union gleichgesetzt. Diese – zweifellos bedeutsamste – Organisation ist aber nur eine von vielen, derer sich die EuropäerInnen bedienen, um ihre gemeinsamen Ziele zu verfolgen. ESM, EWR, Europarat, in seinem Rahmen die EMRK mit eigenständigen Organen, EFTA, CEFTA, Benelux, Nordischer Rat, Ostseerat, Baltische Zusammenarbeit, Eurocontrol, Energiegemeinschaft, EAG, EPO, OECD, OSZE, NATO und GUS stehen daneben. Sektorielle Abkommen (EU-Schweiz, SAA, Östliche Partnerschaft, Assoziierungsabkommen EU-Türkei, Mittelmeerunion) ergänzen das Bild. Der organisatorischen Vielfalt korrespondiert eine Zersplitterung der Rechtsquellen des europäischen Rechts, der bislang keine konzeptionsgeleitete und rechtspositiv verlässliche Gesamtdarstellung gegenüberstand. Die „Enzyklopädie Europarecht“ legt eine aufeinander abgestimmte Durchdringung der einzelnen Bereiche des Gesamtsystems des Europarechts vor. Nahezu 300 AutorInnen aus Wissenschaft und Praxis stellen den gesamten Bestand des Europarechts unter dem Postulat der Einheit systematisch dar. Mit diesem grundlegenden wissenschaftlichen Beitrag zur Einheitsbildung im Europarecht soll so eine Fortentwicklung solider systemrationaler Wegweisungen angelegt werden, an denen sich Wirtschaft wie Rechtspraxis orientieren können. Entstanden ist damit eine bislang in deutscher wie in einer anderen Sprache konzeptionell einzigartige Gesamtdarstellung des europäischen Rechts, die in der 2. Edition auf den neuesten Stand geführt ist. Die Bände sind sowohl als Einzel- wie als Gesamtausgabe erhältlich. Die 2. Edition umfasst zwei zusätzliche Bände zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (Band 9) sowie zum europäischen Freizügigkeitsraum (Band 10).
Aktualisiert: 2022-12-14
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Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht

Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht von Müller-Graff, Peter Christian
Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Das Handbuch systematisiert und analysiert die auslegungsrelevanten Themen historisch, institutionell, funktional und judiziell. Die 2. Auflage bringt sämtliche Abschnitte auf den neuesten Stand, insbesondere in den wirtschaftsordnungsrechtlichen Bezügen der Währungsunion. Die aktuellen Entwicklungen im Rahmen des Aufgabenumfangs der EZB (Bankenunion, unkonventionelle Geldpolitik), die politische Debatte um eine „echte WWU“ (EU-Währungsfonds, -Finanzminister), die aktuellen Austrittszenarien Großbritanniens („Brexit“, Austrittsvertrag) sind ebenso wie z.B. die neue MarkenrechtsRL und die neue UnionsmarkenVO berücksichtigt. Die Themen im Einzelnen: • Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten • Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten • Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb • Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen • Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens • Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht) • Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung • Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft • Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Die prägende Rechtsprechung der europäischen Gerichte und des Bundesverfassungsgerichts ist ausführlich dargestellt.
Aktualisiert: 2020-02-20
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Materielles Europarecht

Materielles Europarecht von Jaeger, Thomas
Ziel ist die Vermittlung eines soliden Verständnisses zum raschen Einstieg in die Materie für . Die Tiefe geht über das hinaus, was in gängigen Lehrbüchern zum Europarecht vorhanden ist. Besonderer Stellenwert ist redaktionell bearbeiteten Originalzitaten aus der Rechtsprechung eingeräumt. Das Werk vereint damit die Vorteile von Lehrbuch und Fallsammlung.
Aktualisiert: 2023-02-07
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10 Jahre Anwendung des Gemeinschaftsrechts in Österreich

10 Jahre Anwendung des Gemeinschaftsrechts in Österreich von Eilmansberger, Thomas, Herzig, Günter
Mit Beiträgen von: Georg Lienbacher, Ihor Tarko, Heinz Schäffer, Stefan Griller, Harald Dossi, Gerhard Kuras, Meinrad Handstanger, Matthias Neumayr, Clemens Jabloner, Thomas Jaeger, Sigmar Stadlmeier, Günter Herzig, Gerhard Hesse, Alfred Mair.
Aktualisiert: 2022-01-03
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Gemeinden und Länder im Binnenmarkt

Gemeinden und Länder im Binnenmarkt von Kahl, Arno, Mueller, Thomas
Das Unionsrecht stellt die kleinteilige österreichische Verwaltungs- und Wirtschaftsstruktur in größere Zusammenhänge. Ein zunehmender Teil der staatlichen Aufgabenfelder wurde und wird dem Binnenmarktrecht unterworfen, der besonderen Bedeutung und Stellung der Länder und Gemeinden dabei aber oftmals nicht ausreichend Rechnung getragen. Die vorliegende Untersuchung unternimmt es, die heute bestehenden unionsrechtlichen Spielräume lokaler und regionaler Politik in bestimmten zukunftsrelevanten Sektoren (etwa Daseinsvorsorge-, Verkehrs-, Umwelt- und Sozialpolitik) zu analysieren. Die Ausarbeitung der entsprechenden unionsrechtlichen Spielraumdogmatik beleuchtet nicht nur die Frage näher, ob das Unionsrecht auch heute noch gemeinde- bzw länderblind ist, sondern leistet darüber hinaus rechtsdogmatisch ausgearbeitete Hilfestellung bei der Lösung aktueller Probleme und wendet sich insofern an Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht

Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht von Graff-Müller, Peter-Christian
Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Mit den transnationalen Marktgrundfreiheiten und den Wettbewerbsregeln wurde 1958 Grund gelegt für zahlreiche Weiterungen des seinerzeitigen Gemeinschaftsrechts und heutigen Unionsrechts, ohne dass die impulsgebende Antriebskraft der Marktintegration bis heute erlahmt ist. Sie bestimmt auch nach dem Reformvertrag von Lissabon den Großteil legislativer, administrativer und judikativer Aufgaben der Union. Das bestimmende wirtschaftsordnungsrechtliche Prinzip der freien Koordination freier Angebote und freier Nachfragen hat nunmehr ihren normativ verbindlichen Orientierungspunkt auch ausdrücklich im Prinzip einer offenen, in hohem Maße wettbewerbsfähigen, sozialen Marktwirtschaft mit freiem und unverfälschtem Wettbewerb gefunden. Dieses Konzept entfaltet sich konsequent in verschiedene Aspekte, die im vorliegenden Band in elf Abschnitten systematisiert sind: Das System des Europäischen Wirtschaftsordnungsrechts Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten (Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit der Selbständigen und Unternehmen, Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit) Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten (Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit) Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellverbot und Freistellungsrecht, Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, Zusammenschlusskontrolle, Durchsetzungsrecht) Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht) Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
Aktualisiert: 2021-02-05
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