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Die Dogmatik der EU-Grundfreiheiten

Die Dogmatik der EU-Grundfreiheiten von Straßburger,  Benjamin
Obwohl die EU-vertraglichen Grundfreiheiten seit jeher zu den wichtigsten Instrumenten der Binnenmarktverwirklichung gehören, ist es dem EuGH bislang nicht gelungen, eine hinreichend belastbare Dogmatik zu entwickeln. Benjamin Straßburger nimmt dies zum Anlass, die überkommenen Rechtsprechungsgrundsätze einer kritischen Prüfung zu unterziehen und eigene Ansätze zur Entfaltung dogmatischer Strukturen auszuarbeiten, um diese schließlich auf die klassische Prüfungsstruktur der Grundfreiheiten zu projizieren. Ins Zentrum der Betrachtung rückt er dabei das Verhältnis der Grundfreiheiten sowohl zu den kompetenzrechtlichen Wertungen der Unionsverträge als auch zu weiteren materiellen Rechtsmaßstäben des europäischen Primärrechts. Als Referenzgebiet dient ihm das direkte Steuerrecht, konkret das Recht der Dividendenbesteuerung, welches in der jüngsten Vergangenheit im Fokus der Grundfreiheits-Rechtsprechung des EuGH stand.
Aktualisiert: 2020-01-07
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Die Überwindung der Inkohärenz des Internationalen Privatrechts der Bank- und Versicherungsverträge

Die Überwindung der Inkohärenz des Internationalen Privatrechts der Bank- und Versicherungsverträge von Stehl,  Kolja
Das Internationale Privatrecht der Bank- und Versicherungsverträge ist gegenwärtig in verschiedenen Rechtstexten enthalten. Das Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht von 1980 erfasst neben den Bankverträgen nur einen Teil der Versicherungsverträge. Die verbleibende Lücke wird zum einem durch das Internationale Privatrecht der Versicherungsrichtlinien und zum anderen durch Kollisionsnormen rein nationalen Ursprungs geschlossen. Da die Rechtstexte bei der Bestimmung der anwendbaren Rechtsordnung verschiedene Konzepte verfolgen, zeichnet sich das geltende Internationale Privatrecht der Bank- und Versicherungsverträge durch einen Mangel an Kohärenz aus. Kolja Stehl stellt sich die Aufgabe, diese Inkohärenz zu überwinden. Den Ausgangspunkt bildet dabei die These, dass de lege ferenda Bank- und Versicherungsverträge im Internationalen Privatrecht einer gemeinsamen Regelung unterworfen werden sollten. Diese These wird von der Vorstellung getragen, dass auf die kollisionsrechtliche Behandlung der Vertragsbeziehungen, die Banken und Versicherer zu ihren Kunden unterhalten, vergleichbare Gestaltungsfaktoren einwirken. In beiden Fällen gilt es, das Ziel, grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen zu ermöglichen, mit dem Schutzbedürfnis bestimmter Kunden in Einklang zu bringen. Der Autor schlägt vor, im Zuge der Umwandlung des Übereinkommens von Rom in ein Gemeinschaftsinstrument und anläßlich seiner Aktualisierung das Internationale Privatrecht der Bank- und Versicherungsverträge neu zu gestalten und zusammenzuführen.
Aktualisiert: 2020-01-07
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Internationaler Wettbewerb europäischer Profifußballligen

Internationaler Wettbewerb europäischer Profifußballligen von Renz,  Michael
Der europäische Profifußball basiert auf einer komplexen Struktur von Ligen. In der öffentlichen Debatte gilt es schon länger als Tatsache, dass sich der europäische Fußballwettbewerb zunehmend auf wenige finanzstarke Ligen konzentriert. In der Forschung fehlten bislang schlüssige Ansätze und Befunde zur Struktur eines internationalen Wettbewerbs zwischen den Ligen. Michael Renz argumentiert einen solchen Zugang und weist erstmals die Polarisationstendenzen im europäischen Profifußball empirisch nach. Zur Ableitung geeigneter Reformen analysiert er diese Marktkonzentration ökonomisch und wettbewerbsrechtlich. Ein zentraler Vorschlag ist dabei die Abkehr von Nationalligen und eine Fusion von kleineren Ligen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Internationaler Wettbewerb europäischer Profifußballligen

Internationaler Wettbewerb europäischer Profifußballligen von Renz,  Michael
Der europäische Profifußball basiert auf einer komplexen Struktur von Ligen. In der öffentlichen Debatte gilt es schon länger als Tatsache, dass sich der europäische Fußballwettbewerb zunehmend auf wenige finanzstarke Ligen konzentriert. In der Forschung fehlten bislang schlüssige Ansätze und Befunde zur Struktur eines internationalen Wettbewerbs zwischen den Ligen. Michael Renz argumentiert einen solchen Zugang und weist erstmals die Polarisationstendenzen im europäischen Profifußball empirisch nach. Zur Ableitung geeigneter Reformen analysiert er diese Marktkonzentration ökonomisch und wettbewerbsrechtlich. Ein zentraler Vorschlag ist dabei die Abkehr von Nationalligen und eine Fusion von kleineren Ligen.
Aktualisiert: 2019-12-27
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Umsatzsteuer im Binnenmarkt

Umsatzsteuer im Binnenmarkt von Pogodda,  Annette, Sikorski,  Ralf
Ihr praktischer Ratgeber zur Umsatzsteuer im Europäischen Binnenmarkt. Die Anwendung der Umsatzsteuer im Europäischen Binnenmarkt wirft viele Fragen auf. Was müssen Unternehmen beachten, die Leistungen von ausländischen Unternehmen erhalten? Was muss ein inländischer Unternehmer im Gegenzug beachten, wenn er eine Leistung im Ausland erbringt? Wie sieht die umsatzsteuerliche Situation bei innergemeinschaftlichen Reihen- und Dreiecksgeschäften aus? Praxisnah und umfassend gibt dieses Standardwerk Antworten und schafft Klarheit! Aktuell in der 10. Auflage: Aktuelle Rechtsprechung zu den Nachweispflichten des exportierenden Unternehmers und zu den Reihengeschäften. Besteuerung von Dienstleistungen im Europäischen Binnenmarkt einschließlich des Reverse-Charge-Verfahrens im In- und Ausland. Änderungen im Rahmen des Vorsteuer-Vergütungsverfahrens aufgrund der sog. Mantelverordnung. Ausblick auf den Aktionsplan der EU zum MwSt-System. Aktualisierter Übersichtsteil zur Besteuerung in den übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der „BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft". Inhaltsverzeichnis: A. Allgemeiner Überblick über die Regelungen des Umsatzsteuer-Binnenmarktes. B. Innergemeinschaftlicher Erwerb. C. Innergemeinschaftliche Lieferungen. D. Sonderregelungen bei innergemeinschaftlichen Warenbewegungen. E .Sonstige Leistungen im Rahmen des Europäischen Binnenmarktes. F. Besteuerungsverfahren. G. Umsatzsteuerrecht der anderen EU-Mitgliedstaaten im Überblick.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Umsatzsteuer im Binnenmarkt

Umsatzsteuer im Binnenmarkt von Pogodda,  Annette, Sikorski,  Ralf
Ihr praktischer Ratgeber zur Umsatzsteuer im Europäischen Binnenmarkt. Die Anwendung der Umsatzsteuer im Europäischen Binnenmarkt wirft viele Fragen auf. Was müssen Unternehmen beachten, die Leistungen von ausländischen Unternehmen erhalten? Was muss ein inländischer Unternehmer im Gegenzug beachten, wenn er eine Leistung im Ausland erbringt? Wie sieht die umsatzsteuerliche Situation bei innergemeinschaftlichen Reihen- und Dreiecksgeschäften aus? Praxisnah und umfassend gibt dieses Standardwerk Antworten und schafft Klarheit! Neben den materiell-rechtlichen Regelungen erläutert der Autor die Pflichten des Unternehmers bei Aufzeichnungen, Rechnungsstellung, beim Übergang der Steuerschuldnerschaft sowie die Pflichten im Rahmen des innergemeinschaftlichen Kontrollverfahrens. Viele Beispiele, Arbeitshilfen, Formulare und konkrete Handlungsempfehlungen machen das Buch zu einer wertvollen Hilfe für die Praxis. Neu in der 9. Auflage: Änderungen beim Vorsteuer-Vergütungsverfahren durch das „Kroatiengesetz“ und die „Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen und weiterer Vorschriften“. Ausführliche Rechtsprechung zu den Nachweispflichten für innergemeinschaftliche Lieferungen. Umfassende Darstellung der Besteuerung der Dienstleistungen im Europäischen Binnenmarkt einschließlich der Änderungen durch das „Kroatiengesetz“ und das „Zollkodexgesetz“ (u.a. MOSS-Verfahren). Aktualisierter Übersichtsteil zur Besteuerung in anderen EU-Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der „BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft“. Inhalt: A. Allgemeiner Überblick über die Regelungen des Umsatzsteuer-Binnenmarktes. B. Innergemeinschaftlicher Erwerb. C. Innergemeinschaftliche Lieferungen. D. Sonderregelungen bei innergemeinschaftlichen Warenbewegungen. E. Sonstige Leistungen im Rahmen des Europäischen Binnenmarktes. F. Besteuerungsverfahren. G. Umsatzsteuerrecht der anderen EU-Mitgliedstaaten im Überblick.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Die EU-Staaten im Vergleich

Die EU-Staaten im Vergleich von Gabriel,  Oscar W., Kropp,  Sabine
Mit der Einrichtung des europäischen Binnenmarktes und dem Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages hat sich die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Verflechtung innerhalb der Europäischen Union intensiviert. Die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten wird nicht nur die europäischen Institutionen verändern, sondern auch die Abläufe in den nationalen politischen Systemen beeinflussen. Für das Verständnis der politischen Vorgänge im integrierten Europa ist eine gründliche Kenntnis der nationalen politischen Systeme erforderlich. Solche Kenntnisse vermittelt dieser Band in einer systematischen, vergleichenden Übersicht über die politischen Strukturen und Prozesse der EU-Mitgliedsstaaten sowie über ausgewählte Inhalte der staatlichen Politik.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union

Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union von Borchardt,  Klaus-Dieter
Das Lehrbuch vermittelt einen umfassenden Einblick in die weitverzweigte Rechtsordnung der Europäischen Union. Die systematische Darstellung konzentriert sich dabei auf die Grundfragen der europäischen Rechtsordnung. In der Neuauflage wurde der Vertrag von Lissabon vollständig und systematisch eingearbeitet. Das Buch gliedert sich in fünf Teile: • Die politische Verfassung der EU (Rechtsquellen, Ziele und Werte der EU, Verfassungsprinzipien, Organisationsstruktur) • Die Wirtschaftsverfassung einschließlich der Währungsunion • Der Binnenmarkt und seine Grundfreiheiten • Die Wettbewerbsordnung • Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Viele Übersichten und Schaubilder, aber auch zahlreiche weiterführende Literaturhinweise machen den Band zu einem verlässlichen Lernmittel vor allem für Studenten und Referendare. Aufgrund einer Fülle von Rechtsprechungshinweisen und Originalzitaten eignet er sich auch für Praktiker, die einen schnellen und systematischen Zugriff auf das Recht der EU suchen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der perfekte Sturm?

Der perfekte Sturm? von Steiger,  Wolfgang, Steinbrück,  Simon
. Die Symptome sprechen eine beunruhigende Sprache. Stehen wir vor einem sogenannten perfekten Sturm, bei dem verschiedene Komponenten ungünstig zusammentreffen und sich gegenseitig maximal verstärken? Schon jetzt verschiebt sich die politische Landkarte empfindlich, extreme Tendenzen erstarken. Eine aufkommende Krise, die Vermögensverluste sicht- und spürbar macht, wird erneut grundsätzliche Fragen nach Europa und Deutschlands Rolle darin aufwerfen. Sogar unser Geldsystem und unsere freiheitliche Wirtschaftsordnung drohen aus dem Lot zu geraten. zeigt, dass wir nicht tatenlos zusehen müssen, sondern gegensteuern können. Notenbanker und Politiker behaupten, dass die Finanzkrise gelöst sei. Ein Irrtum. Die Krisenursachen und Strukturprobleme wurden nie bereinigt, sondern lediglich mit Schulden sowie billigem Notenbankgeld überdeckt und in die Zukunft geschoben. Mit schlafwandlerischer Sicherheit ignorieren Entscheidungsträger, dass dies den Keim für eine noch größere Krise birgt. Die Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen schwellen gefährlich an, Schuldenberge türmen sich ungebremst auf, Wachstum stagniert und demografische Probleme nehmen zu. Ohne konsequenten Politikwechsel wird sich diese explosive Mischung mit voller Wucht mitten im Herzen Europas entladen. Mit den Prinzipien der sturmerprobten Sozialen Marktwirtschaft verfügen wir über einen idealen Kompass, der uns durch diese verstörend unsicheren Zeiten zu navigieren vermag. Dafür müssen wir endlich den Überbietungswettbewerb in der Preisgabe marktwirtschaftlicher Prinzipien beenden. Wir erleben Preiskontrollen in Form von Mindestlöhnen und Mietpreisbremsen, verschlafen die digitale Revolution und belasten die folgenden Generationen mit unfassbar teuren Rentengeschenken – das ist der falsche Weg. Wolfgang Steiger und Simon Steinbrück zeigen, wie wir wirtschaftspolitisch umsteuern können, um ein Desaster zu vermeiden.
Aktualisiert: 2020-01-07
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