Fälle des Verschwindenlassens von Personen beschäftigen den EGMR in jüngster Zeit in erheblichem Ausmaß. Die Verfasserin unterzieht diese Judikatur einer Analyse, bei welcher beweisrechtliche Aspekte im Vordergrund stehen. Dieser Menschenrechtsverletzung ist die Schwierigkeit, den Sachverhalt aufzuklären, immanent und die Verfasserin legt dar, wie Beweiserleichterungen dem Rechnung tragen. Darüber hinaus greift sie materiell-rechtliche Problematiken auf und geht insbesondere auf die sogenannten Ermittlungspflichten ein.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Dem Bundesverfassungsgericht kommt in nahezu jedem Verfahren die Aufgabe der Rechtsanwendung auf einen spezifischen Sachverhalt zu, wobei es über diesen Sachverhalt »in erster Instanz« entscheidet. Das Gericht muss mithin eigene Tatsachenfeststellungen treffen, will es Recht sprechen. Die vorliegende Grundlagenarbeit widmet sich der Analyse und Entwicklung der prozessualen Regeln, denen das Gericht bei der Ermittlung und Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen unterworfen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Eine große Zahl der Zivilprozesse wird nach einer Beweisaufnahme entschieden. Die Durchsetzung eines Anspruchs ist maßgeblich von der Beweissituation abhängig. Für jeden beteiligten Praktiker sind daher fundierte Kenntnisse des Beweisrechts unverzichtbar. Dieses Handbuch behandelt umfassend und kompakt die Verfahrensgrundsätze, Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme sowie das selbständige Beweisverfahren. Die Darstellung wird angereichert durch zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen. Hinzu kommen Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen. Richtern, Rechtsanwälten und Rechtsreferendaren werden auf diese Weise die erforderlichen Detailinformationen zum gesamten zivilprozessualen Beweisverfahren vermittelt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere eine Fülle aktueller Rechtsprechung sowie die gesetzlichen Regelungen zum Arztrecht. Außerdem wurde das Kapitel zum selbständigen Beweisverfahren um wichtige Details ergänzt.
Aktualisiert: 2023-06-06
> findR *
Eine große Zahl der Zivilprozesse wird nach einer Beweisaufnahme entschieden. Die Durchsetzung eines Anspruchs ist maßgeblich von der Beweissituation abhängig. Für jeden beteiligten Praktiker sind daher fundierte Kenntnisse des Beweisrechts unverzichtbar. Dieses Handbuch behandelt umfassend und kompakt die Verfahrensgrundsätze, Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme sowie das selbständige Beweisverfahren. Die Darstellung wird angereichert durch zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen. Hinzu kommen Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen. Richtern, Rechtsanwälten und Rechtsreferendaren werden auf diese Weise die erforderlichen Detailinformationen zum gesamten zivilprozessualen Beweisverfahren vermittelt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere eine Fülle aktueller Rechtsprechung sowie die gesetzlichen Regelungen zum Arztrecht. Außerdem wurde das Kapitel zum selbständigen Beweisverfahren um wichtige Details ergänzt.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Eine große Zahl der Zivilprozesse wird nach einer Beweisaufnahme entschieden. Die Durchsetzung eines Anspruchs ist maßgeblich von der Beweissituation abhängig. Für jeden beteiligten Praktiker sind daher fundierte Kenntnisse des Beweisrechts unverzichtbar. Dieses Handbuch behandelt umfassend und kompakt die Verfahrensgrundsätze, Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme sowie das selbständige Beweisverfahren. Die Darstellung wird angereichert durch zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen. Hinzu kommen Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen. Richtern, Rechtsanwälten und Rechtsreferendaren werden auf diese Weise die erforderlichen Detailinformationen zum gesamten zivilprozessualen Beweisverfahren vermittelt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere eine Fülle aktueller Rechtsprechung sowie die gesetzlichen Regelungen zum Arztrecht. Außerdem wurde das Kapitel zum selbständigen Beweisverfahren um wichtige Details ergänzt.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Zu Band 2
Band 2 erläutert zunächst alle relevanten Fragen zum Verfahren im ersten Rechtszug. Diese umfassen die Öffentliche Klage und ihre Vorbereitung (§§ 151-177), die Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens (§§ 198-211), die Hauptverhandlung und ihre Vorbereitung (§§ 212-275) sowie die Sicherungsverwahrung und Verfahren gegen Abwesende (§§ 275a, 276-295).
Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die umfangreichen Erläuterungen zu den Rechtsmitteln der Beschwerde und Berufung gelegt (§§ 296-332). Das Beweisantragsrecht wurde intensiv überarbeitet.
Zielgruppe
Für alle Strafrechtlerinnen und Strafrechtler in Anwaltschaft, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Angelika Allgayer,
Olaf Arnoldi,
René Börner,
Klaus Ellbogen,
Karsten Gaede,
Sönke Florian Gerhold,
Ralf Günther,
Jörg Habetha,
Matthias Jahn,
Ralf Kölbel,
Helmut Kreicker,
Matthias Krüger,
Hans Kudlich,
Stefan Maier,
Gerwin Moldenhauer,
Karin Neßeler,
Stephan Neuheuser,
Holger Niehaus,
Ali B. Norouzi,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Sebastian Peters,
Andreas Quentin,
Hartmut Schneider,
Dirk Tessmer,
Gerson Trüg,
Brian Valerius,
Marc Wenske
> findR *
Die fünfte Auflage des in Praxis und Wissenschaft gleichermaßen anerkannten Standardwerkes
»Handbuch der Beweislast « erscheint erneut zeitgleich mit folgenden Bänden:
• Band 1: Grundlagenband
• Band 2: §§ 1-811 BGB
• Band 3: §§ 812-2385 BGB
Beweislastregeln spielen sowohl im außerprozessualen Bereich als auch während des Prozesses eine entscheidende
Rolle. Im Handbuch der Beweislast werden Fragen der Beweisführung und der Beweiswürdigung erörtert sowie
die verschiedenen Arten der Beweiserleichterungen dargestellt.
Zur Vorbereitung eines Prozesses und zur Beurteilung des Prozessrisikos ist die Kenntnis der Beweislastregeln
ebenso unerlässlich wie bei der Gestaltung von Individualverträgen und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Handbuch der Beweislast bietet in Band 1 eine systematische Darstellung aller beweislastrelevanten Aspekte
des Bürgerlichen Rechts und in Band 2 und 3 eine entsprechende Kommentierung der jeweiligen Vorschriften
des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Hinblick auf die Verteilung der Beweislast, der Beweisführung und der Beweiswürdigung.
Selbstverständlich ist dabei der neueste Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt.
NEU in der 5. Auflage:
Die Neuauflage beinhaltet u.a. folgende wichtige Änderungen:
• Wesentliche Erweiterung des Grundlagenbandes (Kapitel 3, 8, 18, 22, 25)
• Digitale Inhalte-Richtlinie (insb. §§ 327 – 327u BGB) (BGBl. 2021 I, S. 2123)
• Die Warenkauf-Richtlinie (BGBl. 2021 I, S. 2133) führt zu mehreren beweislastrelevanten Änderungen im Kaufrecht:
- Beweislastumkehr gemäß § 477 BGB
- neue und potentiell hoch streitanfällige Fehlerdefinitionen in §§ 434, 475b und c BGB
- neue Regeln zur Nacherfüllung in §§ 439, 475 BGB
• Gesetz für faire Verbraucherverträge (BGBl. 2021 I, S. 3433)
• Mietspiegelreformgesetz (BGBl. 2021 I, S. 3515)
• Das neue Betreuungsrecht (BGBl. 2021 I, S. 882)
• Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) v. 16.10.2020 (BGBl. 2020 I, S. 2187)
• Beweisfragen im „Dieselskandal“ um abgasmanipulierende Motoren (§ 826 BGB)
• Erstmalige Kommentierung der FluggastrechteVO
Aktualisiert: 2023-05-31
> findR *
Zu Band 2
Band 2 erläutert zunächst alle relevanten Fragen zum Verfahren im ersten Rechtszug. Diese umfassen die Öffentliche Klage und ihre Vorbereitung (§§ 151-177), die Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens (§§ 198-211), die Hauptverhandlung und ihre Vorbereitung (§§ 212-275) sowie die Sicherungsverwahrung und Verfahren gegen Abwesende (§§ 275a, 276-295).
Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die umfangreichen Erläuterungen zu den Rechtsmitteln der Beschwerde und Berufung gelegt (§§ 296-332). Das Beweisantragsrecht wurde intensiv überarbeitet.
Zielgruppe
Für alle Strafrechtlerinnen und Strafrechtler in Anwaltschaft, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Angelika Allgayer,
Olaf Arnoldi,
René Börner,
Klaus Ellbogen,
Karsten Gaede,
Sönke Florian Gerhold,
Ralf Günther,
Jörg Habetha,
Matthias Jahn,
Ralf Kölbel,
Helmut Kreicker,
Matthias Krüger,
Hans Kudlich,
Stefan Maier,
Gerwin Moldenhauer,
Karin Neßeler,
Stephan Neuheuser,
Holger Niehaus,
Ali B. Norouzi,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Sebastian Peters,
Andreas Quentin,
Hartmut Schneider,
Dirk Tessmer,
Gerson Trüg,
Brian Valerius,
Marc Wenske
> findR *
Die fünfte Auflage des in Praxis und Wissenschaft gleichermaßen anerkannten Standardwerkes
»Handbuch der Beweislast « erscheint erneut zeitgleich mit folgenden Bänden:
• Band 1: Grundlagenband
• Band 2: §§ 1-811 BGB
• Band 3: §§ 812-2385 BGB
Beweislastregeln spielen sowohl im außerprozessualen Bereich als auch während des Prozesses eine entscheidende
Rolle. Im Handbuch der Beweislast werden Fragen der Beweisführung und der Beweiswürdigung erörtert sowie
die verschiedenen Arten der Beweiserleichterungen dargestellt.
Zur Vorbereitung eines Prozesses und zur Beurteilung des Prozessrisikos ist die Kenntnis der Beweislastregeln
ebenso unerlässlich wie bei der Gestaltung von Individualverträgen und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Handbuch der Beweislast bietet in Band 1 eine systematische Darstellung aller beweislastrelevanten Aspekte
des Bürgerlichen Rechts und in Band 2 und 3 eine entsprechende Kommentierung der jeweiligen Vorschriften
des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Hinblick auf die Verteilung der Beweislast, der Beweisführung und der Beweiswürdigung.
Selbstverständlich ist dabei der neueste Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt.
NEU in der 5. Auflage:
Die Neuauflage beinhaltet u.a. folgende wichtige Änderungen:
• Wesentliche Erweiterung des Grundlagenbandes (Kapitel 3, 8, 18, 22, 25)
• Digitale Inhalte-Richtlinie (insb. §§ 327 – 327u BGB) (BGBl. 2021 I, S. 2123)
• Die Warenkauf-Richtlinie (BGBl. 2021 I, S. 2133) führt zu mehreren beweislastrelevanten Änderungen im Kaufrecht:
- Beweislastumkehr gemäß § 477 BGB
- neue und potentiell hoch streitanfällige Fehlerdefinitionen in §§ 434, 475b und c BGB
- neue Regeln zur Nacherfüllung in §§ 439, 475 BGB
• Gesetz für faire Verbraucherverträge (BGBl. 2021 I, S. 3433)
• Mietspiegelreformgesetz (BGBl. 2021 I, S. 3515)
• Das neue Betreuungsrecht (BGBl. 2021 I, S. 882)
• Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) v. 16.10.2020 (BGBl. 2020 I, S. 2187)
• Beweisfragen im „Dieselskandal“ um abgasmanipulierende Motoren (§ 826 BGB)
• Erstmalige Kommentierung der FluggastrechteVO
Aktualisiert: 2023-05-31
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Dass im Strafprozess nicht um das Recht, sondern primär um Tatsachen gestritten wird, mag den Außenstehenden verwundern, versteht sich für den Praktiker aber von selbst. Der Grund liegt hierfür im Wesen des gerichtlichen Verfahrens: Der Richter soll über eine in der Vergangenheit liegende Tat urteilen, bei der er nicht dabei war. Er muss sich mittelbar im Rahmen der Beweisaufnahme Kenntnis verschaffen. Streitigkeiten um den Sachverhalt und Fehlurteile sind vorprogrammiert. Mit der vorliegenden Arbeit soll auch das bis heute überfällige Modell einer rationalen Tatsachenfeststellung entwickelt werden.
Aktualisiert: 2023-05-29
> findR *
Zum Gesamtwerk
Der Großkommentar, angelegt auf vier Bände mit einem Gesamtumfang von rund 8.900 Seiten, erläutert die Strafprozessordnung wissenschaftlich fundiert und zugleich mit präzisem Blick auf die Bedürfnisse der Praxis. Band 4 wird darüber hinaus Kommentierungen weiterer strafverfahrensrechtlich relevanter Vorschriften enthalten, etwa des GVG, EGGVG, der EMRK und des Strafverfolgungs-Entschädigungsgesetzes.
Der einheitliche systematische Aufbau aller Einzelkommentierungen gewährleistet hervorragende Übersichtlichkeit und Lesbarkeit des Werkes. Die neueste Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertet. Wo keine gesicherte Judikatur vorhanden ist, bietet das Werk praxisnahe eigene Lösungsvorschläge.
Vorteile auf einen Blickpraxisgerecht und zugleich wissenschaftlich vertieftübersichtlich und hervorragend lesbarmit praktikablen Lösungsvorschlägen auch bei noch nicht gefestigter Rechtsprechung
Zu Band 3
Band 3 umfasst die Erläuterungen zum Rechtsmittel der Revision (§§ 333-358 StPO), zum Wiederaufnahmeverfahren (§§ 359-373a StPO), zur Beteiligung des Verletzten am Verfahren (§§ 374-406l), zu den besonderen Arten des Verfahrens (§§ 407-444) sowie zu den im 7. Buch der StPO enthaltenen strafvollstreckungsrechtlichen und kostenrechtlichen Regelungen.
Zielgruppe
Für Strafrechtlerinnen und Strafrechtler in Justiz, Anwaltschaft, Wirtschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-26
Autor:
Mehmet Gürcan Daimagüler,
Ken Eckstein,
Armin Engländer,
Carsten Grau,
Sabine Grommes,
Christoph Knauer,
Hans Kudlich,
Carolin Langlitz,
Stefan Maier,
Nina Nestler,
Holm Putzke,
Jörg Scheinfeld,
Hartmut Schneider,
Tobias Singelnstein,
Brian Valerius,
Till Zimmermann
> findR *
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *
Zum Gesamtwerk
Der Großkommentar, angelegt auf vier Bände mit einem Gesamtumfang von rund 8.900 Seiten, erläutert die Strafprozessordnung wissenschaftlich fundiert und zugleich mit präzisem Blick auf die Bedürfnisse der Praxis. Band 4 wird darüber hinaus Kommentierungen weiterer strafverfahrensrechtlich relevanter Vorschriften enthalten, etwa des GVG, EGGVG, der EMRK und des Strafverfolgungs-Entschädigungsgesetzes.
Der einheitliche systematische Aufbau aller Einzelkommentierungen gewährleistet hervorragende Übersichtlichkeit und Lesbarkeit des Werkes. Die neueste Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertet. Wo keine gesicherte Judikatur vorhanden ist, bietet das Werk praxisnahe eigene Lösungsvorschläge.
Vorteile auf einen Blickpraxisgerecht und zugleich wissenschaftlich vertieftübersichtlich und hervorragend lesbarmit praktikablen Lösungsvorschlägen auch bei noch nicht gefestigter Rechtsprechung
Zu Band 2
Band 2 erläutert zunächst alle relevanten Fragen zum Verfahren im ersten Rechtszug. Diese umfassen die Öffentliche Klage und ihre Vorbereitung (§§ 151-177), die Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens (§§ 198-211), die Hauptverhandlung und ihre Vorbereitung (§§ 212-275) sowie die Sicherungsverwahrung und Verfahren gegen Abwesende (§§ 275a, 276-295).
Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die umfangreichen Erläuterungen zu den Rechtsmitteln der Beschwerde und Berufung gelegt (§§ 296-332). Das Beweisantragsrecht wurde intensiv überarbeitet.
Zielgruppe
Für alle Strafrechtlerinnen und Strafrechtler in Anwaltschaft, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
Angelika Allgayer,
Olaf Arnoldi,
René Börner,
Klaus Ellbogen,
Karsten Gaede,
Sönke Florian Gerhold,
Ralf Günther,
Jörg Habetha,
Matthias Jahn,
Ralf Kölbel,
Helmut Kreicker,
Matthias Krüger,
Hans Kudlich,
Stefan Maier,
Gerwin Moldenhauer,
Karin Neßeler,
Stephan Neuheuser,
Holger Niehaus,
Ali B. Norouzi,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Sebastian Peters,
Andreas Quentin,
Hartmut Schneider,
Dirk Tessmer,
Gerson Trüg,
Brian Valerius,
Marc Wenske
> findR *
Eine große Zahl der Zivilprozesse wird nach einer Beweisaufnahme entschieden. Die Durchsetzung eines Anspruchs ist maßgeblich von der Beweissituation abhängig. Für jeden beteiligten Praktiker sind daher fundierte Kenntnisse des Beweisrechts unverzichtbar. Dieses Handbuch behandelt umfassend und kompakt die Verfahrensgrundsätze, Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme sowie das selbständige Beweisverfahren. Die Darstellung wird angereichert durch zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen. Hinzu kommen Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen. Richtern, Rechtsanwälten und Rechtsreferendaren werden auf diese Weise die erforderlichen Detailinformationen zum gesamten zivilprozessualen Beweisverfahren vermittelt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere eine Fülle aktueller Rechtsprechung sowie die gesetzlichen Regelungen zum Arztrecht. Außerdem wurde das Kapitel zum selbständigen Beweisverfahren um wichtige Details ergänzt.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die fünfte Auflage des in Praxis und Wissenschaft gleichermaßen anerkannten Standardwerkes
»Handbuch der Beweislast « erscheint erneut zeitgleich mit folgenden Bänden:
• Band 1: Grundlagenband
• Band 2: §§ 1-811 BGB
• Band 3: §§ 812-2385 BGB
Beweislastregeln spielen sowohl im außerprozessualen Bereich als auch während des Prozesses eine entscheidende
Rolle. Im Handbuch der Beweislast werden Fragen der Beweisführung und der Beweiswürdigung erörtert sowie
die verschiedenen Arten der Beweiserleichterungen dargestellt.
Zur Vorbereitung eines Prozesses und zur Beurteilung des Prozessrisikos ist die Kenntnis der Beweislastregeln
ebenso unerlässlich wie bei der Gestaltung von Individualverträgen und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Handbuch der Beweislast bietet in Band 1 eine systematische Darstellung aller beweislastrelevanten Aspekte
des Bürgerlichen Rechts und in Band 2 und 3 eine entsprechende Kommentierung der jeweiligen Vorschriften
des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Hinblick auf die Verteilung der Beweislast, der Beweisführung und der Beweiswürdigung.
Selbstverständlich ist dabei der neueste Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt.
NEU in der 5. Auflage:
Die Neuauflage beinhaltet u.a. folgende wichtige Änderungen:
• Wesentliche Erweiterung des Grundlagenbandes (Kapitel 3, 8, 18, 22, 25)
• Digitale Inhalte-Richtlinie (insb. §§ 327 – 327u BGB) (BGBl. 2021 I, S. 2123)
• Die Warenkauf-Richtlinie (BGBl. 2021 I, S. 2133) führt zu mehreren beweislastrelevanten Änderungen im Kaufrecht:
- Beweislastumkehr gemäß § 477 BGB
- neue und potentiell hoch streitanfällige Fehlerdefinitionen in §§ 434, 475b und c BGB
- neue Regeln zur Nacherfüllung in §§ 439, 475 BGB
• Gesetz für faire Verbraucherverträge (BGBl. 2021 I, S. 3433)
• Mietspiegelreformgesetz (BGBl. 2021 I, S. 3515)
• Das neue Betreuungsrecht (BGBl. 2021 I, S. 882)
• Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) v. 16.10.2020 (BGBl. 2020 I, S. 2187)
• Beweisfragen im „Dieselskandal“ um abgasmanipulierende Motoren (§ 826 BGB)
• Erstmalige Kommentierung der FluggastrechteVO
Aktualisiert: 2023-05-26
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Die fünfte Auflage des in Praxis und Wissenschaft gleichermaßen anerkannten Standardwerkes
»Handbuch der Beweislast « erscheint erneut zeitgleich mit folgenden Bänden:
• Band 1: Grundlagenband
• Band 2: §§ 1-811 BGB
• Band 3: §§ 812-2385 BGB
Beweislastregeln spielen sowohl im außerprozessualen Bereich als auch während des Prozesses eine entscheidende
Rolle. Im Handbuch der Beweislast werden Fragen der Beweisführung und der Beweiswürdigung erörtert sowie
die verschiedenen Arten der Beweiserleichterungen dargestellt.
Zur Vorbereitung eines Prozesses und zur Beurteilung des Prozessrisikos ist die Kenntnis der Beweislastregeln
ebenso unerlässlich wie bei der Gestaltung von Individualverträgen und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Handbuch der Beweislast bietet in Band 1 eine systematische Darstellung aller beweislastrelevanten Aspekte
des Bürgerlichen Rechts und in Band 2 und 3 eine entsprechende Kommentierung der jeweiligen Vorschriften
des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Hinblick auf die Verteilung der Beweislast, der Beweisführung und der Beweiswürdigung.
Selbstverständlich ist dabei der neueste Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt.
NEU in der 5. Auflage:
Die Neuauflage beinhaltet u.a. folgende wichtige Änderungen:
• Wesentliche Erweiterung des Grundlagenbandes (Kapitel 3, 8, 18, 22, 25)
• Digitale Inhalte-Richtlinie (insb. §§ 327 – 327u BGB) (BGBl. 2021 I, S. 2123)
• Die Warenkauf-Richtlinie (BGBl. 2021 I, S. 2133) führt zu mehreren beweislastrelevanten Änderungen im Kaufrecht:
- Beweislastumkehr gemäß § 477 BGB
- neue und potentiell hoch streitanfällige Fehlerdefinitionen in §§ 434, 475b und c BGB
- neue Regeln zur Nacherfüllung in §§ 439, 475 BGB
• Gesetz für faire Verbraucherverträge (BGBl. 2021 I, S. 3433)
• Mietspiegelreformgesetz (BGBl. 2021 I, S. 3515)
• Das neue Betreuungsrecht (BGBl. 2021 I, S. 882)
• Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) v. 16.10.2020 (BGBl. 2020 I, S. 2187)
• Beweisfragen im „Dieselskandal“ um abgasmanipulierende Motoren (§ 826 BGB)
• Erstmalige Kommentierung der FluggastrechteVO
Aktualisiert: 2023-05-24
> findR *
Fälle des Verschwindenlassens von Personen beschäftigen den EGMR in jüngster Zeit in erheblichem Ausmaß. Die Verfasserin unterzieht diese Judikatur einer Analyse, bei welcher beweisrechtliche Aspekte im Vordergrund stehen. Dieser Menschenrechtsverletzung ist die Schwierigkeit, den Sachverhalt aufzuklären, immanent und die Verfasserin legt dar, wie Beweiserleichterungen dem Rechnung tragen. Darüber hinaus greift sie materiell-rechtliche Problematiken auf und geht insbesondere auf die sogenannten Ermittlungspflichten ein.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit den Hauptproblemen der Sachverhaltsfeststellungsdogmatik im Strafverfahren auseinander und unternimmt einen intensiveren Zugriff auf den Beweiswürdigungsvorgang. Der hier vertretene Inferentielle Kontextualismus arbeitet eine anpassungsfähige Begründungsstruktur heraus, welche dem Tatrichter epistemische Rechte und Pflichten vorschreibt. Die Arbeit gelangt zu ähnlichen Ergebnissen wie die höchstrichterliche Rechtsprechung, versieht sie aber mit einer tragfähigen erkenntnistheoretischen Basis.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Dem Bundesverfassungsgericht kommt in nahezu jedem Verfahren die Aufgabe der Rechtsanwendung auf einen spezifischen Sachverhalt zu, wobei es über diesen Sachverhalt »in erster Instanz« entscheidet. Das Gericht muss mithin eigene Tatsachenfeststellungen treffen, will es Recht sprechen. Die vorliegende Grundlagenarbeit widmet sich der Analyse und Entwicklung der prozessualen Regeln, denen das Gericht bei der Ermittlung und Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen unterworfen ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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