Das Gesetzlichkeitsprinzip prägt den modernen Verfassungsstaat. In seiner bekanntesten Ausprägung »nullum crimen, nulla poena sine lege« wird es geradezu als Grundvoraussetzung rechtsstaatlichen Strafens verstanden. So unstreitig das im Ausgangspunkt ist, so diffizil sind die daraus erwachsenden Konsequenzen im Detail. Im vorliegenden Sammelband gehen neunzehn deutsch-, spanisch- und englischsprachige Autoren Fragen des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips aus verschiedenen Blickwinkeln nach.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit untersucht die Problematik, ob die Straf- und Bußgeldvorschriften des Arzneimittelgesetzes den in Art. 103 Abs. 2 GG normierten Bestimmtheitsanforderungen genügen. Hierfür werden im ersten Kapitel der Arzneimittelbegriff und im zweiten Kapitel die Verweisungskonstruktionen (sog. Blankettverweisungen) der Sanktionsnormen des AMG dargestellt und anschließend bewertet, inwieweit das strafbewährte Verhalten für den Normadressaten erkennbar und damit vorhersehbar ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nils Heinrichs befasst sich mit der Begrenzung der Mehrheitsmacht durch die von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Rechtsinstitute: Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre. Daneben werden die Schranken der Treuepflicht, des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Sittenwidrigkeit erörtert. Der Verfasser wendet sich gegen die verbreitete Auffassung, dass der Bestimmtheitsgrundsatz aufzugeben sei. Er spricht sich auch gegen eine Zusammenfassung von Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre aus. Vielmehr befürwortet der Autor die grundsätzliche Anwendbarkeit des Bestimmtheitsgrundsatzes neben der Kernbereichslehre und nimmt zum seit langem kontrovers diskutierten Verhältnis der beiden Institute ausführlich Stellung. Ergebnis der Untersuchung ist eine Systematik der Beschlusskontrolle bei Personengesellschaften, die zwischen der Kontrolle der Mehrheitsklausel und dem konkreten Beschluss unterscheidet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wie viel Wissen macht strafbar? Welche Rolle spielen der Bestimmtheitsgrundsatz und das Schuldprinzip für die strafrechtliche Irrtumslehre? Mit diesen Fragen beschäftigt sich Papathanasiou in ihrer Arbeit und begründet als Lösung die verfassungsbezogene Formel der »Widerspiegelung der gesetzgeberischen Grundentscheidung im Verständnishorizont des Täters«, um die Schwächen der Parallelwertung in der Laiensphäre auszugleichen und den Bürger vor einer Ausuferung der strafrechtlichen Verantwortung zu schützen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz bietet auch heute noch Anlass zu Diskussionen. Unter Zugrundelegung eines Straftatkonzepts, dass zwischen Verhaltensnormen und Sanktionsnormen sauber unterscheidet, werden die inhaltlichen Anforderungen, die der Gesetzlichkeitsgrundsatz an seine Adressaten stellt, klar herausgearbeitet. Im Anschluss wird das Ergebnis auf Strafgesetze und Rechtskonstrukte angewandt, die im Hinblick auf den Gesetzlichkeitsgrundsatz als problematisch angesehen werden.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Der vorliegende Band gibt die Referate und Diskussionen des achten Symposions im Rahmen des Projekts Economy, Criminal Law, Ethics (ECLE) am Institute for Law and Finance an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main wieder. Im Wirtschaftsstrafrecht sind besonders viele unbestimmte Tatbestandsmerkmale enthalten. Die klassischen Auslegungsmethoden reichen nicht aus sie zu erklären, und die Gesetze, die sie enthalten, korrekt anzuwenden. Die Beiträge des vorliegenden Bandes gehen der Frage nach, ob hier womöglich gesamtwirtschaftliche Perspektiven manifest oder latent im Spiel sind. Ihre Abgrenzung von der Mikro-Ökonomie war daher ein zentrales Thema des Symposions. Unter dem Eindruck, dass der gegenwärtige Status unseres Wirtschafts- und Finanzsystems eine sinnvolle Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten vielleicht nicht mehr möglich macht, stellt sich die Frage, ob es nicht im Wirtschaftsleben auch um politische Straftaten gehen könne, die noch nicht tatbestandlich fixiert sind. Dann werden Schwerpunkte des Wirtschaftsstrafrechts auf den Prüfstand der Ausgangsfrage gestellt. Ein rechtsvergleichender Blick auf die Rolle unbestimmter Tatbestandsmerkmale im Ausland geht dem voraus. Es folgen Fixierungen des Problems im Netzwerk der Verweisungstechniken, deren sich die Gesetzgebung auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts zunehmend bedient. Unter den einschlägigen Kriminalitätsfeldern richtet sich das Interesse dann auf das Kapitalmarktstrafrecht, dessen Entwicklung infolge europarechtlicher Vorgaben besondere Aufmerksamkeit verdient. Es folgen Erörterungen zu Berechnungen des Vermögensschadens, zur Reichweite des Umweltstrafrechts und der Tatbestände der Korruption. Den Abschluss bildet die Durchmusterung des Wirtschaftsstrafrechts daraufhin, ob die Verwendung unbestimmter Merkmale mit Blick auf symbolische Wirkungen bewusst geschieht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der vorliegende Band gibt die Referate und Diskussionen des achten Symposions im Rahmen des Projekts Economy, Criminal Law, Ethics (ECLE) am Institute for Law and Finance an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main wieder. Im Wirtschaftsstrafrecht sind besonders viele unbestimmte Tatbestandsmerkmale enthalten. Die klassischen Auslegungsmethoden reichen nicht aus sie zu erklären, und die Gesetze, die sie enthalten, korrekt anzuwenden. Die Beiträge des vorliegenden Bandes gehen der Frage nach, ob hier womöglich gesamtwirtschaftliche Perspektiven manifest oder latent im Spiel sind. Ihre Abgrenzung von der Mikro-Ökonomie war daher ein zentrales Thema des Symposions. Unter dem Eindruck, dass der gegenwärtige Status unseres Wirtschafts- und Finanzsystems eine sinnvolle Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten vielleicht nicht mehr möglich macht, stellt sich die Frage, ob es nicht im Wirtschaftsleben auch um politische Straftaten gehen könne, die noch nicht tatbestandlich fixiert sind. Dann werden Schwerpunkte des Wirtschaftsstrafrechts auf den Prüfstand der Ausgangsfrage gestellt. Ein rechtsvergleichender Blick auf die Rolle unbestimmter Tatbestandsmerkmale im Ausland geht dem voraus. Es folgen Fixierungen des Problems im Netzwerk der Verweisungstechniken, deren sich die Gesetzgebung auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts zunehmend bedient. Unter den einschlägigen Kriminalitätsfeldern richtet sich das Interesse dann auf das Kapitalmarktstrafrecht, dessen Entwicklung infolge europarechtlicher Vorgaben besondere Aufmerksamkeit verdient. Es folgen Erörterungen zu Berechnungen des Vermögensschadens, zur Reichweite des Umweltstrafrechts und der Tatbestände der Korruption. Den Abschluss bildet die Durchmusterung des Wirtschaftsstrafrechts daraufhin, ob die Verwendung unbestimmter Merkmale mit Blick auf symbolische Wirkungen bewusst geschieht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der vorliegende Band gibt die Referate und Diskussionen des achten Symposions im Rahmen des Projekts Economy, Criminal Law, Ethics (ECLE) am Institute for Law and Finance an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main wieder. Im Wirtschaftsstrafrecht sind besonders viele unbestimmte Tatbestandsmerkmale enthalten. Die klassischen Auslegungsmethoden reichen nicht aus sie zu erklären, und die Gesetze, die sie enthalten, korrekt anzuwenden. Die Beiträge des vorliegenden Bandes gehen der Frage nach, ob hier womöglich gesamtwirtschaftliche Perspektiven manifest oder latent im Spiel sind. Ihre Abgrenzung von der Mikro-Ökonomie war daher ein zentrales Thema des Symposions. Unter dem Eindruck, dass der gegenwärtige Status unseres Wirtschafts- und Finanzsystems eine sinnvolle Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten vielleicht nicht mehr möglich macht, stellt sich die Frage, ob es nicht im Wirtschaftsleben auch um politische Straftaten gehen könne, die noch nicht tatbestandlich fixiert sind. Dann werden Schwerpunkte des Wirtschaftsstrafrechts auf den Prüfstand der Ausgangsfrage gestellt. Ein rechtsvergleichender Blick auf die Rolle unbestimmter Tatbestandsmerkmale im Ausland geht dem voraus. Es folgen Fixierungen des Problems im Netzwerk der Verweisungstechniken, deren sich die Gesetzgebung auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts zunehmend bedient. Unter den einschlägigen Kriminalitätsfeldern richtet sich das Interesse dann auf das Kapitalmarktstrafrecht, dessen Entwicklung infolge europarechtlicher Vorgaben besondere Aufmerksamkeit verdient. Es folgen Erörterungen zu Berechnungen des Vermögensschadens, zur Reichweite des Umweltstrafrechts und der Tatbestände der Korruption. Den Abschluss bildet die Durchmusterung des Wirtschaftsstrafrechts daraufhin, ob die Verwendung unbestimmter Merkmale mit Blick auf symbolische Wirkungen bewusst geschieht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz bietet auch heute noch Anlass zu Diskussionen. Unter Zugrundelegung eines Straftatkonzepts, dass zwischen Verhaltensnormen und Sanktionsnormen sauber unterscheidet, werden die inhaltlichen Anforderungen, die der Gesetzlichkeitsgrundsatz an seine Adressaten stellt, klar herausgearbeitet. Im Anschluss wird das Ergebnis auf Strafgesetze und Rechtskonstrukte angewandt, die im Hinblick auf den Gesetzlichkeitsgrundsatz als problematisch angesehen werden.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz bietet auch heute noch Anlass zu Diskussionen. Unter Zugrundelegung eines Straftatkonzepts, dass zwischen Verhaltensnormen und Sanktionsnormen sauber unterscheidet, werden die inhaltlichen Anforderungen, die der Gesetzlichkeitsgrundsatz an seine Adressaten stellt, klar herausgearbeitet. Im Anschluss wird das Ergebnis auf Strafgesetze und Rechtskonstrukte angewandt, die im Hinblick auf den Gesetzlichkeitsgrundsatz als problematisch angesehen werden.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Der Wunsch nach der Bestimmung des Geschlechts der eigenen Kinder ist kein neues Phänomen, sondern tief in der Geschichte der Menschheit verwurzelt. Das Embryonenschutzgesetz versagt diesem Geschlechterwunsch potentieller Eltern die Anerkennung. Die künstliche Befruchtung einer Eizelle mit geschlechtsselektierten Spermien steht grundsätzlich unter Strafe. Ausnahmen hiervon sind eng begrenzt. Ob dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden kann untersucht die vorliegende Arbeit. Dabei werden die gegen die Geschlechtswahl vorgebrachten ethischen und gesellschaftspolitischen Argumente zunächst in verfassungsrechtliche Kategorien übersetzt. Die rezipierten Argumente werden dann im Lichte der grundrechtlichen Dogmatik analysiert und darüber hinaus durch eine eigens durchgeführte Studie ergänzt.
Aktualisiert: 2023-05-22
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Das Gesetzlichkeitsprinzip prägt den modernen Verfassungsstaat. In seiner bekanntesten Ausprägung »nullum crimen, nulla poena sine lege« wird es geradezu als Grundvoraussetzung rechtsstaatlichen Strafens verstanden. So unstreitig das im Ausgangspunkt ist, so diffizil sind die daraus erwachsenden Konsequenzen im Detail. Im vorliegenden Sammelband gehen neunzehn deutsch-, spanisch- und englischsprachige Autoren Fragen des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips aus verschiedenen Blickwinkeln nach.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Angesichts komplexer und von der eigenen Lebenserfahrung deutlich entfernter Problemkonstellationen, dem weitgehenden Fehlen leicht subsumierbarer normativer Grundlagen und den zusätzlichen Erfordernissen des (Verfassungs-)Prozessrechts stellen Klausuren aus dem Verfassungsrecht Studenten häufig vor besondere Probleme. Um so wichtiger ist es, die gemeinsamen Strukturen zu kennen, die dem Verfassungsrecht in seiner grundrechtlichen und seiner staatsorganisationsrechtlichen Gestalt eigen sind.
Dem dient das vorliegende Buch, das insoweit eine Lücke schließt: Es ersetzt nicht die klassischen Lehrbücher, sondern leistet Hilfestellung für den dort kaum behandelten Übergang vom abstrakten Wissen zur klausurrelevanten Anwendung. Zu diesem Zweck werden zunächst mit Blick auf die Zulässigkeits- wie Begründetheitsprüfung allgemeine Schemata herausgearbeitet und diese Grobstrukturierung der Klausur näher erläutert. Im Anschluss hieran erfolgen Hinweise zu spezielleren Aufbauproblemen und zum unentbehrlichen juristischen „Handwerkszeug“: der gelungenen sprachlichen Gestaltung und Schwerpunktsetzung sowie der klaren Argumentation. Ein abschließender umfangreicher Abschnitt mit Beispielsklausuren bietet zudem hinreichend Anschauungsmaterial für die konkrete Umsetzung. Die so erzielte Vertrautheit mit typischen Klausurstrukturen ermöglicht es, auch neue, unbekannte Fallkonstellationen erfolgreich zu bewältigen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Arbeit untersucht die Problematik, ob die Straf- und Bußgeldvorschriften des Arzneimittelgesetzes den in Art. 103 Abs. 2 GG normierten Bestimmtheitsanforderungen genügen. Hierfür werden im ersten Kapitel der Arzneimittelbegriff und im zweiten Kapitel die Verweisungskonstruktionen (sog. Blankettverweisungen) der Sanktionsnormen des AMG dargestellt und anschließend bewertet, inwieweit das strafbewährte Verhalten für den Normadressaten erkennbar und damit vorhersehbar ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wie viel Wissen macht strafbar? Welche Rolle spielen der Bestimmtheitsgrundsatz und das Schuldprinzip für die strafrechtliche Irrtumslehre? Mit diesen Fragen beschäftigt sich Papathanasiou in ihrer Arbeit und begründet als Lösung die verfassungsbezogene Formel der »Widerspiegelung der gesetzgeberischen Grundentscheidung im Verständnishorizont des Täters«, um die Schwächen der Parallelwertung in der Laiensphäre auszugleichen und den Bürger vor einer Ausuferung der strafrechtlichen Verantwortung zu schützen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Nils Heinrichs befasst sich mit der Begrenzung der Mehrheitsmacht durch die von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Rechtsinstitute: Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre. Daneben werden die Schranken der Treuepflicht, des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Sittenwidrigkeit erörtert. Der Verfasser wendet sich gegen die verbreitete Auffassung, dass der Bestimmtheitsgrundsatz aufzugeben sei. Er spricht sich auch gegen eine Zusammenfassung von Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre aus. Vielmehr befürwortet der Autor die grundsätzliche Anwendbarkeit des Bestimmtheitsgrundsatzes neben der Kernbereichslehre und nimmt zum seit langem kontrovers diskutierten Verhältnis der beiden Institute ausführlich Stellung. Ergebnis der Untersuchung ist eine Systematik der Beschlusskontrolle bei Personengesellschaften, die zwischen der Kontrolle der Mehrheitsklausel und dem konkreten Beschluss unterscheidet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Gesetzlichkeitsprinzip prägt den modernen Verfassungsstaat. In seiner bekanntesten Ausprägung »nullum crimen, nulla poena sine lege« wird es geradezu als Grundvoraussetzung rechtsstaatlichen Strafens verstanden. So unstreitig das im Ausgangspunkt ist, so diffizil sind die daraus erwachsenden Konsequenzen im Detail. Im vorliegenden Sammelband gehen neunzehn deutsch-, spanisch- und englischsprachige Autoren Fragen des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips aus verschiedenen Blickwinkeln nach.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Nils Heinrichs befasst sich mit der Begrenzung der Mehrheitsmacht durch die von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Rechtsinstitute: Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre. Daneben werden die Schranken der Treuepflicht, des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Sittenwidrigkeit erörtert. Der Verfasser wendet sich gegen die verbreitete Auffassung, dass der Bestimmtheitsgrundsatz aufzugeben sei. Er spricht sich auch gegen eine Zusammenfassung von Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre aus. Vielmehr befürwortet der Autor die grundsätzliche Anwendbarkeit des Bestimmtheitsgrundsatzes neben der Kernbereichslehre und nimmt zum seit langem kontrovers diskutierten Verhältnis der beiden Institute ausführlich Stellung. Ergebnis der Untersuchung ist eine Systematik der Beschlusskontrolle bei Personengesellschaften, die zwischen der Kontrolle der Mehrheitsklausel und dem konkreten Beschluss unterscheidet.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Nils Heinrichs befasst sich mit der Begrenzung der Mehrheitsmacht durch die von Rechtsprechung und Lehre entwickelten Rechtsinstitute: Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre. Daneben werden die Schranken der Treuepflicht, des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Sittenwidrigkeit erörtert. Der Verfasser wendet sich gegen die verbreitete Auffassung, dass der Bestimmtheitsgrundsatz aufzugeben sei. Er spricht sich auch gegen eine Zusammenfassung von Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre aus. Vielmehr befürwortet der Autor die grundsätzliche Anwendbarkeit des Bestimmtheitsgrundsatzes neben der Kernbereichslehre und nimmt zum seit langem kontrovers diskutierten Verhältnis der beiden Institute ausführlich Stellung. Ergebnis der Untersuchung ist eine Systematik der Beschlusskontrolle bei Personengesellschaften, die zwischen der Kontrolle der Mehrheitsklausel und dem konkreten Beschluss unterscheidet.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Wie viel Wissen macht strafbar? Welche Rolle spielen der Bestimmtheitsgrundsatz und das Schuldprinzip für die strafrechtliche Irrtumslehre? Mit diesen Fragen beschäftigt sich Papathanasiou in ihrer Arbeit und begründet als Lösung die verfassungsbezogene Formel der »Widerspiegelung der gesetzgeberischen Grundentscheidung im Verständnishorizont des Täters«, um die Schwächen der Parallelwertung in der Laiensphäre auszugleichen und den Bürger vor einer Ausuferung der strafrechtlichen Verantwortung zu schützen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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