Zum Werk
Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen.
Vorteile auf einen BlickKommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegenfokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechungerfahrenes Autorenteam
Zur Neuauflage
In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christof Augenstein,
Klaus Bacher,
Gunnar Cassardt,
Philipp Moritz Cepl,
Jakob Guhn,
Klaus Haft,
Tobias Hahn,
Georg Jacobs,
Anja Lunze,
Jens Matthes,
Tobias Malte Müller,
Michael Nielen,
Ingo Rinken,
Kai Rüting,
Stefan Schilling,
Ronny Thomas,
Peter Tochtermann,
Ulrike Voss,
Georg Werner,
Matthias Zigann,
Stephanie Zöllner
Zum Werk
Dieser innovative Kommentar bietet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, UWG, Designrecht, jetzt auch Urheberrecht) zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den Gewerblichen Rechtsschutz relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden aus Praktikersicht für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen.
Vorteile auf einen Blick
- Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen
- fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung
- erfahrene Autoren
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt jetzt auch prozessuale Besonderheiten des Urheberrechts. Zu den berücksichtigten Rechtsänderungen gehören u.a. das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes, Änderungen des PatG und des UrhG, die seit dem 1.1.2017 zwingend elektronische Hinterlegung von Schutzschriften sowie das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts.
Zielgruppe
Für alle Richter, Anwälte und Syndikusanwälte, die forensisch auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind.
Aktualisiert: 2022-05-05
Autor:
Christof Augenstein,
Klaus Bacher,
Gunnar Cassardt,
Philipp Moritz Cepl,
Jakob Guhn,
Klaus Haft,
Tobias Hahn,
Georg Jacobs,
Anja Lunze,
Jens Matthes,
Tobias Malte Müller,
Michael Nielen,
Ingo Rinken,
Kai Rüting,
Stefan Schilling,
Ronny Thomas,
Peter Tochtermann,
Ulrike Voss,
Georg Werner,
Matthias Zigann,
Stephanie Zöllner
Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von einer sachgerechten Umsetzung des TRIPS-Abkommens in Deutschland haben das Europäische Parlament und der Rat jedoch feststellen müssen, dass auch das TRIPS-Übereinkommen die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Diskrepanzen hinsichtlich der für die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten zur Verfügung stehenden Instrumente nicht hinreichend harmonisieren konnte. Wesentliche Unterschiede bestehen vor allem hinsichtlich der den Gegenstand dieser Arbeit bildenden Rechtsmittel der Gewährung einstweiliger Massnahmen zum Zwecke der Beweissicherung, der Berechnung von Schadensersatz und der Gewährung eines Auskunftsrechts. Dies liegt zum einen darin begründet, dass einige Regelungen des TRIPSÜbereinkommens keine zwingenden Vorgaben enthalten, sondern die Umsetzung in das Ermessen des Vertragsstaates gestellt wird. Zum anderen können die Modalitäten für die Umsetzung der durch TRIPS vorgeschriebenen Massnahmen und Verfahren in den einzelnen Ländern stark variieren, so insbesondere in den zuvor genannten Bereichen des einstweiligen Rechtsschutzes und der Schadensersatzberechnung. Letztlich ergibt sich die Diskrepanz der Mittel für die Rechtsdurchsetzung aus dem Umstand, dass das TRIPS-Übereinkommen einige wichtige Instrumente, wie den Rückruf nachgeahmter Ware oder ein umfassendes Auskunftsrecht, nicht beinhaltet. Dieser Erkenntnis folgte auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene der Wunsch, den Rechtsschutz von Immaterialgüterrechten zu verbessern und die Schwächen und Lücken des TRIPS-Übereinkommens zum Schutz der Rechtsinhaber zu beseitigen. Ergebnis dieses Strebens ist die Richtlinie der Europäischen Union zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz zukommt. Was aber heißt "besichtigen"? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Und wie wird der Besichtigungsanspruch verfahrensrechtlich am zweckmäßigsten verfolgt? Zu diesen und zu vielen weiteren Fragen rund um die Besichtigungsproblematik erhält der Leser - systematisch aufgearbeitet - detaillierte Antworten. Sie berücksichtigen nicht nur die bekannte Rechtsprechung des BGH ("Druckbalken", "Faxkarte"), sondern sie gehen auch auf die daran anschließende Spruchpraxis der Instanzgerichte ein. Wertvolle Einblicke liefern schließlich die umfassende Darstellung der "Anton Piller-Order" des englischen Rechts und die Erörterungen zur "Enforcement"- Richtlinie, die wegen der bevorstehenden Umsetzung in nationales Recht ganz besondere Aktualität gewonnen haben. - Dr. Thomas Kühnen (Vorsitzender Richter am LG Düsseldorf)
Aktualisiert: 2019-12-20
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