Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage

Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage von Rodolfs,  Barbara, Symanek,  Werner, VAWS-Pressebüro
Dieses Buch war bereits bei der Veröffentlichung des ersten Bandes in Planung, benötigte aber viel Einarbeitungszeit, weil dieses Thema - obwohl sehr dominierend - nur Stiefkindlich in den Medien betrachtet wird. Es geht in diesem 3. Band um die Einschränkung unserer Souveränität durch die Europäische Union. Unsere Juristen haben sich diesem Thema gewidmet, unzählige Akten durchforstet und alles verständlich für Sie zusammengetragen. Mit diesem 3. Band liegt somit das Hauptwerk dieser Trilogie vor, weil es den aktuellen Stand der Lage unserer Nation wiedergibt.
Aktualisiert: 2023-03-02
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Die Rückerstattung ‚arisierter‘ Unternehmen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 59 der amerikanischen Besatzungszone

Die Rückerstattung ‚arisierter‘ Unternehmen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 59 der amerikanischen Besatzungszone von Naczinsky,  Simon
Die Rückerstattung durch das Militärregierungsgesetz Nr. 59 der amerikanischen Besatzungszone diente der Rückabwicklung von verfolgungsbedingten Vermögensverschiebungen, die während der Herrschaft des Nationalsozialismus erfolgten. Vielfältige Probleme im Tatsächlichen und Rechtlichen stellten sich den Beteiligten dann, wenn die streitbefangenen Vermögensgegenstände der Schnelllebigkeit des Wirtschaftslebens unterworfene Unternehmen waren. Das mit dem Militärregierungsgesetz Nr. 59 eingeführte institutionelle Rückerstattungsverfahren und die grundsätzlichen materiell-rechtlichen Wertungen des Gesetzes boten Leitplanken, innerhalb derer sich im Rahmen von Unternehmensrückerstattungen eine ausgesprochene Vergleichskultur etablierte.
Aktualisiert: 2021-12-09
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Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage, BAND 2 – Das NATO-Truppenstatut

Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage, BAND 2 – Das NATO-Truppenstatut von Symanek,  Werner, VAWS-Pressebüro
Ist das »NATO-Truppenstatut« mit dem »Aufenthaltsrecht« aus der Zeit der Besatzung identisch? Sind die einstigen Besatzungstruppen jetzt als »NATO-Partner« in Deutschland stationiert? Dieses Buch durchleuchtet die Rechtslage der Stationierung fremder Truppen in Deutschland und Gefahren die von ihnen ausgehen. Warum tragen wir noch heute für die fremden Truppen die Kosten und wie viel zahlen wir? Während wir in den Medien von hunderten Millionen Euro lesen wurden in diesem Buch Milliarden errechnet.
Aktualisiert: 2021-02-25
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Should we kill the German?

Should we kill the German? von Symanek,  Werner
Das Alliierte Besatzungsrecht in Deutschland besteht teilweise fort! Die Feindstaatenklausel hat Gültigkeit! Deutschland wurde 1945 nicht befreit, sondern von den Siegermächten besetzt! Dieses Buch legt die Beweise vor. Diese Veröffentlichung ist eine Reise in die Welt des Verborgenen und Verschwiegenen. Hier finden sich Dokumente wieder, die das Licht der Welt nie erblicken sollten. Das in diesem Buch vermittelte Wissen wirft ein neues Licht auf die realen Hintergründe der deutschen Politik. Dokumentarisch werden die deutschen Übersetzungen der wichtigsten Vernichtungspläne gegen Deutschland veröffentlicht (z. B. Theodore N. Kaufmans »Germany must perish« - Deutschland muss vernichtet werden, Louis Nizers »What to do with Germany?«, Earnest Hootens »Züchtet den Militarismus aus den Deutschen heraus« etc.), sowie als Bonus zirka 100 Zitate mit Quellenangaben, die den Vernichtungs- und Kriegswillen der alliierten Mächte deutlich zum Ausdruck bringen – vielfach bereits vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs.
Aktualisiert: 2021-01-09
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Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage

Das aktuelle »Besatzungsrecht« in Deutschland und die Souveränitätsfrage von Symanek,  Werner, VAWS-Pressebüro
Mit dem »Zwei-plus-Vier-Vertrag« hat die Bundesrepublik Deutschland 1990 offiziell die volle Souveränität erlangt. Auch die rechtswissenschaftliche Literatur geht von der weitgehenden Erledigung allen Besatzungsrechts aus. Zu keinem Thema wurde - von allen Seiten - so viel Unsinn veröffentlicht, wie zu diesem. In »Das aktuelle „Besatzungsrecht“ in Deutschland ...« wird der nicht überschaubaren Materie des Besatzungsrechts nachgegangen und analysiert. Wir stießen bei unseren Recherchen auf umgewandeltes, fortgeltendes und in deutsches Recht übernommenes Besatzungsrecht. Fazit: Der Abbau des Besatzungsrechts ist immer noch nicht vollständig abgeschlossen. Und wie steht es um die Souveränität Deutschlands? Wie ist die Aussage des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, Deutschland ist »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen« zu verstehen? War Deutschland in seiner Geschichte je souverän? Dieses Buch gibt Antworten.
Aktualisiert: 2021-01-09
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Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage

Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage von Hintner,  Johanna
Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war. So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger konsequent gehandelt: Als Beispiele können das Liberalisierungsabkommen von 2012 und das partnerschaftliche Fischereiabkommen von 2006 zwischen der EU und Marokko erwähnt werden. Sofern sie ihre Geltung auf die Westsahara erstrecken, sind die Abkommen wahrscheinlich völkerrechtswidrig und implizieren möglicherweise eine indirekte Anerkennung der Gebietsansprüche Marokkos auf das umstrittene Gebiet. Eingebremst wurde diese Vorgehensweise allerdings durch die Rechtsprechung vom EuGH und EuG. Sie bekräftigt die Sorgfaltspflicht der Union, Menschenrechte in den Außenhandelsbeziehungen zu achten und zu schützten und kann von den politischen Entscheidungsträgern für auswärtige Angelegenheiten nicht mehr ignoriert werden. Es liegt nun an den Unionsorganen, den Urteilen ihrer eigenen Gerichte gerecht zu werden und die de facto Anwendung der Handelsabkommen mit Marokko auf die Westsahara endgültig zu beenden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Krieg der Richter

Der Krieg der Richter von Graver,  Hans Petter, Hack,  Melanie
Hans Petter Graver, seines Zeichens Ordinarius am Institut für Privatrecht der Universität Oslo, arbeitet in seinem Buch „Der Krieg der Richter“ die Rolle der deutschen und norwegischen Gerichte während der Besatzungszeit von 1940 bis 1945 auf. „Furchtbare Juristen“ verrichteten während des Zweiten Weltkriegs auch in Norwegen ihren „Dienst“, allen voran jene des Reichskriegsgerichts, des SS- und Polizeigerichts Nord sowie diverser Sondertribunale und Standgerichte. Während die Nazifizierung nicht zuletzt durch den Nasjonal Samling fast das gesamte Rechtswesen erfasste, gab es auch Protest in der Richterschaft. Wie ist jedoch der relativ geringe Widerstand zu erklären? Wie ließen sich „nationalsozialistischer Geist“ mit richterlichem Selbstverständnis und professionellem Berufsethos vereinbaren? Hans Petter Graver gibt nun auch für die Leserschaft im deutschsprachigen Raum einen spannenden Einblick in eine Zeit voller Gewissensfragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Krieg der Richter

Der Krieg der Richter von Graver,  Hans Petter, Hack,  Melanie
Hans Petter Graver, seines Zeichens Ordinarius am Institut für Privatrecht der Universität Oslo, arbeitet in seinem Buch „Der Krieg der Richter“ die Rolle der deutschen und norwegischen Gerichte während der Besatzungszeit von 1940 bis 1945 auf. „Furchtbare Juristen“ verrichteten während des Zweiten Weltkriegs auch in Norwegen ihren „Dienst“, allen voran jene des Reichskriegsgerichts, des SS- und Polizeigerichts Nord sowie diverser Sondertribunale und Standgerichte. Während die Nazifizierung nicht zuletzt durch den Nasjonal Samling fast das gesamte Rechtswesen erfasste, gab es auch Protest in der Richterschaft. Wie ist jedoch der relativ geringe Widerstand zu erklären? Wie ließen sich „nationalsozialistischer Geist“ mit richterlichem Selbstverständnis und professionellem Berufsethos vereinbaren? Hans Petter Graver gibt nun auch für die Leserschaft im deutschsprachigen Raum einen spannenden Einblick in eine Zeit voller Gewissensfragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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