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Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus

Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus von Kuhn,  Astrid
Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.
Aktualisiert: 2021-06-12
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Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus

Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus von Kuhn,  Astrid
Welches Verständnis von Parlamentarismus legt das Bundesverfassungsgericht zugrunde, wenn es die Rechte des Bundestages stärkt? Diese Studie bietet eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Themen Parlamentsrecht, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Wahlrecht. Sie zeigt, wie das Gericht mit den konfligierenden Mustern des parlamentarischen Regierungssystems umgeht: einzelner Abgeordneter eingebunden in das Gruppenprinzip, Funktionsfähigkeit des Parlaments bei umfassender Repräsentation, öffentliche Beschlussfassung unter informeller Entscheidungsfindung. Die theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse von 25 Urteilen deckt eine bemerkenswerte Ambivalenz des Gerichts hinsichtlich der Strukturprinzipien des Parlamentarismus als Parteiendemokratie auf und weist auf Entwicklungslinien der verschiedenen Themen hin.
Aktualisiert: 2021-07-20
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Staatsrecht III

Staatsrecht III von Calliess,  Christian
Das Lehrbuch behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Öffnung des Grundgesetzes zum Völker- und Europarecht sowie die Verzahnung dieser Rechtsmaterien untereinander. Dargestellt werden dabei etwa Rechtsfragen von der Umsetzung völkerrechtlicher Verträge bis hin zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Daneben werden u.a. verfassungsrechtliche Anforderungen an die Mitwirkung am europäischen Integrationsprozess (Art. 23 GG), die verfassungsrechtliche Strukturparallelität im europäischen Staaten- und Verfassungsverbund sowie Besonderheiten der Rechtsanwendung von Unionsrecht verdeutlicht. Das Werk Außerdem lieferbar: Hufen, Staatsrecht II, 8. Aufl. 2020 Herdegen, Europarecht, 22. Aufl. 2020 Herdegen, Völkerrecht, 19. Aufl. 2020
Aktualisiert: 2021-07-03
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Entscheidungsträger in der deutschen Außenpolitik

Entscheidungsträger in der deutschen Außenpolitik von Brummer,  Klaus, Dimmroth,  Katharina, Hansel,  Mischa, Rabini,  Christian
Bundeskanzler und Außenminister prägen die deutsche Außenpolitik. Exemplarisch hierfür stehen "Adenauers Politik der Westbindung" oder "Brandts Neue Ostpolitik". Dieser Band zeigt auf, welche Führungseigenschaften und politischen Überzeugungen die deutschen Entscheidungsträger von 1949 bis heute bei ihrem Handeln anleiten. Hierbei kommen Analyseschemata zur Anwendung, mittels derer die Eigenschaften und Eigenheiten der deutschen Entscheidungsträger computergestützt erhoben werden können. Empirische Studien bspw. zu den Folgen von "externen Schocks" oder von Kriegserfahrungen auf Führungseigenschaften und Überzeugungen der außenpolitischen Entscheidungsträger Deutschlands illustrieren den Mehrwert dieses akteursbezogenen Zugangs zur deutschen Außenpolitik.
Aktualisiert: 2021-06-21
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Entscheidungsträger in der deutschen Außenpolitik

Entscheidungsträger in der deutschen Außenpolitik von Brummer,  Klaus, Dimmroth,  Katharina, Hansel,  Mischa, Rabini,  Christian
Bundeskanzler und Außenminister prägen die deutsche Außenpolitik. Exemplarisch hierfür stehen „Adenauers Politik der Westbindung“ oder „Brandts Neue Ostpolitik“. Dieser Band zeigt auf, welche Führungseigenschaften und politischen Überzeugungen die deutschen Entscheidungsträger von 1949 bis heute bei ihrem Handeln anleiten. Hierbei kommen Analyseschemata zur Anwendung, mittels derer die Eigenschaften und Eigenheiten der deutschen Entscheidungsträger computergestützt erhoben werden können. Empirische Studien bspw. zu den Folgen von „externen Schocks“ oder von Kriegserfahrungen auf Führungseigenschaften und Überzeugungen der außenpolitischen Entscheidungsträger Deutschlands illustrieren den Mehrwert dieses akteursbezogenen Zugangs zur deutschen Außenpolitik.
Aktualisiert: 2021-07-03
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Bündnissolidarität und ihre friedensethischen Kontroversen

Bündnissolidarität und ihre friedensethischen Kontroversen von Haspel,  Michael, Werkner,  Ines-Jacqueline
Die bundesdeutsche Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist angesichts historischer Erfahrungen durch eine Kultur der militärischen Zurückhaltung geprägt. Zugleich setzt sie auf Integration, Westbindung und einen Multilateralismus. Haben sich diese Prämissen über Jahrzehnte bewährt, scheinen sie nun zunehmend in Widerspruch zueinander zu treten. Der Afghanistaneinsatz hat diese Spannung zwischen Bedenken gegenüber militärischen Interventionen und geforderter Solidarität mit den Bündnispartnern offen zutage befördert. Aber auch die deutsche Enthaltung im Falle der Libyen-Resolution zeigte Normdifferenzen auf. Deutschland habe sich – so die Kritik – damit gegen seine westlichen Verbündeten gestellt und einen Fehler von historischer Dimension begangen. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes nehmen diese Kontroversen zum Anlass, die Handlungsmaxime der Bündnissolidarität aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und friedensethisch im Lichte des Leitbildes des gerechten Friedens zu reflektieren.
Aktualisiert: 2021-08-08
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Bündnissolidarität und ihre friedensethischen Kontroversen

Bündnissolidarität und ihre friedensethischen Kontroversen von Haspel,  Michael, Werkner,  Ines-Jacqueline
Die bundesdeutsche Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist angesichts historischer Erfahrungen durch eine Kultur der militärischen Zurückhaltung geprägt. Zugleich setzt sie auf Integration, Westbindung und einen Multilateralismus. Haben sich diese Prämissen über Jahrzehnte bewährt, scheinen sie nun zunehmend in Widerspruch zueinander zu treten. Der Afghanistaneinsatz hat diese Spannung zwischen Bedenken gegenüber militärischen Interventionen und geforderter Solidarität mit den Bündnispartnern offen zutage befördert. Aber auch die deutsche Enthaltung im Falle der Libyen-Resolution zeigte Normdifferenzen auf. Deutschland habe sich – so die Kritik – damit gegen seine westlichen Verbündeten gestellt und einen Fehler von historischer Dimension begangen. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes nehmen diese Kontroversen zum Anlass, die Handlungsmaxime der Bündnissolidarität aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und friedensethisch im Lichte des Leitbildes des gerechten Friedens zu reflektieren.
Aktualisiert: 2021-08-07
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Staatsrecht III

Staatsrecht III von Sauer,  Heiko
Das Grundgesetz hat sich für eine betont offene Staatlichkeit entschieden. Sie öffnet sich der internationalen Zusammenarbeit und insbesondere der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union. In diesem Lernbuch werden die Rückwirkungen des Völker- und Europarechts, aber auch die inhaltlichen Voraussetzungen und die Zuständigkeiten der deutschen Beteiligung an der internationalen und europäischen Zusammenarbeit systematisch dargestellt und anhand aktueller Beispiele veranschaulicht. Behandelt werden neben der auswärtigen Gewalt und den wesentlichen Themenblöcken „Grundgesetz und Völkerrecht“ sowie „Grundgesetz und Europarecht“ auch aktuelle und klausurrelevante Fragestellungen wie die Wirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention in der deutschen Rechtsordnung oder die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die Kompetenzverteilung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Das Lernbuch überzeugt durch
Aktualisiert: 2020-08-24
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Deutschland im Umbruch

Deutschland im Umbruch von Wimmer,  Willy
»Mehr Demokratie wagen« – so formulierte Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung 1969 den Leitfaden, der den Bürgern in Deutschland eine Zukunft in Freiheit, Toleranz und Würde garantieren sollte. Heute, rund 50 Jahre später, steht unser Land vor dem demokratischen Ruin: Abschaffung des Sozialstaats, Außerkraftsetzen der Rechtstaatlichkeit, Niedergang des Parlamentarismus im Allgemeinen, um nur einige der problematischsten Einschnitte zu nennen – selbst von der im Grundgesetz verankerten Verteidigungsarmee ist nicht viel geblieben. Dazu das kollektive Versagen der großen Medien als Kontrollinstanz, als vierte Gewalt im Staate. Wie konnte es dazu kommen? Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär a. D., erklärt die Ursachen und Hintergründe dieser Fehlentwicklung aus seiner langjährigen Erfahrung als Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheiten. Seine Analysen sind gewürzt mit biografischen Anekdoten aus seiner Zeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Wahlbeobachter der KSZE/OSZE.
Aktualisiert: 2019-07-09
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