Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kann der Betriebsrat die ihm zustehenden Auskunftsrechte gegenüber einem anderen Konzernunternehmen durchsetzen? Mit dieser Frage befasst sich die Arbeit und untersucht ausgehend von mehreren arbeitsgerichtlichen Entscheidungen, ob die aus der Betriebsverfassung folgenden Auskunftsrechte nach allgemeinen zivilrechtlichen oder besonderen arbeits- und konzernrechtlichen Grundsätzen gegenüber einem Drittunternehmen durchgesetzt werden können. Die Lösung wird schließlich in dem sog. betriebsverfassungsrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gesucht, mit dessen Hilfe eine unternehmensübergreifende Auskunft erzwungen werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit untersucht die familienrechtliche Auskunft unter Berücksichtigung aller unterschiedlicher Quellen ihrer Gewinnung: die kodifizierten Ansprüche, die familienrechtlichen Generalklauseln, ein aus § 242 BGB folgender Auskunftsanspruch im familienrechtlichen Kontext sowie die Pflicht zu ungefragter Information. Hierdurch wird das Ziel verfolgt, das Verbindende der einzelnen Quellen herauszuarbeiten. Verdeutlicht wird dies durch eine Erweiterung der Pflicht zur ungefragten Information.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Anders als für aufsteigende Informationen zur Konzernleitung wurde das Thema der Informationspflichten der Konzernspitze gegenüber den abhängigen Gesellschaften bisher kaum untersucht. Das kann insoweit wenig überraschen, als dass effiziente Informationssysteme Teil einer guten Konzernorganisation sind und der Vorstand der abhängigen Gesellschaft im Zweifel ggfs. nicht die fütternde Hand beißen mag. Die Frage ob, wann und in welchem Umfang eine herrschende Gesellschaft auf Fragen Auskunft erteilen oder sogar eigeninitiativ aufklären muss, verdient dennoch eine weniger stiefmütterliche Behandlung. Sie wird nicht nur in der Krise virulent, sondern ist als Bestandteil guter Unternehmensführung tagtäglich relevant.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Anders als für aufsteigende Informationen zur Konzernleitung wurde das Thema der Informationspflichten der Konzernspitze gegenüber den abhängigen Gesellschaften bisher kaum untersucht. Das kann insoweit wenig überraschen, als dass effiziente Informationssysteme Teil einer guten Konzernorganisation sind und der Vorstand der abhängigen Gesellschaft im Zweifel ggfs. nicht die fütternde Hand beißen mag. Die Frage ob, wann und in welchem Umfang eine herrschende Gesellschaft auf Fragen Auskunft erteilen oder sogar eigeninitiativ aufklären muss, verdient dennoch eine weniger stiefmütterliche Behandlung. Sie wird nicht nur in der Krise virulent, sondern ist als Bestandteil guter Unternehmensführung tagtäglich relevant.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Kann der Betriebsrat die ihm zustehenden Auskunftsrechte gegenüber einem anderen Konzernunternehmen durchsetzen? Mit dieser Frage befasst sich die Arbeit und untersucht ausgehend von mehreren arbeitsgerichtlichen Entscheidungen, ob die aus der Betriebsverfassung folgenden Auskunftsrechte nach allgemeinen zivilrechtlichen oder besonderen arbeits- und konzernrechtlichen Grundsätzen gegenüber einem Drittunternehmen durchgesetzt werden können. Die Lösung wird schließlich in dem sog. betriebsverfassungsrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gesucht, mit dessen Hilfe eine unternehmensübergreifende Auskunft erzwungen werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Kaum eine Begrifflichkeit dominiert die Diskussionen derart konstant wie die Forderung nach (mehr) Transparenz. Mitunter scheint Transparenz im öffentlichen Diskurs zu einem universellen Problemlösungsmechanismus geworden zu sein. Das Arbeitsrecht gilt wegen seiner weitgehend fehlenden Kodifizierung als anwendungsunfreundlich und unübersichtlich, mithin als intransparent. Durch Einführung von immer umfassenderen Unterrichtungspflichten wird versucht, Arbeitnehmer besser vor der Unkenntnis ihrer Rechte zu schützen oder ihnen die Wahrnehmung bestehender Rechte zu ermöglichen. Der Autor geht in diesem Band der Frage nach, welche Funktion zentrale arbeitsrechtliche Unterrichtungspflichten verfolgen und wie effizient diese umgesetzt werden.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Verstöße gegen das Pflichtteilsrecht können tiefgreifende Auswirkungen auf die gesamte Architektur letztwilliger Verfügungen haben. Die wissenschaftlich fundierte wie praxisorientierte Kommentierung des zentralen Bereichs des Erbrechts mit allen pflichtteilsrechtlichen Normen des BGB und anderer wichtiger Gesetze. Fachbeiträge geben außerdem vertiefend Auskunft über Querschnittsthemen von Erbschaftsvertrag über Pflichtteilsminimierung und Steuerrecht bis Gebührenrecht.
Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche wichtigen Entscheidungen, z.B. zu ehebezogenen Zuwendungen ohne Gegenleistungsverpflichtung, zu Mitwirkungspflichten oder Vollstreckung der Verpflichtung zur Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses, Pflichtteilsstrafklauseln, Verjährung ausgleichpflichtiger Zuwendungen, Anerkenntnis im Auskunftsprozess.
Die Autoren
Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb | RiAG Dr. Andreas Gietl | Notar a.D. Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz | Notar a.D. Sebastian Herrler | RAin Dr. Stephanie Herzog, FAErbR | Notar Dr. Martin Leiß, M.A. | Prof. Dr. Martin Löhnig | Prof. Dr. Robert Magnus | OAR i.N. Stefan Moderegger | Notar Dr. Maximilian Freiherr von Proff zu Irnich | Prof. Dr. Adrian Schmidt-Recla | RA Dr. Fabian Schulz | Notar Dr. Karl Christian Vedder | Notar Lucas Wartenburger | Prof. Dr. Markus Würdinger.
Aktualisiert: 2023-05-17
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