Thilo Kuntz untersucht auf rechtsvergleichender Grundlage die Informationsweitergabe durch die Geschäftsleiter bei Buyouts unter Managementbeteiligung. Der Autor arbeitet im ersten Hauptabschnitt heraus, dass den Managern die Weitergabe nicht öffentlich bekannter Informationen an Investoren verboten ist. Befugt zur Entscheidung über die Freigabe gesellschaftsrechtlich geschützter Geheimnisse und zur Abwägung nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG sind allein der Aufsichtsrat bzw. die Gesellschafterversammlung. Im zweiten Hauptabschnitt wird eine Aufklärungspflicht der Manager aus culpa in contrahendo gegenüber den Gesellschaftern begründet, mit denen die Manager verhandeln, und der Inhalt dieser Pflicht näher beschrieben. Gesellschafter, mit denen die Manager nicht gesondert über die Anteilsveräußerung verhandeln, können keine informationelle Gleichbehandlung verlangen, die inhaltlich über besondere Vorschriften etwa des WpÜG hinausginge. Einen allgemeinen kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt es nicht. Das Insiderrecht steht der Anteilsübertragung nicht entgegen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Buch beschäftigt sich mit den Aufklärungspflichten von Banken bei der Beratung zu strukturierten Swapgeschäften. Der Autor untersucht die einschlägige Rechtsprechung und Literatur und erläutert die hieraus folgenden Aufklärungspflichten, insbesondere hinsichtlich der Verlustrisiken und des sog. »anfänglich negativen Marktwertes«. Erklärt werden u.a. der sog. »Value-at-Risk« sowie die Bezüge zum Aufsichts- und Europarecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gibt es eine Pflicht der Parteien des Zivilprozesses, unabhängig von ihrer Risikobelastung zur Aufklärung des Sachverhaltes beizutragen? Ist es im Zuge der europäischen Rechtsvereinheitlichung unerläßlich, eine solche Aufklärungspflicht einzuführen? Diese Fragen untersucht der Autor unter Zuhilfenahme eines »rechtsvergleichenden Rasters«.
Besondere Aktualität erhält das Problem durch den sogenannten »Storme-Entwurf« der Kommission zur Vereinheitlichung der Zivilprozeßrechte in der EU, die von der EG-Kommission eingesetzt wurde. Kapitel 4 dieses Entwurfes sieht vor, im Zuge der Vereinheitlichung der europäischen Zivilprozeßrechte das aus dem englischen (und auch dem US-amerikanischen) Recht bekannte Institut der »pre-trial-discovery« einzuführen, eine weitgefaßte Pflicht zur Aufklärung des Sachverhaltes unabhängig von Darlegungs- und Beweisrisikoverteilungen, die durch Vorlegung von Urkunden und anderen Schriftstücken erfüllt wird.
Vorgestellt werden in der Arbeit das deutsche, französische und das englische »Informationsbeschaffungsrecht« für den Zivilprozeß sowie die Regelung des »Storme-Entwurfes« für dieses Gebiet. Johannes Lang ermittelt die grundlegenden Parameter, die für die jeweilige Rechtsordnung charakteristisch sind. Mit den so gewonnenen Erkenntnissen wird der Frage nachgegangen, ob eine gesamteuropäische Rechtsvereinheitlichung auf diesem wichtigen Gebiet des Zivilprozesses überhaupt notwendig ist, wie sie aussehen könnte und ob der »Storme-Entwurf«, der sich ja rechtsvereinheitlichend sieht, den Anforderungen daran gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Angebot von Discount-Brokern, Wertpapierdienstleistungen ohne Beratung anzubieten, macht es erforderlich, die bisher oftmals synonym verwendeten Begriffe "Beratung", "Aufklärung", "zweckdienliche Informationen" i. S. d. § 31 Abs. 2. Nr. 2 WpHG und "Warnhinweis" voneinander abzugrenzen und den Pflichtenkreis hinsichtlich der Mitteilungspflichten für Discount-Broker festzulegen.
Zunächst schulden Discount-Broker ihren Kunden allein zweckdienliche Informationen i. S. d. § 31 Abs. 2. Nr. 2 WpHG. Das bedeutet, daß sie ihre Kunden ausschließlich darüber informieren müssen, welche Anlageformen im allgemeinen zu welchen Anlagezielen passen und mit welchen finanziellen Verhältnissen im allgemeinen welche Anlageziele verfolgt werden können. Daneben müssen Discount-Broker ihre Kunden über Eigenschaften und Risiken von Anlageformen, über das Vertragsverhältnis zum Discount-Broker und über Auftragsmodalitäten informieren.
Die Pflicht von Discount-Brokern zur Mitteilung von zweckdienlichen Informationen besteht jedoch nur dann, wenn beim Kunden im Hinblick auf zweckdienliche Informationen ein Informationsdefizit besteht oder der Kunde keine Angaben nach § 31 Abs. 2. Nr. 1 WpHG macht, aber bereit ist, zweckdienliche Informationen entgegenzunehmen.
Neben der Pflicht zur Mitteilung von zweckdienlichen Informationen i. S. d. § 31 Abs. 2. Nr. 2 WpHG ist der Discount-Broker zu Warnhinweisen verpflichtet, wenn für ihn erkennbar ist, daß der Anleger ein Geschäft anstrebt, in dem er unerfahren ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit geht der Frage nach, wie sich bei der medizinischen Behandlung eines Gesunden das Fehlen einer Indikation zum Eingriff rechtlich auswirkt. Hierzu werden rechtsgebietsübergreifend ein historisch gewachsener Begriffspluralismus systematisiert, die Begriffe der Indikation, Kontraindikation und der »Nichtindikation« geklärt und zu anderen Grundlagenbegriffen abgegrenzt sowie die Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit indikationsloser Eingriffe bei Erwachsenen und Minderjährigen untersucht.
Die Arbeit wurde als herausragende Dissertation des Jahres 2017 von der Juristenfakultät der Universität Leipzig und der Dr. Feldbausch-Stiftung Landau/Pfalz ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-12
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Das Medizinrecht gewann im Rahmen der Corona-Pandemie an Bedeutung. Es berührt neben dem Öffentlichen Recht auch das Zivil- sowie Strafrecht. Die fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage stellt die Querschnittsmaterie vor:
Constanze Janda geht auf das Recht der gesetzlichen Krankenkassen, das ärztliche Berufsrecht und die Rechtsbeziehungen zwischen Ärzt:innen und Patient:innen ein. Auch das Vertragsarztrecht, die Leistungserbringung durch Krankenhäuser sowie die Versorgung mit Arzneimitteln und das Heil- und Hilfsmittelrecht stellt sie dar und beleuchtet das Arzthaftungsrecht und die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ärzt:innen. Auch die aktuelle Gesetzgebung, etwa zum Digitale Versorgung-Gesetz, berücksichtigt sie neu in dieser Auflage.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Medizinrecht gewann im Rahmen der Corona-Pandemie an Bedeutung. Es berührt neben dem Öffentlichen Recht auch das Zivil- sowie Strafrecht. Die fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage stellt die Querschnittsmaterie vor:
Constanze Janda geht auf das Recht der gesetzlichen Krankenkassen, das ärztliche Berufsrecht und die Rechtsbeziehungen zwischen Ärzt:innen und Patient:innen ein. Auch das Vertragsarztrecht, die Leistungserbringung durch Krankenhäuser sowie die Versorgung mit Arzneimitteln und das Heil- und Hilfsmittelrecht stellt sie dar und beleuchtet das Arzthaftungsrecht und die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ärzt:innen. Auch die aktuelle Gesetzgebung, etwa zum Digitale Versorgung-Gesetz, berücksichtigt sie neu in dieser Auflage.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Einleitung -- Teil 1: Wissen als Voraussetzung auf der subjektiven Tatbestandsseite bankrechtlicher Aufklärungspflichten -- Teil 2: Die Berücksichtigung innerbetrieblichen Wissens -- Teil 3: Wissensberücksichtigung bei streitigem Sachverhalt -- Teil 4: Kenntniserlangung durch Mitteilung (Exkurs) -- Teil 5: Bankrechtliche Aufklärungspflichten bei innerbetrieblichem Wissensvorsprung -- Zusammenfassung und Thesen -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Einleitung -- Teil 1: Wissen als Voraussetzung auf der subjektiven Tatbestandsseite bankrechtlicher Aufklärungspflichten -- Teil 2: Die Berücksichtigung innerbetrieblichen Wissens -- Teil 3: Wissensberücksichtigung bei streitigem Sachverhalt -- Teil 4: Kenntniserlangung durch Mitteilung (Exkurs) -- Teil 5: Bankrechtliche Aufklärungspflichten bei innerbetrieblichem Wissensvorsprung -- Zusammenfassung und Thesen -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Recht haben ist das Eine, Recht bekommen kann etwas ganz anderes sein, wenn die notwendigen Informationen fehlen, die man für Darlegung und Beweis vor Gericht braucht. Dieses Problem der Darlegungs- bzw. Beweisnot wird von den verschiedenen Rechtsordnungen ganz unterschiedlich zu lösen versucht. Das vorliegende Buch gibt im ersten Teil eine Übersicht über die Lösungsansätze in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen und im US-Bundesrecht. Der zweite Teil des Buches untersucht die Frage, nach welchem Recht in einer grenzüberschreitenden Fallkonstellation ein Informationszugang gefordert werden kann.Osthaus bietet eindeutige Thesen zur Behandlung von Auskunftsansprüchen und leistet einen Beitrag zur Abgrenzung von materiellem und Verfahrensrecht im IPR.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-16
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