In der Arbeit wurden verschiedene arbeitsvertragliche Instrumente der Entgeltflexibilisierung einer eingehenden Betrachtung unterzogen. Ziel der Untersuchung war es, einen Beitrag zur Systematisierung der Flexibilisierungsinstrumente zu erbringen und dadurch eine eindeutige Bestimmung der Zulässigkeitskriterien zu ermöglichen. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt die AGB-Kontrolle der einzelnen Klauseln dar. Die Studie zeigt auf, dass die verschiedenen Instrumente zur Flexibilisierung des Entgelts nicht isoliert nebeneinander stehen, sondern in ein umfassendes, abgestuftes System eingebunden sind. Daraus ergeben sich die Zulässigkeitskriterien sowie die Anforderungen an die korrekte Formulierung der jeweiligen Klauseln.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Den Schwerpunkt dieser Arbeit bildet Art. 341 Abs. 1 OR, der die Unverzichtbarkeit gewisser Ansprüche des Arbeitnehmers statuiert. In diesem Zusammenhang werden auch die Natur des in Art. 357 Abs. 2 OR enthaltenen Günstigkeitsprinzips sowie die herrschende Meinung dazu überprüft. Gegenstand der Untersuchung ist ferner der im Gesetz nicht ausdrücklich geregelte Verzicht des Arbeitgebers. Als Ausgangspunkt dient dabei Art. 361 OR. Schliesslich streift die Arbeit die Regelungen der Unverzichtbarkeit von Ansprüchen des Arbeitnehmers in den Nachbarstaaten der Schweiz.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Personalabbau und andere Rationalisierungsmaßnahmen bestimmen die Gestaltung der Arbeitsplatzpolitik in den Betrieben. Versetzungen, andere Mittel der Änderung von Arbeitsbedingungen und betriebsbedingte Kündigungen sind die Instrumente dazu. Personelle Einzelmaßnahmen des Arbeitgebers und die damit zusammenhängenden Mitbestimmungstatbestände, im Betriebsverfassungsgesetz 1972 in den §§ 99 ff geregelt, gehören zu den alltäglichen Vorkommnissen der betrieblichen Praxis. Insbesondere die Versetzung scheint die wohl häufigste personelle Einzelmaßnahme zu sein, die ein Beteiligungsrecht des Betriebsrats auslöst. Die betriebsverfassungsgesetzlich verankerte Mitbestimmung des Betriebsrats führt oftmals zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Unternehmer und Betriebsrat. Zur Wahrnehmung seiner berechtigten Interessen wird der Betriebsrat in vielen Fällen von seinem Recht der Zustimmungsverweigerung Gebrauch machen. Im Falle der Verweigerung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer geplanten Versetzung stellt sich die Frage nach der Wirksamkeit der zugrundeliegenden arbeitsvertraglichen Gestaltungsform. Gegenstand dieses Buches ist daher, hinsichtlich der Rechtsfolgen der fehlenden Zustimmung des Betriebsrates auf den Arbeitsvertrag zu klären, ob die Maßnahme des Arbeitgebers die gewünschte Änderung der Arbeitsbedingungen trotzdem bewirkt und der Arbeitnehmer zur Aufnahme der neuen Tätigkeit verpflichtet ist. Neuere höchstrichterliche Rechtsprechung sowie verschiedene Veröffentlichungen in der Literatur aus jüngster Zeit geben aktuellen Anlaß, dieser Problematik nachzugehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Zulässigkeit von Personalauswahlverfahren wird üblicherweise unter persönlichkeitsrechtlichen Aspekten diskutiert. Der Verfasser arbeitet das Themengebiet deshalb konsequent von den verfassungsrechtlichen Grundlagen her auf. Dies versetzt ihn in die Lage, die kaum mehr überschaubare Quellenvielfalt in Literatur und Rechtsprechung Stück für Stück zu ordnen und die geltende Rechtslage in sämtlichen Einzelaspekten detailliert herauszuarbeiten. Dabei wird die herrschende Lehre in vielen Punkten kritisch hinterfragt, bleibt jedoch als Orientierungspunkt stets erkennbar. Die Publikation widmet sich ausschließlich und umfassend den Rechtsproblemen der betrieblichen Personalauswahl im Anbahnungsverhältnis und wird jedem, der sich mit dem Arbeitsrecht beschäftigt, von großem Nutzen sein. Daneben werden auch verfassungsrechtlich Interessierte die Ausführungen mit Gewinn zur Kenntnis nehmen. Den betrieblichen Praktiker schließlich versetzt die Abhandlung dank ihrer verständlichen Sprache und zahlreicher prägnanter Zusammenfassungen in die Lage, die Zulässigkeitsgrenzen und rechtlichen Risiken der eigenen Tätigkeit zutreffend einzuschätzen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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