Betriebliche Einigungsstelle

Betriebliche Einigungsstelle von Hahn,  Frank, Pfeiffer,  Gerhard, Spengler,  Bernd
Bei einem Streit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat um Fragen der Mitbestimmung wird immer öfter eine Einigungsstelle angerufen. Diese versucht, die Parteien zu einer einvernehmlichen Lösung zu führen. Das Handbuch liefert das nötige Know-how, das die Autoren – erfahrene Rechtsanwälte und Richter – in zahlreichen Einigungsstellenverfahren erworben haben. Die 2. Auflage bringt alle behandelten Themen - von der Anrufung und Besetzung der Einigungsstelle über das Verfahren bis hin zur gerichtlichen Überprüfung und den Kosten des Einigungsstellenverfahrens – auf den neuesten Stand. Zahlreiche neue Urteile aller Gerichtsinstanzen sind ebenso berücksichtigt wie aktuelle Entwicklungen im Bereich Konfliktlösungstechniken. Schwerpunkte auf aktuellen Themen Vereinbarung eines Sozialplanes Verhandlungen über einen Interessenausgleich bei Betriebsänderungen, Vereinbarung von Kurzarbeit oder Arbeitszeitkonten sind integriert. Besonders praxisnah Viele taktische Hinweise, Fallbeispiele, Muster und ausformulierte Musterbetriebsvereinbarungen helfen bei der unmittelbaren Umsetzungen, was Arbeitgeber und Arbeitgeberverbände, Betriebsräte und Gewerkschaften, Rechtsanwälte sowie Vorsitzende von Einigungsstellen zu schätzen wissen. Herausgeber und Autoren: Dr. Frank Hahn, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Christina Herbert, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kitzingen | Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Stuttgart | Dr. Wolfram Sitzenfrei, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Bernd Spengler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg | Dr. Christiane Tischer, Rechtsanwältin, Stuttgart
Aktualisiert: 2023-06-07
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Gesamtes Arbeitsschutzrecht

Gesamtes Arbeitsschutzrecht von Busch,  Dörte, Faber,  Ulrich, Kohte,  Wolfhard
„Einzigartig“ Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht ist einzigartig: Lückenlos: Der HK kommentiert alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen in einem Band Vernetzt: Integriert gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse, technische Regeln und den Stand der Arbeitsmedizin Aus einer Hand: Alle notwendigen straf-, verwaltungs- und sozialrechtlichen Praxisthemen integriert Durchsetzungsstark: Sämtliche Bestimmungen sind unter dem Gesichtspunkt der Rechtsdurchsetzung kommentiert. Die Neuauflage Topaktuell und vollständig überarbeitet, vollzieht die 3. Auflage die jüngsten Entwicklungen nach: Alle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Rahmen mobiler und digitaler Arbeit, insbesondere auch zum Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV, GefStoffV, ArbMedVV). Rechtsstand ArbSchG September 2022 Neuerungen im Betrieblichen Eingliederungsmanagement durch das am 1.1.2022 in Kraft getretene Teilhabestärkungsgesetz Rechtsdurchsetzung durch Mitbestimmung im Arbeitsschutz durch das neue BPersVG und das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Erste Praxiserfahrungen mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz Neuste Entscheidungen des EuGH zu Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Nachtarbeit und Urlaubsrecht. Lückenlos Auf aktuellen Stand kommentiert sind Alle Richtlinien des Unionsrechts Die maßgeblichen Gesetze Arbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz und Arbeitssicherheitsgesetz Die relevanten Regelungen in BUrlG, MuSchG, JArbSchG, SGB IX und SGB V Die zentralen Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung im Mitarbeitervertretungsrecht aus BGB, BetrVG, BPersVG, MVG.EKD und Rahmen-MAVO Alle wesentlichen Verordnungen: ArbMedVV, ArbStätt- und BildscharbV, BaustellV, BetrSichV, BioStoffV, EMFV (Elektromagnetische Felder), GefStoffV, LärmVibrationsArbSchV, LasthandhabV, OStrV (Optische Strahlung), PSA-BV. Das Autorenteam vereint betriebliche, behördliche, anwaltliche und verbandliche Praxis, Wissenschaft sowie Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit: Susanne Arndt-Zygar, Dezernentin, Bezirksregierung Detmold | Prof. Dr. Claudia Beetz, Master of Medicine, Ethics snd Law, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Prof. Dr. Andreas Blume, Ruhr-Universität Bochum; Wissenschaftlicher Leiter des Masterstudiengangs Workplace Health Management, Universität Bielefeld | Dr. Diana Bremer, Regierungsdirektorin, Referentin im Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt | Prof. Dr. Andreas Bücker, Hochschule Wismar | Prof. Dr. Dörte Busch, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Dr. Ulrich Faber, Rechtsanwalt, Bochum/Köln | Dr. Nicolai Fabricius, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Köln | Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Fachhochschule Münster | Dr. Anja Georgi, Assessorin, ver.di Bundesvorstand Berlin | Prof. Dr. Bettina Graue, Hochschule Bremen | Jan Grüneberg, Assessor, Hauptverwaltung Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Hannover | Dr. Anke Habich, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Oda Hinrichs, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Dr. Nico Julius, Richter am Sozialgericht Magdeburg| Sebastian Kägebein, LL.M., Rechtsanwalt, Karlsruhe | Dr. Eberhard Kiesche, Arbeits- und Datenschutzberater, Bremen | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg/Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) | Dr. Mathias Maul-Sartori, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Detlev Nitsche, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Christian Paschke, LL.M. Oec., Assessor, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Hanns Pauli, DGB Rechtsschutz, Berlin | Prof. Dr. Nicole Reill-Ruppe, Fachhochschule Erfurt | Dr. Uwe Reim, Rechtsanwalt, Bremen | Dr. Andrea Ritschel, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Prof. Dr. Jochen Rozek, Universität Leipzig | Dr. Christine Schulze-Doll, Richterin am Arbeitsgericht Berlin | Prof. Dr. Sebastian Volkmann, Hochschule Anhalt, Bernburg | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat Landesversorgungsamt und Mitglied im Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH).
Aktualisiert: 2023-06-01
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Betriebliche Einigungsstelle

Betriebliche Einigungsstelle von Hahn,  Frank, Pfeiffer,  Gerhard, Spengler,  Bernd
Bei einem Streit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat um Fragen der Mitbestimmung wird immer öfter eine Einigungsstelle angerufen. Diese versucht, die Parteien zu einer einvernehmlichen Lösung zu führen. Das Handbuch liefert das nötige Know-how, das die Autoren – erfahrene Rechtsanwälte und Richter – in zahlreichen Einigungsstellenverfahren erworben haben. Die 2. Auflage bringt alle behandelten Themen - von der Anrufung und Besetzung der Einigungsstelle über das Verfahren bis hin zur gerichtlichen Überprüfung und den Kosten des Einigungsstellenverfahrens – auf den neuesten Stand. Zahlreiche neue Urteile aller Gerichtsinstanzen sind ebenso berücksichtigt wie aktuelle Entwicklungen im Bereich Konfliktlösungstechniken. Schwerpunkte auf aktuellen Themen Vereinbarung eines Sozialplanes Verhandlungen über einen Interessenausgleich bei Betriebsänderungen, Vereinbarung von Kurzarbeit oder Arbeitszeitkonten sind integriert. Besonders praxisnah Viele taktische Hinweise, Fallbeispiele, Muster und ausformulierte Musterbetriebsvereinbarungen helfen bei der unmittelbaren Umsetzungen, was Arbeitgeber und Arbeitgeberverbände, Betriebsräte und Gewerkschaften, Rechtsanwälte sowie Vorsitzende von Einigungsstellen zu schätzen wissen. Herausgeber und Autoren: Dr. Frank Hahn, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Christina Herbert, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kitzingen | Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Stuttgart | Dr. Wolfram Sitzenfrei, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Bernd Spengler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg | Dr. Christiane Tischer, Rechtsanwältin, Stuttgart
Aktualisiert: 2023-05-25
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Gesamtes Arbeitsschutzrecht

Gesamtes Arbeitsschutzrecht von Busch,  Dörte, Faber,  Ulrich, Kohte,  Wolfhard
„Einzigartig“ Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht ist einzigartig: Lückenlos: Der HK kommentiert alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen in einem Band Vernetzt: Integriert gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse, technische Regeln und den Stand der Arbeitsmedizin Aus einer Hand: Alle notwendigen straf-, verwaltungs- und sozialrechtlichen Praxisthemen integriert Durchsetzungsstark: Sämtliche Bestimmungen sind unter dem Gesichtspunkt der Rechtsdurchsetzung kommentiert. Die Neuauflage Topaktuell und vollständig überarbeitet, vollzieht die 3. Auflage die jüngsten Entwicklungen nach: Alle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Rahmen mobiler und digitaler Arbeit, insbesondere auch zum Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV, GefStoffV, ArbMedVV). Rechtsstand ArbSchG September 2022 Neuerungen im Betrieblichen Eingliederungsmanagement durch das am 1.1.2022 in Kraft getretene Teilhabestärkungsgesetz Rechtsdurchsetzung durch Mitbestimmung im Arbeitsschutz durch das neue BPersVG und das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Erste Praxiserfahrungen mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz Neuste Entscheidungen des EuGH zu Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Nachtarbeit und Urlaubsrecht. Lückenlos Auf aktuellen Stand kommentiert sind Alle Richtlinien des Unionsrechts Die maßgeblichen Gesetze Arbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz und Arbeitssicherheitsgesetz Die relevanten Regelungen in BUrlG, MuSchG, JArbSchG, SGB IX und SGB V Die zentralen Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung im Mitarbeitervertretungsrecht aus BGB, BetrVG, BPersVG, MVG.EKD und Rahmen-MAVO Alle wesentlichen Verordnungen: ArbMedVV, ArbStätt- und BildscharbV, BaustellV, BetrSichV, BioStoffV, EMFV (Elektromagnetische Felder), GefStoffV, LärmVibrationsArbSchV, LasthandhabV, OStrV (Optische Strahlung), PSA-BV. Das Autorenteam vereint betriebliche, behördliche, anwaltliche und verbandliche Praxis, Wissenschaft sowie Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit: Susanne Arndt-Zygar, Dezernentin, Bezirksregierung Detmold | Prof. Dr. Claudia Beetz, Master of Medicine, Ethics snd Law, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Prof. Dr. Andreas Blume, Ruhr-Universität Bochum; Wissenschaftlicher Leiter des Masterstudiengangs Workplace Health Management, Universität Bielefeld | Dr. Diana Bremer, Regierungsdirektorin, Referentin im Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt | Prof. Dr. Andreas Bücker, Hochschule Wismar | Prof. Dr. Dörte Busch, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Dr. Ulrich Faber, Rechtsanwalt, Bochum/Köln | Dr. Nicolai Fabricius, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Köln | Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Fachhochschule Münster | Dr. Anja Georgi, Assessorin, ver.di Bundesvorstand Berlin | Prof. Dr. Bettina Graue, Hochschule Bremen | Jan Grüneberg, Assessor, Hauptverwaltung Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Hannover | Dr. Anke Habich, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Oda Hinrichs, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Dr. Nico Julius, Richter am Sozialgericht Magdeburg| Sebastian Kägebein, LL.M., Rechtsanwalt, Karlsruhe | Dr. Eberhard Kiesche, Arbeits- und Datenschutzberater, Bremen | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg/Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) | Dr. Mathias Maul-Sartori, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Detlev Nitsche, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Christian Paschke, LL.M. Oec., Assessor, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Hanns Pauli, DGB Rechtsschutz, Berlin | Prof. Dr. Nicole Reill-Ruppe, Fachhochschule Erfurt | Dr. Uwe Reim, Rechtsanwalt, Bremen | Dr. Andrea Ritschel, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Prof. Dr. Jochen Rozek, Universität Leipzig | Dr. Christine Schulze-Doll, Richterin am Arbeitsgericht Berlin | Prof. Dr. Sebastian Volkmann, Hochschule Anhalt, Bernburg | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat Landesversorgungsamt und Mitglied im Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH).
Aktualisiert: 2023-05-17
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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht von Hümmerich +,  Klaus, Lücke,  Oliver, Mauer,  Reinhold
Der Hümmerich/Lücke/Mauer ist das Gestaltungshandbuch für die Arbeitsrechtspraxis. Über 1.000 Mustertexte nebst ausführlichen vorangestellten Erläuterungen lassen keine Fragen offen. Die 10. Auflage Im Fokus der Neuauflage stehen die Themen rund um Flexibles Arbeiten/Digitalisierung der Arbeitswelt/Arbeit 4.0 mit ihren vielfältigen Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen: Ausgelöst durch die Pandemie, aber darüber hinaus für die nächsten Jahre prägend: Flexibles Arbeiten, einschließlich räumlicher Flexibilität (u.a. Mobiles Arbeiten, Home-Office) mit all seinen Auswirkungen (Entgrenzung der Arbeitszeit und -ort, selbständigeres und nur schwer kontrollierbares Arbeiten, Mitbestimmung des BR u.a.) Neue Arbeitsformen der Arbeit 4.0 (z.B. Crowdworking: Urteil des BAG zur Frage der Verortung der Crowdworker zwischen Arbeitnehmer- und Freelancereigenschaft) Konzernbezug und „Global Mobility“ (Entsendeverträge etc.) Auswirkung des Datenschutzes auf das Arbeitsverhältnis einschließlich prozessualer Folgen (erste Rechtsprechung zu den Grenzen des Auskunftsrechts, zu Entschädigungsansprüchen bei Datenschutzverletzungen, Mitbestimmungsrechten des BR und Grenzen der Gestaltungsmacht der Betriebsparteien) Compliance-Regelungen (u.a. zu Whistleblowing, Lieferkettenverantwortlichkeiten) Betriebsvereinbarungen (zum Interessenausgleich, zu Sozialplänen, Vergütungsverzichte im Rahmen von Kurzarbeit) Geschäftsführer- und Vorstandsverträge Alle maßgeblichen Reformen sind eingearbeitet, z.B. Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Lieferkettengesetz, Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechte-Richtlinie (ARUG II) u.a. Herausgeber und Autoren Michael Holthaus, VizePräsLAG; RA Dr. Oliver Lücke, FAArbR; RA Prof. Dr. Reinhold Mauer, FAArbR; SyndikusRA Stefan Möhren; RA Thomas Regh, FAArbR, Mediator; RA Ulrich Vienken, FAArbR und RA Udo Wisswede, FAArbR.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Gesamtes Arbeitsschutzrecht

Gesamtes Arbeitsschutzrecht von Busch,  Dörte, Faber,  Ulrich, Kohte,  Wolfhard
„Einzigartig“ Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht ist einzigartig: Lückenlos: Der HK kommentiert alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen in einem Band Vernetzt: Integriert gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse, technische Regeln und den Stand der Arbeitsmedizin Aus einer Hand: Alle notwendigen straf-, verwaltungs- und sozialrechtlichen Praxisthemen integriert Durchsetzungsstark: Sämtliche Bestimmungen sind unter dem Gesichtspunkt der Rechtsdurchsetzung kommentiert. Die Neuauflage Topaktuell und vollständig überarbeitet, vollzieht die 3. Auflage die jüngsten Entwicklungen nach: Alle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Rahmen mobiler und digitaler Arbeit, insbesondere auch zum Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV, GefStoffV, ArbMedVV). Rechtsstand ArbSchG September 2022 Neuerungen im Betrieblichen Eingliederungsmanagement durch das am 1.1.2022 in Kraft getretene Teilhabestärkungsgesetz Rechtsdurchsetzung durch Mitbestimmung im Arbeitsschutz durch das neue BPersVG und das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Erste Praxiserfahrungen mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz Neuste Entscheidungen des EuGH zu Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Nachtarbeit und Urlaubsrecht. Lückenlos Auf aktuellen Stand kommentiert sind Alle Richtlinien des Unionsrechts Die maßgeblichen Gesetze Arbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz und Arbeitssicherheitsgesetz Die relevanten Regelungen in BUrlG, MuSchG, JArbSchG, SGB IX und SGB V Die zentralen Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung im Mitarbeitervertretungsrecht aus BGB, BetrVG, BPersVG, MVG.EKD und Rahmen-MAVO Alle wesentlichen Verordnungen: ArbMedVV, ArbStätt- und BildscharbV, BaustellV, BetrSichV, BioStoffV, EMFV (Elektromagnetische Felder), GefStoffV, LärmVibrationsArbSchV, LasthandhabV, OStrV (Optische Strahlung), PSA-BV. Das Autorenteam vereint betriebliche, behördliche, anwaltliche und verbandliche Praxis, Wissenschaft sowie Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit: Susanne Arndt-Zygar, Dezernentin, Bezirksregierung Detmold | Prof. Dr. Claudia Beetz, Master of Medicine, Ethics snd Law, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Prof. Dr. Andreas Blume, Ruhr-Universität Bochum; Wissenschaftlicher Leiter des Masterstudiengangs Workplace Health Management, Universität Bielefeld | Dr. Diana Bremer, Regierungsdirektorin, Referentin im Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt | Prof. Dr. Andreas Bücker, Hochschule Wismar | Prof. Dr. Dörte Busch, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Dr. Ulrich Faber, Rechtsanwalt, Bochum/Köln | Dr. Nicolai Fabricius, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Köln | Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Fachhochschule Münster | Dr. Anja Georgi, Assessorin, ver.di Bundesvorstand Berlin | Prof. Dr. Bettina Graue, Hochschule Bremen | Jan Grüneberg, Assessor, Hauptverwaltung Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Hannover | Dr. Anke Habich, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Oda Hinrichs, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Dr. Nico Julius, Richter am Sozialgericht Magdeburg| Sebastian Kägebein, LL.M., Rechtsanwalt, Karlsruhe | Dr. Eberhard Kiesche, Arbeits- und Datenschutzberater, Bremen | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg/Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) | Dr. Mathias Maul-Sartori, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Detlev Nitsche, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Christian Paschke, LL.M. Oec., Assessor, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Hanns Pauli, DGB Rechtsschutz, Berlin | Prof. Dr. Nicole Reill-Ruppe, Fachhochschule Erfurt | Dr. Uwe Reim, Rechtsanwalt, Bremen | Dr. Andrea Ritschel, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Prof. Dr. Jochen Rozek, Universität Leipzig | Dr. Christine Schulze-Doll, Richterin am Arbeitsgericht Berlin | Prof. Dr. Sebastian Volkmann, Hochschule Anhalt, Bernburg | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat Landesversorgungsamt und Mitglied im Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH).
Aktualisiert: 2023-05-15
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Arbeitnehmererfindungsrecht

Arbeitnehmererfindungsrecht von Schwab,  Brent
Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht sowie zu Fragen des BVW-Ideenmanagements die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht, beispielsweise durch das EU-Einheitspatent, die Folgen des „Brexit“ und die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie sowie die jüngste Reform des UrhG mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitnehmerurheber. Weitere Schwerpunkte der Neuauflage bilden u.a. die AGB-Kontrolle bei Vergütungsvereinbarungen Zulässigkeit von unternehmensinternen Vergütungsrichtlinien und Pauschalvergütungsrichtlinien Erfindervergütung bei Konzernnutzung Miterfinderschaft und Abgrenzung zur sog. Doppelerfindung Sonderregelung des § 69b UrhG für Computerprogramme im Arbeitsverhältnis Sonderregelung für Hochschulerfinder insbesondere bei „F+E“-Verträgen oder die Schutzrechtsaufgabe durch den Arbeitgeber Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht von Krause,  Rüdiger
Die 4. Auflage dieses Lehrbuchs bringt das Werk durchgängig auf den Stand vom 1.5.2020, vereinzelt auch darüber hinaus. Das Buch führt in die spezifischen Fragen des Arbeitsrechts in einer von den lösungsbedürftigen sozialen Problemen als Regelungskontext ausgehenden Weise ein und verdeutlicht dabei vor allem die Vorstellungen, Prinzipien und Zusammenhänge, von denen sich der Gesetzgeber und die Rechtsprechung sowohl auf der nationalen als auch auf der europäischen Ebene leiten lassen. Zudem wird den Studierenden die praktische Bedeutung der einzelnen Bereiche des Arbeitsrechts in der Arbeitswelt und damit ihr „Sitz im Leben“ anschaulich vor Augen geführt. Die 4. Auflage geht noch einmal ausführlich auf den Mindestlohn (§ 11 Rn. 7), den neuen Beschäftigtendatenschutz (§ 12 Rn. 5), das nicht unerheblich veränderte Urlaubsrecht (§ 13 Rn. 2 ff.) sowie neuere Entwicklungen bei der Befristungskontrolle (§ 19 Rn. 6 und 10) ein. Zudem wird an verschiedenen Stellen bereits auf arbeitsrechtliche Folgefragen der aktuellen Corona-Pandemie eingegangen (§ 9 Rn. 27, § 11 Rn. 46 und § 12 Rn. 20).
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gesamtes Arbeitsschutzrecht

Gesamtes Arbeitsschutzrecht von Busch,  Dörte, Faber,  Ulrich, Kohte,  Wolfhard
„Einzigartig“ Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht ist einzigartig: Lückenlos: Der HK kommentiert alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen in einem Band Vernetzt: Integriert gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse, technische Regeln und den Stand der Arbeitsmedizin Aus einer Hand: Alle notwendigen straf-, verwaltungs- und sozialrechtlichen Praxisthemen integriert Durchsetzungsstark: Sämtliche Bestimmungen sind unter dem Gesichtspunkt der Rechtsdurchsetzung kommentiert. Die Neuauflage Topaktuell und vollständig überarbeitet, vollzieht die 3. Auflage die jüngsten Entwicklungen nach: Alle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Rahmen mobiler und digitaler Arbeit, insbesondere auch zum Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV, GefStoffV, ArbMedVV). Rechtsstand ArbSchG September 2022 Neuerungen im Betrieblichen Eingliederungsmanagement durch das am 1.1.2022 in Kraft getretene Teilhabestärkungsgesetz Rechtsdurchsetzung durch Mitbestimmung im Arbeitsschutz durch das neue BPersVG und das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Erste Praxiserfahrungen mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz Neuste Entscheidungen des EuGH zu Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Nachtarbeit und Urlaubsrecht. Lückenlos Auf aktuellen Stand kommentiert sind Alle Richtlinien des Unionsrechts Die maßgeblichen Gesetze Arbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz und Arbeitssicherheitsgesetz Die relevanten Regelungen in BUrlG, MuSchG, JArbSchG, SGB IX und SGB V Die zentralen Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung im Mitarbeitervertretungsrecht aus BGB, BetrVG, BPersVG, MVG.EKD und Rahmen-MAVO Alle wesentlichen Verordnungen: ArbMedVV, ArbStätt- und BildscharbV, BaustellV, BetrSichV, BioStoffV, EMFV (Elektromagnetische Felder), GefStoffV, LärmVibrationsArbSchV, LasthandhabV, OStrV (Optische Strahlung), PSA-BV. Das Autorenteam vereint betriebliche, behördliche, anwaltliche und verbandliche Praxis, Wissenschaft sowie Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit: Susanne Arndt-Zygar, Dezernentin, Bezirksregierung Detmold | Prof. Dr. Claudia Beetz, Master of Medicine, Ethics snd Law, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Prof. Dr. Andreas Blume, Ruhr-Universität Bochum; Wissenschaftlicher Leiter des Masterstudiengangs Workplace Health Management, Universität Bielefeld | Dr. Diana Bremer, Regierungsdirektorin, Referentin im Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt | Prof. Dr. Andreas Bücker, Hochschule Wismar | Prof. Dr. Dörte Busch, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Dr. Ulrich Faber, Rechtsanwalt, Bochum/Köln | Dr. Nicolai Fabricius, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Köln | Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Fachhochschule Münster | Dr. Anja Georgi, Assessorin, ver.di Bundesvorstand Berlin | Prof. Dr. Bettina Graue, Hochschule Bremen | Jan Grüneberg, Assessor, Hauptverwaltung Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Hannover | Dr. Anke Habich, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Oda Hinrichs, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Dr. Nico Julius, Richter am Sozialgericht Magdeburg| Sebastian Kägebein, LL.M., Rechtsanwalt, Karlsruhe | Dr. Eberhard Kiesche, Arbeits- und Datenschutzberater, Bremen | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg/Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) | Dr. Mathias Maul-Sartori, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Detlev Nitsche, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Christian Paschke, LL.M. Oec., Assessor, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Dr. Hanns Pauli, DGB Rechtsschutz, Berlin | Prof. Dr. Nicole Reill-Ruppe, Fachhochschule Erfurt | Dr. Uwe Reim, Rechtsanwalt, Bremen | Dr. Andrea Ritschel, Assessorin, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Prof. Dr. Jochen Rozek, Universität Leipzig | Dr. Christine Schulze-Doll, Richterin am Arbeitsgericht Berlin | Prof. Dr. Sebastian Volkmann, Hochschule Anhalt, Bernburg | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat Landesversorgungsamt und Mitglied im Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH).
Aktualisiert: 2023-04-07
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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht von Hümmerich +,  Klaus, Lücke,  Oliver, Mauer,  Reinhold
Der Hümmerich/Lücke/Mauer ist das Gestaltungshandbuch für die Arbeitsrechtspraxis. Über 1.000 Mustertexte nebst ausführlichen vorangestellten Erläuterungen lassen keine Fragen offen. Die 10. Auflage Im Fokus der Neuauflage stehen die Themen rund um Flexibles Arbeiten/Digitalisierung der Arbeitswelt/Arbeit 4.0 mit ihren vielfältigen Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen: Ausgelöst durch die Pandemie, aber darüber hinaus für die nächsten Jahre prägend: Flexibles Arbeiten, einschließlich räumlicher Flexibilität (u.a. Mobiles Arbeiten, Home-Office) mit all seinen Auswirkungen (Entgrenzung der Arbeitszeit und -ort, selbständigeres und nur schwer kontrollierbares Arbeiten, Mitbestimmung des BR u.a.) Neue Arbeitsformen der Arbeit 4.0 (z.B. Crowdworking: Urteil des BAG zur Frage der Verortung der Crowdworker zwischen Arbeitnehmer- und Freelancereigenschaft) Konzernbezug und „Global Mobility“ (Entsendeverträge etc.) Auswirkung des Datenschutzes auf das Arbeitsverhältnis einschließlich prozessualer Folgen (erste Rechtsprechung zu den Grenzen des Auskunftsrechts, zu Entschädigungsansprüchen bei Datenschutzverletzungen, Mitbestimmungsrechten des BR und Grenzen der Gestaltungsmacht der Betriebsparteien) Compliance-Regelungen (u.a. zu Whistleblowing, Lieferkettenverantwortlichkeiten) Betriebsvereinbarungen (zum Interessenausgleich, zu Sozialplänen, Vergütungsverzichte im Rahmen von Kurzarbeit) Geschäftsführer- und Vorstandsverträge Alle maßgeblichen Reformen sind eingearbeitet, z.B. Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Lieferkettengesetz, Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechte-Richtlinie (ARUG II) u.a. Herausgeber und Autoren Michael Holthaus, VizePräsLAG; RA Dr. Oliver Lücke, FAArbR; RA Prof. Dr. Reinhold Mauer, FAArbR; SyndikusRA Stefan Möhren; RA Thomas Regh, FAArbR, Mediator; RA Ulrich Vienken, FAArbR und RA Udo Wisswede, FAArbR.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht von Hümmerich +,  Klaus, Lücke,  Oliver, Mauer,  Reinhold
Die Neuauflage Das große Standard-Formularbuch zum Arbeitsrecht gibt in seiner aktuellen 9. Auflage mehr denn je ein umfassendes Bild der gegenwärtigen Herausforderungen in der Arbeitsrechtspraxis. Die über 1.000 Mustertexte nebst ausführlichen vorangestellten Erläuterungen wurden durchgängig überarbeitet. Im Fokus der Neuauflage steht das Thema „Digitalisierung der Arbeitswelt“ („Arbeitsrecht 4.0“) mit seinen vielfältigen Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen. Eingearbeitet sind alle maßgeblichen Reformen 2017/2018 (z.B. Entgelttransparenz, AÜG, BTHG, Betriebsrentenstärkungsgesetz, MuSchG). Aktuell Neue Arbeitsformen der Arbeit 4.0 (z.B. Crowdworking, Crowdsourcing, Clickworking). Vertieft wurde der Aspekt „flexibler Arbeitsort und Homeoffice“ mit den weiteren, sich im Zuge der Digitalisierung neu herausbildenden Anforderungen an die Vertragsgestaltung. Erweitert wurden die Ausführungen mit Konzernbezug (v.a. Auswirkungen von Matrixstrukturen) und zur „Global Mobility“ (Entsendeverträge etc.). Weitere Schwerpunkte auf den Themen Mindestlohn, Datenschutz (auf Basis der neuen europäischen DS-GVO und des BDSG neu), Diskriminierungsverbot, Urlaub und Erreichbarkeit, neue Abgrenzungsfragen Dienst-/Werkvertrag, Arbeitsvertrag und Scheinselbstständigkeit, Schriftformerfordernis, Verzugskostenpauschale, Mediation im Arbeitsrecht, Syndikusrechtsanwalt, Gesundheitsmanagement/-förderung, Mitbestimmungsfragen. Alle gesetzlichen Neuregelungen umfassend eingearbeitet: AÜG, MuSchG 2018, Bundesteilhabegesetz, BEEG, Familienpflege, WissZeitVG, betriebliche Altersversorgung. Komplett Verträge mit Arbeitnehmern, freien Mitarbeitern und Gesellschaftsorganen Zusatzvereinbarungen zu Arbeits- und Anstellungsverträgen (z.B. nachvertragliche Wettbewerbsverbote, Dienstwagen, Aus- und Fortbildungsfinanzierung) Arbeitsrechtstexte der Personalarbeit Beendigung von Arbeitsverhältnissen (Kündigung, Abwicklungs- und Aufhebungsverträge, Altersteilzeitverträge) Betriebsvereinbarungen Schriftsätze im arbeitsgerichtlichen Urteils- und Beschlussverfahren Gebühren und Rechtsschutz im Arbeitsrecht Die besonderen Vorzüge Fundierte Darstellung aller wichtigen Bereiche des Arbeitsrechts unter Berücksichtigung der maßgeblichen Reformen 2017/2018 Erläuterung der aktuellen Entwicklungen in der Arbeitswelt, insbesondere durch die zunehmende Digitalisierung Vertragsgestaltung, typischer arbeitsrechtlicher Schriftwechsel und Prozessführung in einem Werk Langjähriges Erfahrungswissen aus dem Praxisalltag von Anwalt- und Richterschaft Die Autoren Michael Holthaus, Vizepräsident am Landesarbeitsgericht, Erfurt | Dr. Oliver Lücke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München | Prof. Dr. Reinhold Mauer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn, Honorarprofessor der Fachhochschule Dortmund | Stefan Möhren, Syndikusrechtsanwalt, München | Thomas Regh, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mediator, Bonn | Ulrich Vienken, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hilden | Udo Wisswede, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München
Aktualisiert: 2022-07-29
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Ausland im Inland

Ausland im Inland von Faißt,  Thomas, Reim,  Uwe, Sandbrink,  Stefan, Sieveking,  Klaus
Als Folge der vielfältigen politischen und ökonomischen Transformationen in Mittel- und Osteuropa finden ausländische Arbeitskräfte heute – vor allem auch als Werkvertragsarbeitnehmer im Bausektor – kurzfristige Beschäftigung in Deutschland. Die Studie stellt erstmals Geschichte, Verlauf und Konsequenzen der Beschäftigung von Werkvertragsarbeitnehmern umfassend dar. Im einzelnen befaßt sie sich mit Verstößen gegen die aufenthalts- und arbeitsrechtlichen Vorschriften und der Kontrolle der Arbeitsverhältnisse, möglichen xenophoben Tendenzen gegenüber ausländischen Arbeitskräften und den Konsequenzen für arbeits- und sozialrechtliche Standards sowie den Grundrechtsschutz für die Beschäftigten insgesamt. Abschließend ziehen die Autoren Schlußfolgerungen für die zügig voranschreitende Transnationalisierung der deutschen Bauwirtschaft und die Auswirkungen der Freizügigkeit von Dienstleistungen in der Europäischen Union. Die Verknüpfung der rechtlichen, politikwissenschaftlichen, ökonomischen und sozialen Aspekte des Problems macht die Arbeit für alle in Politik und Wirtschaft von dieser aktuellen Frage Betroffenen sowie für Politik-, Rechtswissenschaftler und Soziologen interessant.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Konflikt zwischen Kollektivautonomie und Privatautonomie im Arbeitsleben

Der Konflikt zwischen Kollektivautonomie und Privatautonomie im Arbeitsleben von Ruethers,  Bernd
Die Überregulierung des Arbeitsmarktes durch das geltende Arbeitsrecht gilt als maßgebliches Hindernis für das Entstehen neuer Arbeitsplätze, also als eine Ursache für die seit zwanzig Jahren bestehende Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Das Buch dokumentiert die Ergebnisse einer interdisziplinären Expertentagung zu der Frage, ob und wie das Verhältnis zwischen Privatautonomie und Kollektivautonomie im Arbeitsvertragsrecht, in der Betriebsverfassung und im Tarifrecht im Sinne einer größeren Elastizität gegenüber sich wandelnden Herausforderungen und mehr Selbstbestimmung der unmittelbar Beteiligten und Betroffenen verändert werden kann. An dem Gedankenaustausch beteiligen sich führende Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Arbeitsgerichtsbarkeit und der Wissenschaften. Ein Zentrum der Diskussion bildet die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Betriebsräte und Belegschaften autonom bestimmen können, welche vom Tarifvertrag abweichenden Regelungen für sie »günstiger« sind. Die Neubestimmung des »Günstigkeitsprinzips« nach dem Tarifvertragsgesetz liegt allein beim Bundesarbeitsgericht. Es geht im Ergebnis darum, die Ordnungs- und Schutzfunktion der Tarifverträge zu erhalten, aber der Privat- und Betriebsautonomie der Arbeitnehmer und Betriebsräte ein größeres Maß von Selbstbestimmung zu verschaffen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Konzeption sozialer Sicherung

Die Konzeption sozialer Sicherung von Fachinger,  Uwe, Rothgang,  Heinz, Viebrok,  Holger
Die Konzeption sozialer Sicherung gehört zu den fortwährend diskutierten Themen in Wissenschaft und Politik. Angesichts drängender Probleme im Bereich der Sozial- und Wirtschaftspolitik soll die Festschrift für Winfried Schmähl zu einer Rückbesinnung auf grundlegende Aspekte einer zielgerichteten Politik beitragen. Der Sammelband leistet in seiner Breite, Tiefe und Aktualität einen Beitrag zur Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung. Er ist in zwei Teile gegliedert: Im ersten Teil werden Fragen der Einbettung des sozialen Sicherungssystems in die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung behandelt. Diese Arbeiten beziehen sich auf konzeptionelle Grundüberlegungen, Analyseinstrumente und die Umsetzung sozialpolitischer Reformen. Für eine zielgerichtete Sozial- und Wirtschaftspolitik sind detaillierte Analysen erforderlich, die im zweiten Teil für ausgewählte Bereiche der Sozialpolitik vorgelegt werden: Alter und Alterssicherung, Erwerbslosigkeit und Arbeitsmarktpolitik sowie Krankheit und Gesundheitspolitik. Die Autoren sind namhafte Wissenschaftler und Sozialpolitiker. Das Werk richtet sich in erster Linie an sozialpolitisch interessierte Leser z. B. aus den Bereichen Wissenschaft und Politik.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Arbeitsschutz und Fremdfirmenbeschäftigung

Arbeitsschutz und Fremdfirmenbeschäftigung von Julius,  Nico
Für das Unternehmen stehen die betriebs- und personalwirtschaftlichen Vorteile drittbezogener Personaleinsätze im Vordergrund. Für die Beschäftigten jedoch führt die spezifische Dreiecksbeziehung zwischen der Arbeitskraft, dem Vertragsarbeitgeber und dem Betriebsinhaber zu einer erhöhten Gefährdungslage in einer arbeitsschutzrechtlichen Grauzone. Der Autor untersucht erstmals umfassend für die Arbeitnehmerüberlassung den Einsatz von Erfüllungsgehilfen und von Gestellungspersonal auf der Grundlage von Werk-/Dienstverträgen sowie die Ausgestaltung der Schutzpflichtverhältnisse in den drei Ebenen der Rechtsverhältnisse einschließlich der arbeitsschutzbezogenen Aufgaben der Betriebsräte. Anhand der im gemeinschaftsrechtlichen Sekundärrecht geregelten Arbeitsschutzpflichten wird das abgestufte System der arbeitsschutzrechtlichen Verantwortlichkeit beim Einsatz fremden Personals herausgearbeitet. Im öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Arbeitsschutz widmet sich die Arbeit vor allem den horizontalen Organisationspflichten von Arbeitgeber und Betriebsinhaber und dem dogmatisch schwierigen vertragslosen vertikalen Leistungsverhältnis mit der Arbeitskraft. Die Arbeit richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker.
Aktualisiert: 2019-11-19
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Die Obergrenze arbeitsrechtlichen Schutzes

Die Obergrenze arbeitsrechtlichen Schutzes von Versteyl,  Sarah
Lange hat das Grundrecht der Vertragsfreiheit im Arbeitsvertragsrecht keine Rolle gespielt. Der sozialstaatliche Arbeitnehmerschutz schien jeden Eingriff zu rechtfertigen. Diese Betrachtungsweise lässt sich nicht länger aufrechterhalten, teils, weil mancher Arbeitnehmer des Schutzes schlicht nicht bedarf, teils, weil sich gutgemeinter Sozialschutz negativ auf Beschäftigung und Beschäftigte auswirken kann. – Dies ist zwar eine Binsenwahrheit, doch fehlt es an juristischen Konsequenzen. Ihre Ausarbeitung ist Ziel dieser Arbeit. Es werden die beiden Leitentscheidungen des BVerfG zur Vertragsfreiheit, die »Handelsvertreter«- und die »Bürgschaftsentscheidung«, untersucht. Ergebnis der Untersuchung ist, dass die Entscheidungen nicht nur Instrument zur Vertragskontrolle sind, sondern umgekehrt auch Vertragsfreiheit bei selbstbestimmten Vertragsbedingungen gewährleisten sowie zwingenden Sozialschutz auf die Abwehr unangemessener Benachteiligung beschränken. In diesem Rahmen kommt bei verfassungskonformer Fortbildung des einfachen Rechts bereits de lege lata eine Ausweitung der arbeitsrechtlichen Vertragsgestaltungsfreiheit in Betracht.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Arbeit muss sich lohnen

Arbeit muss sich lohnen von Gerster,  Florian
Die Beseitigung der Arbeitslosigkeit muß das vorrangige Ziel der deutschen Politik sein. Hierüber besteht breiter gesellschaftlicher Konsens. Um dies zu erreichen, sind Verkrustungen aufzubrechen. Ein solcher Versuch ist das »Mainzer Modell für Beschäftigung und Familienförderung«, das im Rahmen des Berliner Bündnisses für Arbeit gestartet wurde. Das Mainzer Modell ist Ausgangspunkt dieses Bandes. Es steht für einen neuen Politikansatz, der vor allem auf Anreize zur Beschäftigung setzt. Ein solcher Ansatz kann sich nicht auf einzelne Politikfelder beschränken. Neben der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gehören die Tarif- und die Bildungspolitik genauso auf den Prüfstand wie die Finanz- und Wirtschaftspolitik. Namhafte Experten beleuchten die Bedeutung der Arbeitsanreize aus unterschiedlichen Perspektiven. Der Band dokumentiert Felder der Modernisierungspolitik in Deutschland, zeigt Bruchstellen des Sozialstaates auf und deutet die Zielrichtung für die weitere Entwicklung an. Der Herausgeber war Arbeits- und Sozialminister in Rheinland-Pfalz und ist seit dem 1. April 2002 Vorstandsvorsitzender der Bundesanstalt für Arbeit.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Schwellenwertregelungen im Arbeitsrecht

Schwellenwertregelungen im Arbeitsrecht von Endres,  Esther
Schwellenwertregelungen begrenzen die sachlichen Geltungsbereiche arbeitsrechtlicher Regelungen, indem sie bestimmen, ab welcher Arbeitnehmerzahl im Betrieb oder Unternehmen die Regelung anwendbar ist. Auf diese Weise soll vor allem die geringere wirtschaftliche Belastbarkeit kleinerer Betriebe berücksichtigt werden. Die Autorin untersucht die einzelnen Schwellenwertregelungen inhaltlich und zeigt die verfassungsrechtlichen Grenzen im Einzelfall auf. Anhand der gewonnenen Ergebnisse, erörtert sie Systembrüche bei der Wahl der Arbeitnehmerzahlen und ihrer Bezugspunkte und diskutiert sinnvolle Alternativen zu den bestehenden Schwellenwertregelungen. Auf diese Weise liegt nicht nur ein Leitfaden bei dem Erlass oder der Reform von Schwellenwertregelungen vor, sondern auch ein Nachschlagewerk für den Praktiker bei der Frage, welche arbeitsrechtlichen Regeln im Betrieb anwendbar sind. Die Autorin war als wissenschaftliche Mitarbeiterin an einem Arbeitsrechtslehrstuhl tätig, zudem konnte sie praktische Aspekte aus der arbeitsrechtlichen Beratung von Unternehmen als Rechtsanwältin in die Arbeit einfließen lassen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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