Schlüsselwort: Arbeitnehmerschutz

Der Schutz des Leiharbeitnehmers vor dem Entleiher.

Der Schutz des Leiharbeitnehmers vor dem Entleiher. von Li, Xianbei
Das Buch untersucht die Frage, inwiefern der Leiharbeitnehmer bei der Arbeitnehmerüberlassung vor dem rechtlichen Zugriff des Entleihers geschützt wird. Im ersten Teil geht es um die Schutzbedürftigkeit des Leiharbeitnehmers bei der legalen Arbeitnehmerüberlassung, bei der zwischen dem Leiharbeitnehmer und dem Entleiher kein Vertragsverhältnis besteht. Der zweite Teil behandelt die Schutzbedürftigkeit des Leiharbeitnehmers bei der illegalen Arbeitnehmerüberlassung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes.

Der Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes. von Urban, Sandra
Durch die zwischenzeitliche Anhebung des Schwellenwertes des § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG im Jahre 1996 sowie durch zwei Entscheidungen des BVerfG im Jahre 1998 hat die Problematik eines aus verfassungsrechtlichen Gründen gebotenen abgeschwächten arbeitsrechtlichen Bestandsschutzes im sogenannten kündigungsschutzfreien Raum zunehmende dogmatische und praktische Aktualität gewonnen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht neben den wichtigen Fragen nach der Auslegung des Betriebsbegriffes in § 23 KSchG und den Anforderungen an eine abgeschwächte Mißbrauchskontrolle im Rahmen von Beendigungs- und Änderungskündigungen die Problematik der Darlegungs- und Beweislast im Prozeß. Bei der Kündigung außerhalb des KSchG gelten zunächst wie für jedes Rechtsgeschäft formale, keinerlei Bestandsschutz vermittelnde Schranken. Die Vorschriften zum Sonderkündigungsschutz sowie ein grundrechtsgeleitetes Verständnis der zivilrechtlichen Generalklauseln garantieren aber auch außerhalb des KSchG einen »echten« Kündigungsschutz. Der abgeschwächte allgemeine Bestandsschutz darf indes nicht zur Bindung der Arbeitgeberkündigung an einen Sachgrund führen; allein zulässig ist eine Mißbrauchskontrolle positiv zu Tage tretender Kündigungsmotive. Diese Grundsätze gelten nicht nur für die Beendigungskündigung, sondern ebenso für die einseitige Vertragsinhaltsänderung. Als zusätzlicher Rechtsbehelf neben Änderungskündigung und vertraglichem Widerrufsvorbehalt kann eine Teilkündigung einzelner Vertragsklauseln zugelassen werden. Jedenfalls ist das eklatante Schutzdefizit der Arbeitnehmer außerhalb des KSchG aber durch eine analoge Anwendung des § 2 KSchG auszugleichen. Die Beweislastverteilung beim Kündigungsschutz außerhalb des KSchG muß grundrechtliche Wertungen berücksichtigen. Dies zwingt zwar nicht zu einer Beweislastumkehr, aber zu Beweiserleichterungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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ArG Kommentar

ArG Kommentar von Maduz, Christian, Müller, Roland A.
Das Arbeitsgesetz (ArG) mit seinen Verordnungen (ArGV) behandelt den öffentlich-rechtlichen Arbeitnehmerschutz (Mindestvorschriften). Darunter fallen insbesondere Gesundheitsschutz, Arbeits- und Ruhezeiten sowie Sonderschutzvorschriften für jugendliche Arbeitnehmende, schwangere Frauen und stillende Mütter, Arbeitnehmende mit Familienpflichten und weitere Gruppen von Arbeitnehmenden. Das bereits in 8. Auflage erscheinende Werk wurde komplett überarbeitet und aktualisiert. Neben einer allgemeinen Einführung ins Arbeitsschutzrecht enthält der Kommentar Ausführungen zu sämtlichen Bestimmungen des ArG und verarbeitet die neuste Rechtsprechung und Literatur sorgfältig. Im Anhang sind zudem über 30 weitere Erlasse aus dem Bereich Arbeitsschutzrecht abgedruckt. Der Kommentar ist eine praktische Arbeitshilfe für alle Fachpersonen in der Privatwirtschaft, in Verwaltungen, an Gerichten sowie in der Anwalts- und Verbandspraxis.
Aktualisiert: 2023-06-12
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