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Arbeitsvertragsgestaltung

Arbeitsvertragsgestaltung von Steinau-Steinrück,  Robert, Vernunft,  Cord
Dieses Buch liefert aktuelle und praxisnahe Musterformulierungen mit Abwandlungen für alle wesentlichen Klauseln eines Arbeitsvertrags. Wie im Baukasten kann sich der Nutzer je nach seinen spezifischen Bedürfnissen einen Arbeitsvertrag zusammenstellen. Zunächst werden Klauseln vorgestellt, die jeder Standardarbeitsvertrag enthält, sodann besondere Klauseln, die nur in Einzelfällen erforderlich sind, wie z.B. Zielvereinbarungen oder Wettbewerbsverbote. Es folgen der befristete Vertrag, ein Vertrag für freie Mitarbeiter sowie ein Geschäftsführervertrag, jeweils mit ihren einzelnen Klauseln. Der Standardarbeitsvertrag steht auch in englischer Sprache zur Verfügung. Die komplexe Rechtsprechung wird kompakt und übersichtlich, bezogen auf die jeweiligen Klauseln, dargestellt. In der Neuauflage ist die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet, und es werden weitere Klauseln kommentiert.
Aktualisiert: 2018-12-20
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Arbeitsvertragsgestaltung

Arbeitsvertragsgestaltung von Steinau-Steinrück,  Robert, Vernunft,  Cord
Dieses Buch liefert aktuelle und praxisnahe Musterformulierungen mit Abwandlungen für alle wesentlichen Klauseln eines Arbeitsvertrags. Wie im Baukasten kann sich der Nutzer je nach seinen spezifischen Bedürfnissen einen Arbeitsvertrag zusammenstellen. Zunächst werden Klauseln vorgestellt, die jeder Standardarbeitsvertrag enthält, sodann besondere Klauseln, die nur in Einzelfällen erforderlich sind, wie z.B. Zielvereinbarungen oder Wettbewerbsverbote. Es folgen der befristete Vertrag, ein Vertrag für freie Mitarbeiter sowie ein Geschäftsführervertrag, jeweils mit ihren einzelnen Klauseln. Der Standardarbeitsvertrag steht auch in englischer Sprache zur Verfügung. Die komplexe Rechtsprechung wird kompakt und übersichtlich, bezogen auf die jeweiligen Klauseln, dargestellt. In der Neuauflage ist die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet, und es werden weitere Klauseln kommentiert.
Aktualisiert: 2018-12-20
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Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Arbeitnehmererfindungen im Konzern von Bartenbach,  Anja
Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: • Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme • Übertragung der Erfindungsrechte, Patentpool, eigene IP-Gesellschaft • Anmeldung der Erfindung zum Schutzrecht • Verwertung im Konzernverbund und deren Vergütung • Internationales Privatrecht der Arbeitnehmererfindung NEU in der 5. Auflage: • Konzernweites Ideenmanagement • Erfindungen in konzernangehörigen Forschungsund Entwicklungsgesellschaften, Rechtsfolgen bei Übertragung
Aktualisiert: 2021-05-31
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Arbeitsvertragsgestaltung

Arbeitsvertragsgestaltung von Steinau-Steinrück,  Robert, Vernunft,  Cord
Dieses Buch liefert aktuelle und praxisnahe Musterformulierungen mit Abwandlungen für alle wesentlichen Klauseln eines Arbeitsvertrags. Wie im Baukasten kann sich der Nutzer je nach seinen spezifischen Bedürfnissen einen Arbeitsvertrag zusammenstellen. Zunächst werden Klauseln vorgestellt, die jeder Standardarbeitsvertrag enthält, sodann besondere Klauseln, die nur in Einzelfällen erforderlich sind, wie z.B. Zielvereinbarungen oder Wettbewerbsverbote. Es folgen der befristete Vertrag, ein Vertrag für freie Mitarbeiter sowie ein Geschäftsführervertrag, jeweils mit ihren einzelnen Klauseln. Der Standardarbeitsvertrag steht auch in englischer Sprache zur Verfügung. Die komplexe Rechtsprechung wird kompakt und übersichtlich, bezogen auf die jeweiligen Klauseln, dargestellt. In der Neuauflage ist die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet, und es werden weitere Klauseln kommentiert.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Arbeitnehmererfindungen

Arbeitnehmererfindungen von Bartenbach,  Kurt, Volz,  Franz-Eugen
Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk). Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück. Angesichts der Bedeutung von Schutzrechtspositionen für die Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Bestimmung des Unternehmenswertes liegt der Nutzen einer praxisnahen und übersichtlichen Darstellung der wechselseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmererfindern und Arbeitgebern auf der Hand. Das reicht von der Einstufung als Diensterfindung über deren Meldung, Inanspruchnahme und Schutzrechtsanmeldung bis hin zur Bestimmung der Erfindervergütung für die erfinderischen Leistungen. Gerade deren Angemessenheit ist in der Unternehmenspraxis für alle Beteiligten von erheblicher Relevanz. Profitieren Sie von der jahrzehntelangen Erfahrung der beiden Autoren, die Ihnen Entscheidungshilfe geben bei: - richtige Vorgehensweise bei Arbeitnehmererfindungen - Konzentration auf wesentliche und praxisnahe Rechtsfragen - ordnungsgemäße Meldung von Diensterfindungen - Klärung von Miterfinderfragen - angemessene Vergütung für Diensterfindungen - Betriebliches Vorschlagswesen/Ideenmanagement - Beteiligungsrechte des Betriebsrats - Verfahren bei Streitigkeiten Neu in der 7. Auflage: - Anpassung an den aktuellen Stand von Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum - Vertiefung praxisnaher Themenkomplexe zu erfinderrechtlichen Fragen, u. a. bei Auslandsbezug, Miterfinderschaft sowie bei Vergütungsbemessung und Auskunft.
Aktualisiert: 2020-07-31
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Arbeitnehmererfindergesetz

Arbeitnehmererfindergesetz von Bartenbach,  Kurt, Volz,  Franz-Eugen
Dieses komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung geprägt. Seit vier Jahrzehnten informiert sich die Fachwelt im bewährten und anerkannten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Aus dem Inhalt: • umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH; • noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte; • vollständige Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA; • Erfassung des einschlägigen Schrifttums; • jüngste Rechtsentwicklungen: neue Definition des Arbeitsvertrages in § 611a BGB, geplante Einführung des EU Einheitspatents. Schwerpunkte der 6. Auflage, u.a.: • Auslandsberührung, · • Forschungs- und Entwicklungskooperationen, · • Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, · • Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, · • Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, · • Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2019-03-07
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Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Arbeitnehmererfindungen im Konzern von Bartenbach,  Anja
Das Werk verschafft einen umfassenden Überblick über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: •Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme •Übertragung der Erfindungsrechte •Patentpool •eigene IP-Gesellschaft •Anmeldung der Erfindung zum Schutzrecht •Konzernweite Verwertung sowie •Vergütung NEU in der 4. Auflage: •beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund auftretenden Fallgestaltungen •berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und die aktuellen Einigungsvorschläge der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktualisiert: 2020-09-28
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Arbeitnehmererfindervergütung

Arbeitnehmererfindervergütung von Bartenbach,  Kurt, Volz,  Franz-Eugen
Einzige abgeschlossene Kommentierung der Richtlinien zur Vergütung der Arbeitnehmererfinder. Wie hoch ist die angemessene Vergütung des Arbeitnehmererfinders? Dies stellt eine Kernfrage im Recht der Arbeitnehmererfindungen dar. Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungsansätze sowohl für die häufigen als auch die schwierigen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte. Zusammen mit dem parallelen Kommentar zum Arbeitnehmererfindungsgesetz ist den Autoren ein einzigartiges in sich geschlossenes Werk zum Arbeitnehmererfinderrecht gelungen, das die Praxis wie kaum ein zweites prägt. Das Werk ist nach den Amtlichen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen gegliedert, die dazu dienen, eine angemessene Vergütung für Diensterfindungen zu ermitteln. Die vollständig überarbeitete Neuauflage wurde umfassend unter Berücksichtigung der zahlreichen Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum aktualisiert. Schwerpunkte der Neuauflage: Fälligkeit der Vergütung Vergütungsbemessung nach der maßgebenden Lizenzanalogie Bestimmung marktüblicher Lizenzsätze Auswirkungen hoher Umsätze (Abstaffelung) Konzernbezug und Anteilsfaktor. 'Vorab kann zu diesem Kommentar gesagt werden: Wenn es ein kniffliges Vergütungsproblem zu lösen gilt, das von der Rechtsprechung oder Schiedsstellenpraxis behandelt worden ist, dann ist es hier diskutiert. Gibt es keine Entscheidungen, dann ist hier die einzige Chance, Lösungsansätze oder Meinungen dazu zu finden.' Dipl.-Ing. Ortwin Hellebrand, Karlsfeld, in: Mitteilungen 9/10 Die Autoren: Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz stehen für Kompetenz in allen Fragen der Arbeitnehmererfindungen.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbegriff im Arbeitnehmererfindungsrecht

Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbegriff im Arbeitnehmererfindungsrecht von Lenhart,  Markus B
80-90 % der in Deutschland zur Anmeldung gebrachten Patente entstehen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfahren in Bezug auf die Rechte an und aus solchen Erfindungen in dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen seit über 40 Jahren eine umfassende Regelung. Die Untersuchung des persönlichen Anwendungsbereichs dieser Vorschriften ist somit nicht nur in rechtswissenschaftlicher Hinsicht, sondern auch aus Sicht der Wirtschaft von grosser Bedeutung. Nach einer historischen und systematischen Einführung in die bereits 125 Jahre alte Problematik der Arbeitnehmererfindungen, widmet sich die Arbeit zunächst einer Bestandsaufnahme von Rechtswissenschaft und Rechtsprechung zum Begriff des Arbeitnehmers als Schlüsselbegriff der Anwendung arbeitsrechtlicher Normen. In einer kritischen Würdigung wird unter Zugrundelegung von Tendenzen in der neueren Literatur herausgestellt, dass die Anwendung des arbeitsrechtlichen Normensystems nicht einseitig unter dem Blickwinkel des arbeitsrechtlichen Grundverhältnisses, der Leistungsverpflichtung bestimmt werden kann. Arbeitsrechtliche Normen könne vielmehr auch an der tatsächlichen Leistungserbringung, dem arbeitsrechtlichen Erfüllungsverhältnis anknüpfen. Dies bestätigt sich unter anderem in den öffentlich-rechtlichen Normen des Arbeitsschutzes, die erkennbar ausschliesslich an das arbeitsrechtliche Erfüllungsverhältnis anknüpfen. Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse kann jedoch an der hM in Rechtsprechung und Literatur festgehalten werden, die die praktisch in erster Linie bedeutsame Abgrenzung der Arbeitsverhältnisse von den selbständigen Dienstverhältnissen in dem Merkmal der Weisungsgebundenheit der Arbeitnehmer sieht. Die Gültigkeit der gefundenen Ergebnisse wird an unterschiedlichen Normen des Arbeitsrechts untersucht. Im Hauptteil der Arbeit werden die gefundenen Ergebnisse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht übertragen und auf ihre Gültigkeit hin überprüft. Insoweit wird die Anknüpfung der Rechtsfolgen des ANErfG an Grund- bzw. Erfüllungsverhältnis vor allem in Bezug auf den Grundsatz des Rechts des Arbeitgebers am Arbeitsergebnis untersucht, der dem Inanspruchnahmerecht des Arbeitgebers an Diensterfindungen zugrunde liegt. Um den Bezug zur Praxis nicht zu verlieren, wird nach den theoretischen Abhandlungen die Anwendbarkeit des Gesetzes auf eine Vielzahl bedeutsamer Formen der Beschäftigung untersucht. Hierbei wird zunächst jeweils die Behandlung in Rechtsprechung und Literatur referiert, bevor in Bezug auf die im theoretischen Teil gefundenen Ergebnisse ein eigenständiger Ansatz gesucht wird.
Aktualisiert: 2020-12-04
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