Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht.

Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht. von Ma,  Ding
Der Begriff Streitgegenstand ist eine Schöpfung der deutschen Prozessualisten zu dem Problem, worüber in einem Prozess verhandelt und entschieden wird. Auch wenn es viele unterschiedliche Theorien zur Streitgegenstandslehre gibt, ist diese ohne Zweifel ein Eckpfeiler des Zivilprozessrechts des germanischen Rechtskreises. Die Arbeit fokussiert sich auf die historische Entwicklung und rechtliche Grundlage der Lösungen zum Anspruchskonkurrenz- sowie Streitgegenstandsproblem, wobei der Schwerpunkt in der Darstellung sowie Analyse der gegenwärtigen Entwicklung im deutschen Recht und dem rechtstraditionellen sowie -kulturellen Hintergrund der deutschen Streitgegenstandslehre liegt. Die Rechtsentwicklung der Volksrepublik China wird seit langem vom deutschen Recht beeinflusst. Die Streitgegenstandstheorien in Deutschland und Europa sind von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung des chinesischen Zivilprozessrechtes. Daher widmet sich diese Arbeit der Wissenschaftsrezeption und dem Aufbau einer geeigneten Streitgegenstandslehre für das chinesische Recht. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des chinesischen Prozessrechtssystems kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die einheitliche Anwendung einer verbesserten zweigliedrigen prozessualen Streitgegenstandstheorie empfehlenswert ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht.

Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht. von Ma,  Ding
Der Begriff Streitgegenstand ist eine Schöpfung der deutschen Prozessualisten zu dem Problem, worüber in einem Prozess verhandelt und entschieden wird. Auch wenn es viele unterschiedliche Theorien zur Streitgegenstandslehre gibt, ist diese ohne Zweifel ein Eckpfeiler des Zivilprozessrechts des germanischen Rechtskreises. Die Arbeit fokussiert sich auf die historische Entwicklung und rechtliche Grundlage der Lösungen zum Anspruchskonkurrenz- sowie Streitgegenstandsproblem, wobei der Schwerpunkt in der Darstellung sowie Analyse der gegenwärtigen Entwicklung im deutschen Recht und dem rechtstraditionellen sowie -kulturellen Hintergrund der deutschen Streitgegenstandslehre liegt. Die Rechtsentwicklung der Volksrepublik China wird seit langem vom deutschen Recht beeinflusst. Die Streitgegenstandstheorien in Deutschland und Europa sind von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung des chinesischen Zivilprozessrechtes. Daher widmet sich diese Arbeit der Wissenschaftsrezeption und dem Aufbau einer geeigneten Streitgegenstandslehre für das chinesische Recht. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des chinesischen Prozessrechtssystems kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die einheitliche Anwendung einer verbesserten zweigliedrigen prozessualen Streitgegenstandstheorie empfehlenswert ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Konkurrenz und Auslegung.

Konkurrenz und Auslegung. von Klein,  Andreas
Wie verhalten sich konkurrierende Schadensersatzansprüche aus Vertrag und Delikt zueinander? Diese Frage wird erheblich, wenn aufgrund überwiegend im Vertragsrecht plazierter gesetzlicher Haftungsbeschränkungen ein Anspruch hinter dem anderen zurückzubleiben scheint, etwa in der Dauer der Verjährungsfrist, dem summenmäßigen Umfang oder dem vorausgesetzten Verschulden. Mit der vorliegenden Arbeit verfolgt der Autor den Ansatz, haftungsbeschränkende Normen durch Auslegung darauf zu befragen, ob sie auch für konkurrierende deliktische Ansprüche gelten sollen. Eine allgemeine, durch die Konkurrenz als solche begründete Beeinflussung des Deliktsrechts durch das Vertragsrecht wird abgelehnt. Die häufig behauptete generelle Ermächtigung der Wissenschaft zur eigenständigen Lösung der Konkurrenzproblematik durch die Verfasser des BOB beruht auf einem Mißverständnis. Ein Auftrag an die Wissenschaft besteht lediglich im Bereich divergierender Verschuldensmaßstäbe. Die Auslegungslösung wird auf die wesentlichen Haftungsbeschränkungen des BOB, HOB und des Transportrechts angewandt. Sie bestätigt z. B. für die kurzen Verjährungen bei Gebrauchsüberlassungen (§§ 558, 606 BGB) ihren allgemein anerkannten deliktsrechtlichen Gehalt, verneint einen solchen dagegen bei §§ 477, 638 BGB. Im Frachtrecht beziehen sich entgegen der Rechtsprechung des BGH nahezu sämtliche Haftungsbegrenzungen auch auf konkurrierende Deliktsansprüche. Schließlich ergibt sich, daß in nichtigen und beendeten Verträgen enthaltene deliktsergreifende Haftungsbeschränkungen noch Wirksamkeit haben können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht.

Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht. von Ma,  Ding
Der Begriff Streitgegenstand ist eine Schöpfung der deutschen Prozessualisten zu dem Problem, worüber in einem Prozess verhandelt und entschieden wird. Auch wenn es viele unterschiedliche Theorien zur Streitgegenstandslehre gibt, ist diese ohne Zweifel ein Eckpfeiler des Zivilprozessrechts des germanischen Rechtskreises. Die Arbeit fokussiert sich auf die historische Entwicklung und rechtliche Grundlage der Lösungen zum Anspruchskonkurrenz- sowie Streitgegenstandsproblem, wobei der Schwerpunkt in der Darstellung sowie Analyse der gegenwärtigen Entwicklung im deutschen Recht und dem rechtstraditionellen sowie -kulturellen Hintergrund der deutschen Streitgegenstandslehre liegt. Die Rechtsentwicklung der Volksrepublik China wird seit langem vom deutschen Recht beeinflusst. Die Streitgegenstandstheorien in Deutschland und Europa sind von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung des chinesischen Zivilprozessrechtes. Daher widmet sich diese Arbeit der Wissenschaftsrezeption und dem Aufbau einer geeigneten Streitgegenstandslehre für das chinesische Recht. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des chinesischen Prozessrechtssystems kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die einheitliche Anwendung einer verbesserten zweigliedrigen prozessualen Streitgegenstandstheorie empfehlenswert ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
Autor:
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Konkurrenz und Auslegung.

Konkurrenz und Auslegung. von Klein,  Andreas
Wie verhalten sich konkurrierende Schadensersatzansprüche aus Vertrag und Delikt zueinander? Diese Frage wird erheblich, wenn aufgrund überwiegend im Vertragsrecht plazierter gesetzlicher Haftungsbeschränkungen ein Anspruch hinter dem anderen zurückzubleiben scheint, etwa in der Dauer der Verjährungsfrist, dem summenmäßigen Umfang oder dem vorausgesetzten Verschulden. Mit der vorliegenden Arbeit verfolgt der Autor den Ansatz, haftungsbeschränkende Normen durch Auslegung darauf zu befragen, ob sie auch für konkurrierende deliktische Ansprüche gelten sollen. Eine allgemeine, durch die Konkurrenz als solche begründete Beeinflussung des Deliktsrechts durch das Vertragsrecht wird abgelehnt. Die häufig behauptete generelle Ermächtigung der Wissenschaft zur eigenständigen Lösung der Konkurrenzproblematik durch die Verfasser des BOB beruht auf einem Mißverständnis. Ein Auftrag an die Wissenschaft besteht lediglich im Bereich divergierender Verschuldensmaßstäbe. Die Auslegungslösung wird auf die wesentlichen Haftungsbeschränkungen des BOB, HOB und des Transportrechts angewandt. Sie bestätigt z. B. für die kurzen Verjährungen bei Gebrauchsüberlassungen (§§ 558, 606 BGB) ihren allgemein anerkannten deliktsrechtlichen Gehalt, verneint einen solchen dagegen bei §§ 477, 638 BGB. Im Frachtrecht beziehen sich entgegen der Rechtsprechung des BGH nahezu sämtliche Haftungsbegrenzungen auch auf konkurrierende Deliktsansprüche. Schließlich ergibt sich, daß in nichtigen und beendeten Verträgen enthaltene deliktsergreifende Haftungsbeschränkungen noch Wirksamkeit haben können.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Luftfrachtrecht

Luftfrachtrecht von Dörre,  Roland
Im Zuge der Globalisierung führen die Warenströme vermehrt auch über das Transportmittel Flugzeug. Dies verstärkt die Bedeutung des Luftfrachtrechts als Teil des allgemeinen Transportrechts. Der vorliegende Band vermittelt einen prägnanten Überblick zu den einschlägigen internationalen Rechtsvorschriften wie dem Montrealer Übereinkommen von 1999, erklärt die Regelungsgehalte und Auslegungen und erläutert das Verhältnis zum ergänzenden nationalen Recht. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2021-12-09
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Durchsetzung von Ansprüchen aus der Fluggastrechteverordnung

Durchsetzung von Ansprüchen aus der Fluggastrechteverordnung von Stumme,  Kevin
Die Fluggastrechte-VO ist dank sogenannter Claims-Handler zum Dauergast an deutschen Gerichten und in den Medien geworden. Dennoch setzt nach wie vor nur ein vergleichsweise kleiner Teil anspruchsberechtigter Fluggäste ihren Anspruch auch tatsächlich durch. In der vorliegenden Arbeit bietet Kevin Stumme einen sowohl praktischen als auch wissenschaftlichen Ansprüchen gerecht werdenden Überblick über das System der Fluggastrechte und der verschiedenen Instrumente gerichtlicher und außergerichtlicher Rechtsdurchsetzung. Hierbei zeigt er auf, dass das durch die Fluggastrechte-VO angestrebte hohe Verbraucherschutzniveau durch ein rationales Desinteresse zahlreicher Fluggäste an der Rechtsdurchsetzung nicht im gewünschten Maße erreicht wird. Als Ursachen hierfür werden neben Unsicherheiten auf materieller Anspruchsebene in besonderem Maße Hindernisse in Bezug auf die den Fluggästen zur Verfügung stehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Durchsetzungsinstrumente identifiziert. Abschließend erfolgt eine Einordnung der rechtspolitischen und rechtsökonomischen Ziele der Fluggastrechte-VO in das System des europäischen Verbraucherschutzes, anhand dessen die Schwächen des bestehenden Regelungsregimes identifiziert und Lösungsvorschläge aufgezeigt werden.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Luftfrachtrecht

Luftfrachtrecht von Dörre,  Roland
Im Zuge der Globalisierung führen die Warenströme vermehrt auch über das Transportmittel Flugzeug. Dies verstärkt die Bedeutung des Luftfrachtrechts als Teil des allgemeinen Transportrechts. Der vorliegende Band vermittelt einen prägnanten Überblick zu den einschlägigen internationalen Rechtsvorschriften wie dem Montrealer Übereinkommen von 1999, erklärt die Regelungsgehalte und Auslegungen und erläutert das Verhältnis zum ergänzenden nationalen Recht. Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientierten Interesse.
Aktualisiert: 2022-01-05
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Anspruchskonkurrenz im internationalen Privatrecht

Anspruchskonkurrenz im internationalen Privatrecht von Spelsberg-Korspeter,  Ullrich
Fast immer gibt es mehr als nur eine Anspruchsgrundlage, die von der Rechtsfolge her geeignet ist, das Begehren des Klägers zu stützen. Jede Rechtsordnung enthält daher - wenn auch meist ungeschriebene - Regeln, anhand derer zu entscheiden ist, ob mehrere Anspruchsgrundlagen nebeneinander anzuwenden sind oder ob eine von ihnen die übrigen ganz oder teilweise verdrängt. Treffen Anspruchsgrundlagen aus verschiedenen Rechtsordnungen zusammen, so kann es vorkommen, dass sich mehrere solcher Regeln widersprechen. Ullrich Spelsberg-Korspeter geht der Frage nach, wie mit der Gefahr derartiger Normenwidersprüche umzugehen ist. Ausgehend von einer Bestandaufnahme unter Einbeziehung der neu in Kraft getretenen Vorschriften der Rom II-Verordnung wird dabei insbesondere die im Schrifttum häufig befürwortete Methode der akzessorischen Anknüpfung kritisch gewürdigt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Rücksichtnahmepflichten und Haftung für deren Verletzung im chinesischen und deutschen Recht

Rücksichtnahmepflichten und Haftung für deren Verletzung im chinesischen und deutschen Recht von Li,  Yunyang
Dieser deutsch-chinesische Rechtsvergleich erörtert die in beiden Rechtsordnungen bekannten Rücksichtnahmepflichten. Deren langjährige Anerkennung in Deutschland beruht maßgeblich auf Defiziten des deutschen Deliktsrechts, etwa im Bereich der Gehilfenhaftung. Die Normierung der Rücksichtnahmepflichten im chinesischen Vertragsgesetz stellt zwar eine Rezeption des deutschen Rechts dar, das chinesische Deliktsrecht ist aber in vielerlei Hinsicht anders ausgestaltet als das deutsche, insbesondere enthält es eine Generalklausel. Im ersten Teil der Studie werden die Rücksichtnahmepflichten und die Haftung für deren Verletzungen in China erörtert. Im zweiten Teil erfolgt eine entsprechende Analyse für das deutsche Recht, bevor im dritten Teil das chinesische und das deutsche Haftungsrecht hinsichtlich der Rücksichtnahmepflichten systematisch verglichen werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rücksichtnahmepflichten und Haftung für deren Verletzung im chinesischen und deutschen Recht

Rücksichtnahmepflichten und Haftung für deren Verletzung im chinesischen und deutschen Recht von Li,  Yunyang
Dieser deutsch-chinesische Rechtsvergleich erörtert die in beiden Rechtsordnungen bekannten Rücksichtnahmepflichten. Deren langjährige Anerkennung in Deutschland beruht maßgeblich auf Defiziten des deutschen Deliktsrechts, etwa im Bereich der Gehilfenhaftung. Die Normierung der Rücksichtnahmepflichten im chinesischen Vertragsgesetz stellt zwar eine Rezeption des deutschen Rechts dar, das chinesische Deliktsrecht ist aber in vielerlei Hinsicht anders ausgestaltet als das deutsche, insbesondere enthält es eine Generalklausel. Im ersten Teil der Studie werden die Rücksichtnahmepflichten und die Haftung für deren Verletzungen in China erörtert. Im zweiten Teil erfolgt eine entsprechende Analyse für das deutsche Recht, bevor im dritten Teil das chinesische und das deutsche Haftungsrecht hinsichtlich der Rücksichtnahmepflichten systematisch verglichen werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Luftfrachtrecht

Luftfrachtrecht von Boettge,  Jochen, Dörre,  Roland
Im Zuge der Globalisierung führen die Warenströme vermehrt auch über das Transportmittel Flugzeug. Dies verstärkt die Bedeutung des Luftfrachtrechts als Teil des allgemeinen Transportrechts. Der vorliegende Band vermittelt einen prägnanten Überblick zu den einschlägigen internationalen Rechtsvorschriften wie dem Montrealer Übereinkommen von 1999, erklärt die Regelungsgehalte und Auslegungen und erläutert das Verhältnis zum ergänzenden nationalen Recht. Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientierten Interesse.
Aktualisiert: 2020-01-15
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Prospekthaftung im Spannungsfeld von Gesetz und richterrechtlicher Gestaltung

Prospekthaftung im Spannungsfeld von Gesetz und richterrechtlicher Gestaltung von Schmidt,  Damian
Die Koordinierung konkurrierender Prospekthaftungsansprüche bereitet der Wissenschaft und Rechtspraxis erhebliche Schwierigkeiten. Bereits auf Tatbestandsebene der spezialgesetzlichen und allgemein-zivilrechtlichen Prospekthaftungsvorschriften existieren norminterne Begründungsdefizite. Ein unkontrolliertes Zusammentreffen von geschriebenen Haftungsregeln und richterrechtlicher Gestaltungsmacht begründet auf Konkurrenzebene die Gefahr, dass gesetzgeberische Wertungsentscheidungen derogiert werden. Die spezialgesetzlichen Konkurrenzvorschriften sind Koordinationsinstrumente, die nur einen Teil der Konkurrenzproblematik erfassen. Besonders hinsichtlich einer Haftung sachkundiger Dritter aufgrund eines Vertrags mit Schutzwirkung für Dritte bedarf es aus konkurrenzrechtlicher Warte der Entwicklung schutzsystematisch verträglicher Methoden, um das System der Prospekthaftung vor dem Hintergrund einer einheitlichen Zivilrechtsordnung wertungswiderspruchsfrei zu gestalten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Prospekthaftung im Spannungsfeld von Gesetz und richterrechtlicher Gestaltung

Prospekthaftung im Spannungsfeld von Gesetz und richterrechtlicher Gestaltung von Schmidt,  Damian
Die Koordinierung konkurrierender Prospekthaftungsansprüche bereitet der Wissenschaft und Rechtspraxis erhebliche Schwierigkeiten. Bereits auf Tatbestandsebene der spezialgesetzlichen und allgemein-zivilrechtlichen Prospekthaftungsvorschriften existieren norminterne Begründungsdefizite. Ein unkontrolliertes Zusammentreffen von geschriebenen Haftungsregeln und richterrechtlicher Gestaltungsmacht begründet auf Konkurrenzebene die Gefahr, dass gesetzgeberische Wertungsentscheidungen derogiert werden. Die spezialgesetzlichen Konkurrenzvorschriften sind Koordinationsinstrumente, die nur einen Teil der Konkurrenzproblematik erfassen. Besonders hinsichtlich einer Haftung sachkundiger Dritter aufgrund eines Vertrags mit Schutzwirkung für Dritte bedarf es aus konkurrenzrechtlicher Warte der Entwicklung schutzsystematisch verträglicher Methoden, um das System der Prospekthaftung vor dem Hintergrund einer einheitlichen Zivilrechtsordnung wertungswiderspruchsfrei zu gestalten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Materiellrechtliche Anspruchskonkurrenz und zivilprozessuale Zuständigkeit

Materiellrechtliche Anspruchskonkurrenz und zivilprozessuale Zuständigkeit von Zemp,  Daniel
Die vorliegende Dissertation befasst sich mit der zivilgerichtlichen Zuständigkeit in Fällen der mehrfachen Klagebegründung qua materiell-rechtlicher Anspruchskonkurrenz. Mit diesem zivilprozessualen Grundsatzproblem hat sich die schweizerische Doktrin bis anhin nur sporadisch auseinandergesetzt. Das Werk bietet hierzu erstmalig eine umfassende Übersicht, indem es nicht nur die internationale und örtliche, sondern auch die sachliche und funktionelle Zuständigkeit berücksichtigt. Dabei schlägt der Autor als in Deutschland zugelassener und forensisch tätiger Rechtsanwalt Brücken zum deutschen Recht und widmet sich ausführlich der Rechtslage nach dem LugÜ sowie nach der EuGVVO. Durch fundierte Analysen trägt dieses Werk maßgeblich zum wissenschaftlichen Diskurs des Zuständigkeitsrechts bei und erleichtert zugleich dem forensisch tätigen Rechtsanwalt sowie den Zivilgerichten durch praxisnahe Leitlinien die Zuständigkeitsbestimmung. Es ist daher sowohl dem Praktiker als auch den Gerichten und den wissenschaftlich tätigen Juristen von Nutzen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Konkurrenz und Auslegung.

Konkurrenz und Auslegung. von Klein,  Andreas
Wie verhalten sich konkurrierende Schadensersatzansprüche aus Vertrag und Delikt zueinander? Diese Frage wird erheblich, wenn aufgrund überwiegend im Vertragsrecht plazierter gesetzlicher Haftungsbeschränkungen ein Anspruch hinter dem anderen zurückzubleiben scheint, etwa in der Dauer der Verjährungsfrist, dem summenmäßigen Umfang oder dem vorausgesetzten Verschulden. Mit der vorliegenden Arbeit verfolgt der Autor den Ansatz, haftungsbeschränkende Normen durch Auslegung darauf zu befragen, ob sie auch für konkurrierende deliktische Ansprüche gelten sollen. Eine allgemeine, durch die Konkurrenz als solche begründete Beeinflussung des Deliktsrechts durch das Vertragsrecht wird abgelehnt. Die häufig behauptete generelle Ermächtigung der Wissenschaft zur eigenständigen Lösung der Konkurrenzproblematik durch die Verfasser des BOB beruht auf einem Mißverständnis. Ein Auftrag an die Wissenschaft besteht lediglich im Bereich divergierender Verschuldensmaßstäbe. Die Auslegungslösung wird auf die wesentlichen Haftungsbeschränkungen des BOB, HOB und des Transportrechts angewandt. Sie bestätigt z. B. für die kurzen Verjährungen bei Gebrauchsüberlassungen (§§ 558, 606 BGB) ihren allgemein anerkannten deliktsrechtlichen Gehalt, verneint einen solchen dagegen bei §§ 477, 638 BGB. Im Frachtrecht beziehen sich entgegen der Rechtsprechung des BGH nahezu sämtliche Haftungsbegrenzungen auch auf konkurrierende Deliktsansprüche. Schließlich ergibt sich, daß in nichtigen und beendeten Verträgen enthaltene deliktsergreifende Haftungsbeschränkungen noch Wirksamkeit haben können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Anspruchskonkurrenz im internationalen Privatrecht

Anspruchskonkurrenz im internationalen Privatrecht von Spelsberg-Korspeter,  Ullrich
Fast immer gibt es mehr als nur eine Anspruchsgrundlage, die von der Rechtsfolge her geeignet ist, das Begehren des Klägers zu stützen. Jede Rechtsordnung enthält daher - wenn auch meist ungeschriebene - Regeln, anhand derer zu entscheiden ist, ob mehrere Anspruchsgrundlagen nebeneinander anzuwenden sind oder ob eine von ihnen die übrigen ganz oder teilweise verdrängt. Treffen Anspruchsgrundlagen aus verschiedenen Rechtsordnungen zusammen, so kann es vorkommen, dass sich mehrere solcher Regeln widersprechen. Ullrich Spelsberg-Korspeter geht der Frage nach, wie mit der Gefahr derartiger Normenwidersprüche umzugehen ist. Ausgehend von einer Bestandaufnahme unter Einbeziehung der neu in Kraft getretenen Vorschriften der Rom II-Verordnung wird dabei insbesondere die im Schrifttum häufig befürwortete Methode der akzessorischen Anknüpfung kritisch gewürdigt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Anspruchskonkurrenz, Cumul und Samenloop

Anspruchskonkurrenz, Cumul und Samenloop von von Amsberg,  York-Gero
Ein Vertrag besteht, ein Schaden ist entstanden. Die ihn verursachende Handlung verletzte sowohl eine Vertragspflicht als auch eine gleichlautende allgemeine Verhaltenspflicht. Wieviele Ansprüche entstehen? In welchem Verhältnis stehen sie zueinander? Die Antworten auf diese Fragen sind in Belgien, den Niederlanden und Deutschland verschieden und dennoch gleich. Diese Untersuchung erläutert knapp, detailliert und präzise die vertretenen Auffassungen. Parallelen werden aufgezeigt und analysiert. Das Konkurrenzphänomen erweist sich nun als nützliches Steuerungsmittel der Rechtsprechung und nicht als akademische Haarspalterei. Die Gerichte tun sich jedoch schwer, die Beweggründe ihres Handelns offenzulegen. Warum, und was geändert werden sollte, wird in dieser Arbeit erörtert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Normenkonkurrenz beim Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen

Normenkonkurrenz beim Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen von Schaefer,  Thorsten
Die Arbeit behandelt das Konkurrenzverhältnis zwischen marken-, wettbewerbs-, delikts- und namensrechtlichen Bestimmungen beim Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen. Die Auswertung und Systematisierung der wichtigsten neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Instanzgerichte sowie die Kontroverse im Schrifttum bilden die Grundlage für die Erörterung der Konkurrenzfrage. Untersucht werden sowohl die rechts-theoretischen Aspekte unter Berücksichtigung allgemeiner Grundsätze der Konkurrenzlehre als auch die rechtspraktischen Auswirkungen. Von zentraler Bedeutung ist die Untersuchung des Regelungsumfangs von § 2 MarkenG einschließlich der Frage der Gemeinschaftskonformität. Das gefundene Ergebnis wird mit Kriterien für eine Sperrwirkung des Markengesetzes bzw. einen verbleibenden Anwendungsbereich der außermarkengesetzlichen Vorschriften anhand von Fallgruppen abgestimmt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht.

Die Entwicklung der Streitgegenstandslehre in Deutschland und Europa und ihre Vorbildwirkung für das chinesische Recht. von Ma,  Ding
Der Begriff Streitgegenstand ist eine Schöpfung der deutschen Prozessualisten zu dem Problem, worüber in einem Prozess verhandelt und entschieden wird. Auch wenn es viele unterschiedliche Theorien zur Streitgegenstandslehre gibt, ist diese ohne Zweifel ein Eckpfeiler des Zivilprozessrechts des germanischen Rechtskreises. Die Arbeit fokussiert sich auf die historische Entwicklung und rechtliche Grundlage der Lösungen zum Anspruchskonkurrenz- sowie Streitgegenstandsproblem, wobei der Schwerpunkt in der Darstellung sowie Analyse der gegenwärtigen Entwicklung im deutschen Recht und dem rechtstraditionellen sowie -kulturellen Hintergrund der deutschen Streitgegenstandslehre liegt. Die Rechtsentwicklung der Volksrepublik China wird seit langem vom deutschen Recht beeinflusst. Die Streitgegenstandstheorien in Deutschland und Europa sind von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung des chinesischen Zivilprozessrechtes. Daher widmet sich diese Arbeit der Wissenschaftsrezeption und dem Aufbau einer geeigneten Streitgegenstandslehre für das chinesische Recht. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des chinesischen Prozessrechtssystems kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die einheitliche Anwendung einer verbesserten zweigliedrigen prozessualen Streitgegenstandstheorie empfehlenswert ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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