Vernehmlassung, Anhörung, Konsultation.

Vernehmlassung, Anhörung, Konsultation. von Hugo,  Eva
In der Schweiz werden externe Akteure bereits frühzeitig bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen konsultiert. Die Arbeit untersucht Historie, rechtliche Grundlagen und Ziele dieses sog. Vernehmlassungsverfahrens und vergleicht es mit der Verbändeanhörung in Deutschland und der Konsultationspraxis der Europäischen Kommission. Der Vergleich zeigt, dass die Ziele der Beteiligung (Gewinnung externer Informationen, Testen der Realisierbarkeit der Gesetzesvorlage) desto besser erreicht werden können, je transparenter und repräsentativer das jeweilige Verfahren ausgestaltet ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
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Die Anhörung im Asylverfahren

Die Anhörung im Asylverfahren von Abdelkader,  Samah
Die Anhörung im Asylverfahren ist seit über 60 Jahren die bedeutendste Etappe für Asylbewerber*innen in Deutschland. Nur in dieser einmaligen mündlichen Anhörung können die Antragsteller*innen Gründe für ihr Asylgesuch vortragen und ihre Fluchtgeschichte rekonstruieren - doch dieser Prozess wurde bisher kaum untersucht. Anhand von Fallanalysen zeigt Samah Abdelkader auf, dass die Rekonstruktionsverfahren während der Befragung nicht planlos entstehen, sondern methodisch systematischen Techniken folgen und sich an drei Kategorien orientieren: der internen sowie der externen Kohärenzprüfung der Fluchtgeschichte und der Prüfung von außertextuellen Indikatoren.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Anhörung im Asylverfahren

Die Anhörung im Asylverfahren von Abdelkader,  Samah
Die Anhörung im Asylverfahren ist seit über 60 Jahren die bedeutendste Etappe für Asylbewerber*innen in Deutschland. Nur in dieser einmaligen mündlichen Anhörung können die Antragsteller*innen Gründe für ihr Asylgesuch vortragen und ihre Fluchtgeschichte rekonstruieren - doch dieser Prozess wurde bisher kaum untersucht. Anhand von Fallanalysen zeigt Samah Abdelkader auf, dass die Rekonstruktionsverfahren während der Befragung nicht planlos entstehen, sondern methodisch systematischen Techniken folgen und sich an drei Kategorien orientieren: der internen sowie der externen Kohärenzprüfung der Fluchtgeschichte und der Prüfung von außertextuellen Indikatoren.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Konversion im Asylverfahren

Die Konversion im Asylverfahren von Ganschow,  Constantin Alexander
Der Verfasser beschäftigt sich mit der Frage des Glaubensübertritts in einem Asylverfahren. Dabei nimmt er Zeitpunkt, Art und Umstände des Religionswechsels in den Blick. Ferner untersucht er, wie die sogenannte Konversion von den zuständigen Behörden und Gerichten zu behandeln und zu bewerten ist. Einführend gibt er einen Überblick zum völkerrechtlichen Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie typischen Gefährdungslagen. Überdies befasst er sich mit den Rechtsgrundlagen des Asyl- und Flüchtlingsschutzrechts und stellt Verbindungen zum Flucht- und Verfolgungsgrund der Religion her.Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Verfahrensstadien, in denen die Konversion relevant wird. Dabei berücksichtigt der Verfasser die nationale und europäische Rechtsprechung. Von besonderer Bedeutung sind die Ausführungen zum Zusammenspiel von staatlichen Ermittlungspflichten und Mitwirkungsgeboten von Asylantragstellenden, wobei den Besonderheiten des grund- und menschenrechtlichen Mehrebenensystems Rechnung getragen wird.Zentral sind ferner die Ausführungen zum Umgang mit Taufurkunden und sonstigen Bescheinigungen über die religiöse Überzeugung. Besonderes Gewicht liegt auf der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften und der Frage, ob die Entscheidung einer Religionsgemeinschaft, ein neues Mitglied aufzunehmen, die Behörde im Asylverfahren bindet. Diesem Problem widmet sich der Verfasser unter Heranziehung der relevanten Literaturstimmen und einschlägigen Rechtsprechung.Der rechtswissenschaftliche Beitrag bietet den beteiligten Akteuren nicht nur eine Einführung in das Themengebiet des Glaubensübertritts im Asylverfahren, sondern gibt den Lesenden auch eine praxistaugliche Handlungsunterstützung rund um die wichtigsten Fragen einer Konversion im Asylverfahren an die Hand. Praktische Bezüge entstehen beispielsweise dadurch, dass wichtige Impulse und Empfehlungen für eine gleichermaßen moderne, rechtsstaatliche und grundrechtsorientierte Verfahrensführung entwickelt werden.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Mitbestimmung bei Kündigungen

Mitbestimmung bei Kündigungen von Kühne,  Wolfgang, Meyer,  Sören, Patzelt,  Stephanie
Zum Werk Diese Broschüre aus der Reihe "Arbeitshilfen für Betriebsräte" richtet sich an alle Mitglieder des Betriebsrats, da bei Kündigungen weitreichende Mitwirkungsrechte zum Schutz aller Mitarbeiter gegeben sind und es sich dabei um einen der häufigsten Mitbestimmungstatbestände mit ggf. gravierenden Folgen handelt. Behandelt werden auch der Weiterbeschäftigungsantrag, das Zustimmungsersetzungsverfahren sowie die Kündigung von Betriebsratsmitgliedern. Vorteile auf einen Blickklare und für Nichtjuristen verständliche SpracheFragestellungen und Antworten ausschließlich aus der Praxismit Mustern und Checklisten für die tägliche Arbeit im Betriebsrat Zielgruppe Für Betriebsräte, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vertretende Anwaltschaft, Gewerkschaften, Verbände.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Ich bin nicht

Ich bin nicht von Geißler,  Heike, Geist,  Sylvia, Kuhligk,  Björn, Rinck,  Monika, Stolterfoht,  Ulf, Zamrik,  Sam
Worte, die ins Mark treffen – "Sam Zamriks Debüt ist eine poetische Zumutung. Es mutet uns seine Wunden zu und seine Wunder.“ (Annika Reich) Ob in Damaskus oder in Berlin, egal in welcher Sprache – Schreiben ist für Sam Zamrik immer schon überlebenswichtig gewesen. Davon zeugt dieser Band, mit dem sich ein Lyriker vorstellt, der durch viele Höllen geschritten ist und fast alles verloren hat, bis hin zur eigenen Identität: "Ich bin nicht". Doch den Verlusten steht ein unantastbarer Reichtum gegenüber: eine Sprache, die viele Tonlagen kennt, von Hohelied-Feierlichkeit bis zu Heavy-Metal-Härte. In mal barocken, mal lakonischen Bildern findet Zamrik Ausdruck für Krieg und Flucht, für Heimatlosigkeit und Einsamkeit, das Nichtvorkommen und Nichtgesehenwerden. Dabei verwandelt er das "Ich bin nicht" in ein weithin hörbares "Ich bin": Hier ist ein Lyriker, der leidet, anklagt, hofft und liebt – mit einer Klugheit und Energie, die so berührend wie beeindruckend ist.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Anhörung im Asylverfahren

Die Anhörung im Asylverfahren von Abdelkader,  Samah
Die Anhörung im Asylverfahren ist seit über 60 Jahren die bedeutendste Etappe für Asylbewerber*innen in Deutschland. Nur in dieser einmaligen mündlichen Anhörung können die Antragsteller*innen Gründe für ihr Asylgesuch vortragen und ihre Fluchtgeschichte rekonstruieren - doch dieser Prozess wurde bisher kaum untersucht. Anhand von Fallanalysen zeigt Samah Abdelkader auf, dass die Rekonstruktionsverfahren während der Befragung nicht planlos entstehen, sondern methodisch systematischen Techniken folgen und sich an drei Kategorien orientieren: der internen sowie der externen Kohärenzprüfung der Fluchtgeschichte und der Prüfung von außertextuellen Indikatoren.
Aktualisiert: 2023-06-02
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