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Das behördliche Disziplinarverfahren

Das behördliche Disziplinarverfahren von Keller,  Christoph
Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art können jeden Beamten treffen - und das in mehrfacher Hinsicht. Einerseits kann der Beamte Betroffener eines Disziplinarverfahrens sein, andererseits kann er zum Ermittlungsführer bestimmt werden; dass er schließlich als Vorgesetzter die Grundzüge des Disziplinarrechts kennen muss, ist selbstverständlich. In dieser Abhandlung gibt der Autor am Beispiel des LDG NRW zunächst einen Überblick und erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Dann schildert er den weiteren Ablauf eines behördlichen Disziplinarverfahrens unter Berücksichtigung der Ermittlungen, der Wahrheitspflicht und dem Verhältnis zum Strafverfahren. Anschließend erläutert er die Beweiserhebung, Observation und Akteneinsicht. Schlussendlich stellt er den Abschluss der Ermittlungen dar und erläutert insbesondere die Disziplinarklage und die Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren, wie z.B. die vorläufige Dienstenthebung und das Verbot, die Dienstgeschäfte zu führen. (Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)
Aktualisiert: 2020-01-01
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Das behördliche Disziplinarverfahren

Das behördliche Disziplinarverfahren von Keller,  Christoph
Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art können jeden Beamten treffen - und das in mehrfacher Hinsicht. Einerseits kann der Beamte Betroffener eines Disziplinarverfahrens sein, andererseits kann er zum Ermittlungsführer bestimmt werden; dass er schließlich als Vorgesetzter die Grundzüge des Disziplinarrechts kennen muss, ist selbstverständlich. In dieser Abhandlung gibt der Autor am Beispiel des LDG NRW zunächst einen Überblick und erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Dann schildert er den weiteren Ablauf eines behördlichen Disziplinarverfahrens unter Berücksichtigung der Ermittlungen, der Wahrheitspflicht und dem Verhältnis zum Strafverfahren. Anschließend erläutert er die Beweiserhebung, Observation und Akteneinsicht. Schlussendlich stellt er den Abschluss der Ermittlungen dar und erläutert insbesondere die Disziplinarklage und die Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren, wie z.B. die vorläufige Dienstenthebung und das Verbot, die Dienstgeschäfte zu führen. (Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)
Aktualisiert: 2020-01-01
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Facebook – Weltmacht am Abgrund

Facebook – Weltmacht am Abgrund von Bieker,  Sylvia, Fichtl,  Gisela, Kleiner,  Stephan, Levy,  Steven, Liebl,  Elisabeth, Singelmann,  Karsten, Steckhan,  Barbara
Amerikas führender Technik-Journalist Steven Levy über das Unternehmen, das unsere Gesellschaft für immer verändert hat: Facebook • Über zehn Jahre Gespräche mit Mark Zuckerberg: Niemand hat direkteren Zugang zu dem umstrittenen Tech-Genie als Steven Levy. • Inside Facebook: Wie hinter verschlossenen Türen über das Schicksal von Milliarden Usern entschieden wird. • Was auf uns zukommt: Mark Zuckerbergs Pläne für die Zukunft seines Unternehmens und die unserer Gesellschaft. Vom Start-up zur Weltmacht: Die dramatische Firmengeschichte von Facebook zeigt, wie aus dem Konzern das international einflussreiche Tech-Imperium werden konnte, von dem es heute heißt, es bedrohe die Demokratie. Das sich gegen immer lautere Stimmen behaupten muss, die fordern, der Konzern habe zu viel Einfluss und gehöre zerschlagen. Das mit über 1,7 Milliarden täglichen Zugriffen von weltweiten Nutzern über enorme Daten-Vorräte und eine Macht verfügt, die ihresgleichen sucht. Eine Macht, für die der Konzern heute immer deutlicher zur Rechenschaft gezogen wird. • Facebook, WhatsApp, Instagram: Wie das Unternehmen sich von einer Social-Media-Plattform zu einem der einflussreichsten Unternehmen unserer Zeit wandeln konnte. • Mit welchen skrupellosen Strategien es Mark Zuckerberg gelang, seine Mitbewerber im Kampf um die Vormachtstellung im Silicon Valley auszubooten. • Was bei dem Skandal um Cambridge Analytica hinter den Kulissen geschah und wie Mark Zuckerberg und Sheryl Sandberg um die Zukunft von Facebook ringen. Steven Levy, Amerikas renommiertester Technik-Journalist (The Washington Post), schreibt einen mitreißenden Bericht aus dem Inneren des Unternehmens, der veranschaulicht, warum Facebook die Welt unumkehrbar verändert hat und dafür heute die Konsequenzen trägt.
Aktualisiert: 2020-01-31
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Facebook – Weltmacht am Abgrund

Facebook – Weltmacht am Abgrund von Bieker,  Sylvia, Fichtl,  Gisela, Kleiner,  Stephan, Levy,  Steven, Liebl,  Elisabeth, Singelmann,  Karsten, Steckhan,  Barbara
Amerikas führender Technik-Journalist Steven Levy über das Unternehmen, das unsere Gesellschaft für immer verändert hat: Facebook • Über zehn Jahre Gespräche mit Mark Zuckerberg: Niemand hat direkteren Zugang zu dem umstrittenen Tech-Genie als Steven Levy. • Inside Facebook: Wie hinter verschlossenen Türen über das Schicksal von Milliarden Usern entschieden wird. • Was auf uns zukommt: Mark Zuckerbergs Pläne für die Zukunft seines Unternehmens und die unserer Gesellschaft. Vom Start-up zur Weltmacht: Die dramatische Firmengeschichte von Facebook zeigt, wie aus dem Konzern das international einflussreiche Tech-Imperium werden konnte, von dem es heute heißt, es bedrohe die Demokratie. Das sich gegen immer lautere Stimmen behaupten muss, die fordern, der Konzern habe zu viel Einfluss und gehöre zerschlagen. Das mit über 1,7 Milliarden täglichen Zugriffen von weltweiten Nutzern über enorme Daten-Vorräte und eine Macht verfügt, die ihresgleichen sucht. Eine Macht, für die der Konzern heute immer deutlicher zur Rechenschaft gezogen wird. • Facebook, WhatsApp, Instagram: Wie das Unternehmen sich von einer Social-Media-Plattform zu einem der einflussreichsten Unternehmen unserer Zeit wandeln konnte. • Mit welchen skrupellosen Strategien es Mark Zuckerberg gelang, seine Mitbewerber im Kampf um die Vormachtstellung im Silicon Valley auszubooten. • Was bei dem Skandal um Cambridge Analytica hinter den Kulissen geschah und wie Mark Zuckerberg und Sheryl Sandberg um die Zukunft von Facebook ringen. Steven Levy, Amerikas renommiertester Technik-Journalist (The Washington Post), schreibt einen mitreißenden Bericht aus dem Inneren des Unternehmens, der veranschaulicht, warum Facebook die Welt unumkehrbar verändert hat und dafür heute die Konsequenzen trägt.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Die persönliche Anhörung des Kindes gem. § 159 FamFG in Verfahren zur Übertragung der elterlichen Sorge und Umgangsrechtsverfahren

Die persönliche Anhörung des Kindes gem. § 159 FamFG in Verfahren zur Übertragung der elterlichen Sorge und Umgangsrechtsverfahren von Szabó,  Martha
Die Anhörung des Kindes wurde durch das FGG-Reformgesetz in § 159 FamFG zum 1. September 2009 neu geregelt. § 159 Abs. 1 FamFG statuiert für Kindschaftssachen, welche die Person des Kindes betreffen, den Grundsatz der Anhörungspflicht von Kindern ab Vollendung des 14. Lebensjahres. § 159 Abs. 2 FamFG bestimmt, unter welchen Voraussetzungen die Pflicht zur Anhörung von jüngeren Kindern besteht. Die Kindesanhörung ist insbesondere in Sorge- und Umgangsrechtsverfahren von erheblicher Bedeutung, die regelmäßig entscheidenden Einfluss auf das weitere Leben des Kindes haben. In streitigen Verfahren wird ihre Durchführung weitgehend ab einem Alter des Kindes von ca. drei Jahren befürwortet. Demgegenüber ist etwa bei Einvernehmen der Eltern über das Sorgerecht oder eine Umgangsregelung umstritten, ob und inwiefern es daneben noch der Anhörung des Kindes bedarf. Dies wirft die Frage auf, ob die Vorschrift des § 159 FamFG ausreicht, um dem Persönlichkeitsrecht des Kindes und seinem Anspruch auf rechtliches Gehör Rechnung zu tragen. Sie wird vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung der Kindesanhörung in Sorge- und Umgangsverfahren unter Betrachtung der verfassungs- und verfahrensrechtlichen Grundlagen und Grenzen der Anhörung des Kindes gem. § 159 FamFG untersucht. Die gewonnenen Erkenntnisse lassen eine weitreichende Gewährleistung der verfassungsrechtlich gebotenen Einbeziehung des Kindes und seiner subjektiven Interessen in seine Person betreffende Verfahren durch die Vorschrift des § 159 FamFG erkennen. Gleichwohl führen sie insofern zur Befürwortung der Normierung einer generellen Anhörungspflicht des Kindes ab Vollendung des 3. Lebensjahres.
Aktualisiert: 2020-01-27
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Der Steuerverwaltungsakt mit Drittbetroffenen

Der Steuerverwaltungsakt mit Drittbetroffenen von Lindner,  Sarah
Der Rechtsstaat gewährt in erster Linie dem Inhaltsadressaten eines Verwaltungsakts Rechtsschutz. In zahlreichen Fällen wird aber nicht nur die Rechtsposition des Inhaltsadressaten verletzt, sondern zugleich in die Rechtspositionen eines Dritten mittelbar oder unmittelbar eingegriffen. Der Dritte ist unter diesen Bedingungen durch den Inhalt des Verwaltungsakts betroffen. Allen denkbaren Dreieckskonstellationen ist gemein, dass jeweils neben dem Inhaltsadressaten noch eine weitere Person – ein Dritter – von dem Verwaltungsakt betroffen ist, dem der Verwaltungsakt jedoch regelmäßig nicht bekannt gegeben wird. Durch die fehlende Bekanntgabe des Verwaltungsakts an den Dritten ergeben sich jedoch weitreichende Folgeprobleme – abgesehen von der Frage, ob der Verwaltungsakt überhaupt ohne die Bekanntgabe an den Dritten wirksam werden kann. Die Rechtsposition des Dritten spielt im Steuerverfahrensrecht noch immer eine untergeordnete Rolle – und dies, obwohl teilweise Vorschriften aus dem Verwaltungsverfahrensgesetz in die Abgabenordnung wörtlich übernommen worden sind, wobei in Ersterem die Verfahrensbeteiligung Dritter ein bekanntes und häufig erörtertes Phänomen darstellt. Dagegen sind eine Systematisierung der Rechtsschutzmöglichkeiten sowie eine Klärung der vorhergehenden verfahrensrechtlichen Problemstellungen für Drittbetroffene im Steuerrecht gänzlich unterblieben. Der Verwaltungsakt, der neben dem Inhaltsadressaten noch eine weitere Person betrifft, wirft daher eine Fülle an steuerverfahrensrechtlichen Problemen auf. Sie sind auch darauf zurückzuführen, dass die Abgabenordnung am Handeln des Finanzamts orientiert ist. Dessen Maßnahmen betreffen nahezu ausschließlich einen Steuerpflichtigen, indem es ihn begünstigt oder belastet, den Besonderheiten, die dagegen beispielsweise dem Verwaltungsakt mit Drittwirkung eigentümlich sind, aber keine Rechnung trägt. Ziel der Abhandlung ist es daher, zu der Lösung der aufgeworfenen Fragen beizutragen. Dafür ist zunächst eine eindeutige Begriffsbestimmung notwendig. Im Anschluss daran wird anhand der vielfältigen Erscheinungsformen, die gerade in jüngster Zeit in immer größerem Maß zugenommen haben, die gestiegene praktische Bedeutung von Steuerverwaltungsakten, die sich auch auf die Rechtspositionen Dritter auswirken, aufgezeigt. Ferner wird veranschaulicht, in welchen Bereichen des Steuerrechts sich dieses Rechtsinstitut bereits eine gesicherte Existenz erworben hat. Dadurch soll die bestehende Kasuistik des BFH zu sog. »Drittanfechtungsfällen« systematisiert sowie für das von der Autorin entwickelte Rechtsinstitut ein fester Platz im Steuerrecht geschaffen werden.
Aktualisiert: 2019-08-21
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Die Stellung des Kindes in auf Einvernehmen zielenden gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren in Kindschaftssachen

Die Stellung des Kindes in auf Einvernehmen zielenden gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren in Kindschaftssachen von Ivanits,  Natalie
In der Arbeit werden die rechtlichen Anforderungen an die Kindesanhörung untersucht und humanwissenschaftliche Erkenntnisse aus Scheidungsforschung und Entwicklungspsychologie ausgewertet. Sinn und Zweck der Kindesbeteiligung sowie die Möglichkeiten und Grenzen von Einvernehmen werden herausgearbeitet und Anforderungen an das Verfahren aufgestellt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Familienrecht in Bildern – Elterliche Sorge und Umgang (E-Book)

Familienrecht in Bildern – Elterliche Sorge und Umgang (E-Book) von Rosenzweig,  Göntje
Dieses praxisorientierte Workbook bietet einen anregenden Zugang zur komplexen Materie des aktuellen Sorge- und Umgangsrechts. Neben erläuternden Texten vermitteln anschauliche Visualisierungen, Übersichten und viele Praxisbeispiele einen ebenso verständlichen wie transparenten Zugang zu den Grundlagen und dem Funktionieren des Sorge- und Umgangsrechts. Über das materielle Recht hinaus werden das einschlägige Verfahrensrecht und das Rollenverständnis der am Familiengericht beteiligten Personen in die Darstellung einbezogen. In diesem Werk finden Sie als Praktiker des Familienrechts oder der Sozialen Arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe alle Informationen für Ihre tägliche Arbeit zum Thema Sorgerecht und Umgang. Auch Studierenden der einschlägigen Fachrichtungen ist dieses Workbook als Grundlage zum Verständnis der Materie zu empfehlen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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»Ich denke, dass ich mir sicher bin«

»Ich denke, dass ich mir sicher bin« von Becker,  Rolf, Brecht,  Bertolt, Gerngroß,  Anne, Gussek,  Rainer, Herkenrath,  Lutz, Schad,  Stephan
Im Kalten Krieg mit der Sowjetunion war in den USA die Angst groß, vom Kommunismus unterwandert zu werden. In vielen gesellschaftlichen Bereichen begann die Jagd auf vermeintliche Gesinnungstäter. Der „Ausschuss für unamerikanische Umtriebe“ widmete sich der Film- und Kinoindustrie. Vorgeladen wurden glühende Anti-Kommunisten wie Walt Disney, und Künstler, denen man kommunistische Beeinflussung unterstellte, etwa Bertolt Brecht. Die Befragung basierte auf Unterstellungen und verzerrter Darstellung, Brechts Verteidigung war dann ein Plädoyer für die künstlerische Freiheit und politische Teilhabe.
Aktualisiert: 2020-01-14
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