Aktualisiert: 2023-05-11
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Wohnungseigentumsrecht
Schlüsselwort: Änderungsrecht
Anordnungen im Bauvertrag
Kernstück des 2018 kodifizierten Bauvertragsrechts ist § 650b BGB, wonach der Besteller einseitig Vertragsänderungen herbeiführen kann, um den Bauvertrag seinen Präferenzen und den tatsächlichen Umständen anzupassen. Der Autor analysiert Inhalt und Rechtsfolgen der Neuregelung und entwickelt praktikable Lösungen für die zahlreichen Streitfragen, die sie aufwirft. Die Arbeit bettet das Änderungsrecht in das allgemeine Schuldrecht ein und überprüft seine Verfassungsmäßigkeit. Unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertungen und der Besonderheiten der Leistungspflicht von Bauunternehmern präsentiert der Autor einen Kompromiss zwischen Änderungsinteressen von Bestellern und dem Bestandsinteresse von Unternehmern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Anordnungen im Bauvertrag
Kernstück des 2018 kodifizierten Bauvertragsrechts ist § 650b BGB, wonach der Besteller einseitig Vertragsänderungen herbeiführen kann, um den Bauvertrag seinen Präferenzen und den tatsächlichen Umständen anzupassen. Der Autor analysiert Inhalt und Rechtsfolgen der Neuregelung und entwickelt praktikable Lösungen für die zahlreichen Streitfragen, die sie aufwirft. Die Arbeit bettet das Änderungsrecht in das allgemeine Schuldrecht ein und überprüft seine Verfassungsmäßigkeit. Unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertungen und der Besonderheiten der Leistungspflicht von Bauunternehmern präsentiert der Autor einen Kompromiss zwischen Änderungsinteressen von Bestellern und dem Bestandsinteresse von Unternehmern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wohnungseigentumsrecht
Die Dogmatik des gesetzlichen Änderungsrechts nach § 650b BGB
Rechte und Pflichten beim Kauf einer Immobilie und beim Bau eines Hauses oder einer Eigentumswohnung
Wer ein Grundstück oder einen Altbau, ein neues oder gar erst herzustellendes Haus oder Eigentumswohnung kaufen oder verkaufen will, erfährt alles über die wichtigen Regelungen im Immobilienkaufvertrag, z. B. über die Gewährleistungsrechte und -pflichten, über Bewertung, Steuern und Kosten. Wichtig ist auch z. B., ob der Käufer oder Verkäufer einem direkt oder indirekt beteiligten Makler etwas bezahlen muss und gegebenenfalls was. Ein Wohnungseigentümer wird darüber aufgeklärt, welche Risiken er wegen der gegenüber der Eigentümergemeinschaft oder der Verwaltung bestehenden Verpflichtungen nach der Satzung oder bereits gefasster Beschlüsse beachten sollte. Und auch das wird beschrieben, was der Grundstückseigentümer tun darf, welche Einwirkungen er abwehren kann oder dulden muss, z. B. Geräusche, Gerüche oder Haustiere vom Nachbarn.
Genauso ist der Ratgeber eine wertvolle Hilfe für einen Bauherrn, Architekten, Handwerker oder sonstigen Unternehmer, wenn es um die in den einzelnen Verträgen festzulegenden Bedingungen geht, um Architektenhonorar, Leistungsbeschreibung, Werklohn, Abschlagszahlungen, Abnahme, oder Kündigungsrechte. Ganz neu ist das seit 1.1.2018 eingeführte Änderungsrecht des Bauherrn, der jetzt einen Architekten- oder Bauvertrag während der Vertragsdauer einseitig, also gegen den Willen des Architekten oder Unternehmers ändern kann.
Aktualisiert: 2022-04-22
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Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung
Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten der Frage nach, ob und inwieweit (Verwaltungs-) Sonderrecht die allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG über die Aufhebung und Abänderung von Verwaltungsakten verdrängt. Dabei arbeitet er die Gesetzgebung des Bundes und des Freistaates Bayern zu dieser Thematik ab dem Jahr 1992 bis zur Gegenwart hin auf. Hierfür bezieht der Verfasser bei der Auslotung der Möglichkeiten und Grenzen der Vereinheitlichung des Bestandskraftrechts auch die unionsrechtlichen Vorgaben für das deutsche Bestandskraftrecht mit ein. Das Werk gliedert sich in vier Abschnitte. Im ersten Kapitel wird umfassend in die thematischen Grundlagen eingeführt. Es folgt als zweites (Kern-)Kapitel eine subtile Analyse des Bestandes von Sonderrecht im Bereich der Bestandskraft von Verwaltungsakten auf Bundesebene auf Grundlage einer sich anschließenden Auswertung. Dem folgt in einem dritten Kapitel ein Blick auf das Sonderrecht des Freistaats Bayern. Das Werk endet schließlich mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse der Untersuchung.
Aktualisiert: 2019-12-20
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