Häufig sind es Behörden, die im Falle von Bodenverunreinigungen den Verantwortlichen nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zur Sanierung auffordern. Dabei ist die Frage der Kostentragung angesichts deren Ausmaßes von erheblicher Bedeutung. Die derzeit am Markt erhältlichen Versicherungen sind auf derartige Fälle nicht zugeschnitten. Schutz bieten jedoch in bestimmten Fällen die Haftpflichtversicherungen, obwohl sie grundsätzlich nur Haftpflichtansprüche privatrechtlichen Inhalts abdecken. Im Rahmen der Untersuchung wird das Eingreifen dieser Versicherungen erörtert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Regelungen zum Ersatz von Rettungskosten, die der Abwendung und Minderung eines Schadens dienen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In diesem Buch wertet der Autor seine mehr als drei Jahrzehnte währende Tätigkeit zu Ausbildung von Ingenieurstudenten und Technikerschülern aus und legt die Grundlagen für eine möglichst exakte Begründung der Erscheinungen und Qualitätsmängel galvanotechnischer und verwandter Prozesse.
Die Themen Elektrolyte, Stromtransport, Zellen unter Strom, Metallkristallisation, elektrokinetische Erscheinungen, Elektrochemie und Umweltschutz bis zur Altlastsanierung und weitere technische Anwendungen von der Elektrometallurgie über Galvanotechnik, Metallpulverherstellung, Primärelemente und Akkumulatoren, Korrosion und Passivität sowie elektrophoretische Verfahren (KTL; Emaillierung; Gelelektrophorese)bis hin zu analytischen Anwendungen werden so dargestellt, dass sie auch ohne begleitenden Unterricht verstanden werden können. Die zu den Kapiteln eingestellten Fragen und Aufgaben dienen der Überprüfung des erreichten Wissensstandes.
Aktualisiert: 2023-02-01
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Das Bundes-Bodenschutzgesetz hat auf Bundesebene die lange Zeit umstrittenen Fragen nach der Verantwortlichkeit für die Sanierung von Altlasten neu geregelt. Gerade die Vorschriften zur Bestimmung der Sanierungsverantwortlichen sind – nicht zuletzt wegen der enormen Kosten, die im Rahmen der Sanierung von Grundstücken häufig anfallen – auf besonders großes Interesse gestoßen. Mit der Ausdehnung der Sanierungsverantwortlichkeit auch auf denjenigen, der aus handels- oder gesellschaftsrechtlichen Rechtsgründen für eine juristische Person einzustehen hat, sollten nach dem Willen des Gesetzgebers vor allem Umgehungsstrategien durch die Einschaltung juristischer Personen vereitelt werden. Ein solcher pauschaler Verweis auf handels- und gesellschaftsrechtliche Haftungstatbestände, hier vor allem die Durchgriffs- und Konzernhaftung, wirft jedoch eine Reihe von Fragen auf, die sich insbesondere aus den Friktionen von gesellschaftsrechtlichen und öffentlichrechtlichen Grundsätzen ergeben. Diesen Fragen geht die Arbeit nach.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Altlast bedeutet Kostenlast. Wer zur Sanierung von Bodenkontaminationen herangezogen wird, muss mit erheblichen finanziellen Belastungen rechnen. Inwieweit durch das seit 1. März 1999 geltende Bundes-Bodenschutzgesetz die Finanzierungsfrage beantwortet wurde, ist Schwerpunkt dieser Arbeit. Einerseits waren bestehende Gerechtigkeitslücken zu schließen, andererseits musste dafür gesorgt werden, dass nicht die Allgemeinheit mit übermäßigen Sanierungskosten belastet würde. In diese Problematik hinein erging die – ausführlich diskutierte – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16.2.2000 zur Begrenzung der Zustandshaftung. Ergänzt wird die Arbeit durch eine zusammenfassende Darstellung von Finanzierungsstrategien sowie der Rechtslage vor Inkrafttreten des Bundes-Bodenschutzgesetzes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17. März 1998, das mit seinem wesentlichen Inhalt am 1. März 1999 in Kraft getreten ist, wurden erstmals bundeseinheitliche Rechtsgrundlagen zur Bewältigung der Altlastenproblematik geschaffen. Diesem Gesetz kommt angesichts von mehr als 300.000 altlastenverdächtigen Flächen und einem geschätzten Sanierungsaufwand von mindestens 150 Mrd. € erhebliche praktische Bedeutung zu. Diese Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit den Regelungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes über den Kreis der Sanierungsverantwortlichen, der erheblich über die «klassischen» Zurechnungsfiguren des Handlungs- und Zustandsstörers hinaus erweitert wurde. Dargestellt werden aber auch der Inhalt der Sanierungspflicht, die Vorschriften zur Vermeidung neuer Bodenbelastungen sowie Entstehungsgeschichte und verfassungsrechtliche Grundlagen des Gesetzes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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