Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln.

Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln. von Gutkin,  Lilian
Obgleich die AGB-Kontrolle seit mehr als 22 Jahren von der Klauselrichtlinie 93/13/EG überlagert wird, erfährt das AGB-Regime erst seit wenigen Jahren eine deutliche Europäisierung. Im Mittelpunkt der Frage um die wirksame Ausgestaltung bestimmter AGB-Klauseln, standen insbesondere Preisänderungsklauseln. In der deutschen Rechtsprechung und Literatur herrschte bereits seit den 80er Jahren eine lebhafte Debatte über die Wirksamkeitsvoraussetzungen von Preisänderungsklauseln, die durch die neue Rechtsprechung des EuGH nun wieder belebt wurde.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke 49. Ergänzung

Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke 49. Ergänzung
Zur Ergänzungslieferung Die neue Lieferung enthält voraussichtlich Überarbeitungen folgender Teile:AbonnementvertragBürgschaftsrechtGesellschaftsrechtNachunternehmervertragVertragshändlerrecht Zielgruppe Für die Angehörigen der Anwaltschaft, der Justiz und des Notariats sowie Unternehmenspraktikerinnen und Unternehmenspraktiker und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke 49. Ergänzung

Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke 49. Ergänzung
Zur Ergänzungslieferung Die neue Lieferung enthält voraussichtlich Überarbeitungen folgender Teile:AbonnementvertragBürgschaftsrechtGesellschaftsrechtNachunternehmervertragVertragshändlerrecht Zielgruppe Für die Angehörigen der Anwaltschaft, der Justiz und des Notariats sowie Unternehmenspraktikerinnen und Unternehmenspraktiker und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA

Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA von vom Dahl,  Antonia
Langfristige Stromlieferverträge (Power Purchase Agreements, PPAs) sind ein etabliertes Modell zur Projektfinanzierung im US-Energiesektor. Durch die zunehmende Marktintegration der Erneuerbaren ist dieses Vertragsmodell auch in Deutschland vermehrt anzutreffen. Die Autorin analysiert erstmals anhand eines detaillierten Rechtsvergleiches, welche rechtlichen Rahmenbedingungen die Verbreitung von PPAs auf Großhandels- und Endkundenebene in beiden Ländern fördern bzw. behindern. Gleichzeitig wird das US-amerikanische Energierecht ausführlich beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der zentralen Frage der Preisgestaltung und -anpassung. Durch die Energiekrise ist die Thematik hochaktuell, sodass die Arbeit auch als Praxisleitfaden dienen kann.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA

Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA von vom Dahl,  Antonia
Langfristige Stromlieferverträge (Power Purchase Agreements, PPAs) sind ein etabliertes Modell zur Projektfinanzierung im US-Energiesektor. Durch die zunehmende Marktintegration der Erneuerbaren ist dieses Vertragsmodell auch in Deutschland vermehrt anzutreffen. Die Autorin analysiert erstmals anhand eines detaillierten Rechtsvergleiches, welche rechtlichen Rahmenbedingungen die Verbreitung von PPAs auf Großhandels- und Endkundenebene in beiden Ländern fördern bzw. behindern. Gleichzeitig wird das US-amerikanische Energierecht ausführlich beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der zentralen Frage der Preisgestaltung und -anpassung. Durch die Energiekrise ist die Thematik hochaktuell, sodass die Arbeit auch als Praxisleitfaden dienen kann.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA

Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA von vom Dahl,  Antonia
Langfristige Stromlieferverträge (Power Purchase Agreements, PPAs) sind ein etabliertes Modell zur Projektfinanzierung im US-Energiesektor. Durch die zunehmende Marktintegration der Erneuerbaren ist dieses Vertragsmodell auch in Deutschland vermehrt anzutreffen. Die Autorin analysiert erstmals anhand eines detaillierten Rechtsvergleiches, welche rechtlichen Rahmenbedingungen die Verbreitung von PPAs auf Großhandels- und Endkundenebene in beiden Ländern fördern bzw. behindern. Gleichzeitig wird das US-amerikanische Energierecht ausführlich beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der zentralen Frage der Preisgestaltung und -anpassung. Durch die Energiekrise ist die Thematik hochaktuell, sodass die Arbeit auch als Praxisleitfaden dienen kann.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln.

Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln. von Gutkin,  Lilian
Obgleich die AGB-Kontrolle seit mehr als 22 Jahren von der Klauselrichtlinie 93/13/EG überlagert wird, erfährt das AGB-Regime erst seit wenigen Jahren eine deutliche Europäisierung. Im Mittelpunkt der Frage um die wirksame Ausgestaltung bestimmter AGB-Klauseln, standen insbesondere Preisänderungsklauseln. In der deutschen Rechtsprechung und Literatur herrschte bereits seit den 80er Jahren eine lebhafte Debatte über die Wirksamkeitsvoraussetzungen von Preisänderungsklauseln, die durch die neue Rechtsprechung des EuGH nun wieder belebt wurde.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln.

Die Europäisierung der AGB-Kontrolle von Preisänderungsklauseln. von Gutkin,  Lilian
Obgleich die AGB-Kontrolle seit mehr als 22 Jahren von der Klauselrichtlinie 93/13/EG überlagert wird, erfährt das AGB-Regime erst seit wenigen Jahren eine deutliche Europäisierung. Im Mittelpunkt der Frage um die wirksame Ausgestaltung bestimmter AGB-Klauseln, standen insbesondere Preisänderungsklauseln. In der deutschen Rechtsprechung und Literatur herrschte bereits seit den 80er Jahren eine lebhafte Debatte über die Wirksamkeitsvoraussetzungen von Preisänderungsklauseln, die durch die neue Rechtsprechung des EuGH nun wieder belebt wurde.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Angemessene Vorstandsverträge.

Angemessene Vorstandsverträge. von Jänsch,  Melanie
Die Arbeit untersucht die Wirksamkeit vorstandsvertraglicher Vereinbarungen aus der Perspektive des AGB-Rechts. Insbesondere wird erörtert, inwieweit der AGB-rechtliche Kontrollmaßstab zur Berücksichtigung vorstandsrechtlicher Besonderheiten angepasst werden muss, auf welche Weise sich vorzunehmende Modifikationen in spezifischen Einzelklauseln äußern und inwiefern arbeitsrechtliche Grundsätze bei der Formulierung konkreter Anforderungen Leitlinien bilden können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Examens-Repetitorium Besonderes Schuldrecht 1

Examens-Repetitorium Besonderes Schuldrecht 1 von Bach,  Ivo, Huber,  Peter
Das Examens-Repetitorium: ... zu den Vertraglichen Schuldverhältnissen bietet eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Kauf, Werkvertrag, Reisevertrag, Schenkung, Miete und Leasing, Darlehen und Bürgschaft stehen im Zentrum der Darstellung. Die klausurmäßige Behandlung dieser Schuldverhältnisse wird zudem durch zahlreiche Prüfungsschemata und grafische Übersichten didaktisch erschlossen. Ein besonderes Anliegen ist es, die Bezüge des Besonderen Schuldrechts zum Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Schuldrecht herzustellen. Die Reihe: ... UNIREP JURA dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung in den Pflichtfächern und vermittelt entscheidende Wertungsgrundlagen, Strukturverständnis und damit die Fähigkeit zur eigenständigen Fallbearbeitung. Es sind die Kernthemen des jeweiligen Stoffgebietes dargestellt, wobei Grundstrukturen als bekannt vorausgesetzt und mehr vorsorglich in aller Kürze, etwa durch Schaubilder, Definitionen oder Zusammenfassungen behandelt werden. Dem didaktischen Anliegen der Reihe entsprechend dienen Beispielsfälle der Veranschaulichung. Examenstypische Probleme und Fallkonstellationen werden erläutert und durch eine (Muster-) Lösung erschlossen. Formulierungsvorschläge und Hinweise zu Aufbauschwierigkeiten treten ergänzend hinzu. Gezielte Hinweise auf weiterführende Literatur sowie den jeweils einschlägigen Beleg aus der Rechtsprechung ("leading case") dienen dem vertiefenden Studium.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktuelles AGB-Recht

Aktuelles AGB-Recht von Knyrim,  Rainer, Leitner,  Max, Perner,  Stefan, Riss,  Olaf
Mehr Rechtssicherheit im AGB-Recht! Das vorliegende Werk wendet sich vor allem an Rechtsberater und Vertragsverfasser und befasst sich in 10 Beiträgen mit – in der Praxis besonders bedeutenden – Problemen des AGB-Rechts. Das Spektrum reicht – von der Untersuchung des Wesens von AGB – über Grundfragen der Einbeziehung von AGB – bis hin zur Untersuchung konkreter, besonders bedeutsamer Klauseln
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktuelles AGB-Recht

Aktuelles AGB-Recht von Knyrim,  Rainer, Leitner,  Max, Perner,  Stefan, Riss,  Olaf
Mehr Rechtssicherheit im AGB-Recht! Das vorliegende Werk wendet sich vor allem an Rechtsberater und Vertragsverfasser und befasst sich in 10 Beiträgen mit – in der Praxis besonders bedeutenden – Problemen des AGB-Rechts. Das Spektrum reicht – von der Untersuchung des Wesens von AGB – über Grundfragen der Einbeziehung von AGB – bis hin zur Untersuchung konkreter, besonders bedeutsamer Klauseln
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Rechtsbegriff der allg. Geschäftsbedingungen

Der Rechtsbegriff der allg. Geschäftsbedingungen von Kellner,  Markus
Die Festlegung des Rechtsbegriffs der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein für die Praxis bedeutsames Thema: Damit werden die Weichen für den Anwendungsbereich der strengen AGB-Inhaltskontrolle gestellt, die die Gerichte alltäglich beschäftigt, nicht nur, aber auch in spektakulären „Klauselprozessen“. Das Buch nimmt sich dieser Weichenstellung in umfassender Weise an und geht daher auch auf die dogmatischen Grundfragen des AGB-Rechts ein.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke 49. Ergänzung

Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke 49. Ergänzung
Zur Ergänzungslieferung Die neue Lieferung enthält voraussichtlich Überarbeitungen folgender Teile:AbonnementvertragBürgschaftsrechtGesellschaftsrechtNachunternehmervertragVertragshändlerrecht Zielgruppe Für die Angehörigen der Anwaltschaft, der Justiz und des Notariats sowie Unternehmenspraktikerinnen und Unternehmenspraktiker und Verbraucherverbände.
Aktualisiert: 2023-05-11
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AGB-Recht

AGB-Recht von Schwab,  Martin
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist in der Praxis der Vertragsgestaltung von ganz erheblicher Bedeutung, kommt aber in der juristischen Ausbildung reichlich kurz. Die Aufgabe, sich im Rechtsstreit zur Wirksamkeit von AGB zu äußern oder AGB für einen Mandanten zu formulieren, trifft daher viele Juristinnen und Juristen, die nach bestandenem Assessorexamen den Anwaltsberuf ergreifen oder in der Rechtsabteilung eines Unternehmens tätig werden, gänzlich unvorbereitet. Diese systematische Gesamtdarstellung des AGB-Rechts hilft bei der Mandatsbearbeitung durch -methodische Anleitungen zum Verfassen und zur Prüfung von AGB, -zahlreiche Fallbeispiele mit Erläuterungen als konkrete Handreichungen für die praktische Arbeit, -Darstellung der einschlägigen Rechtsprechung zu den praktisch wichtigsten Problemfeldern, -umfassende Behandlung von häufigen Rechtsfragen zu AGB in Kaufverträgen, Mietverträgen Werkverträgen sowie in Bürgschaftsverträgen, weiterhin zu Klauseln aus anderen Vertragstypen wie z.B. aus Reise-, Bank- und Versicherungsverträgen. -Aktuell: mit Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Examens-Repetitorium Besonderes Schuldrecht 1

Examens-Repetitorium Besonderes Schuldrecht 1 von Bach,  Ivo, Huber,  Peter
Das Examens-Repetitorium: ... zu den Vertraglichen Schuldverhältnissen bietet eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Kauf, Werkvertrag, Reisevertrag, Schenkung, Miete und Leasing, Darlehen und Bürgschaft stehen im Zentrum der Darstellung. Die klausurmäßige Behandlung dieser Schuldverhältnisse wird zudem durch zahlreiche Prüfungsschemata und grafische Übersichten didaktisch erschlossen. Ein besonderes Anliegen ist es, die Bezüge des Besonderen Schuldrechts zum Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Schuldrecht herzustellen. Die Reihe: ... UNIREP JURA dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung in den Pflichtfächern und vermittelt entscheidende Wertungsgrundlagen, Strukturverständnis und damit die Fähigkeit zur eigenständigen Fallbearbeitung. Es sind die Kernthemen des jeweiligen Stoffgebietes dargestellt, wobei Grundstrukturen als bekannt vorausgesetzt und mehr vorsorglich in aller Kürze, etwa durch Schaubilder, Definitionen oder Zusammenfassungen behandelt werden. Dem didaktischen Anliegen der Reihe entsprechend dienen Beispielsfälle der Veranschaulichung. Examenstypische Probleme und Fallkonstellationen werden erläutert und durch eine (Muster-) Lösung erschlossen. Formulierungsvorschläge und Hinweise zu Aufbauschwierigkeiten treten ergänzend hinzu. Gezielte Hinweise auf weiterführende Literatur sowie den jeweils einschlägigen Beleg aus der Rechtsprechung ("leading case") dienen dem vertiefenden Studium.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen von Wesch,  Frederik
Unternehmenskaufverträge finden sich in der Praxis in mannigfaltigen Gestaltungsformen und vor dem Hintergrund verschiedener rechtlicher Institute. Vielfache Verwendung finden dabei sogenannte Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln. Derartige Klauseln sollen Sicherungsinstrumente zu Gunsten des Käufers schaffen oder aber Differenzen betreffend die Kaufpreisfindung überbrücken. Insbesondere Material-Adverse-Change-Klauseln dienen dem Käufer zur Absicherung vor unvorhersehbaren Entwicklungen, die einen erheblichen Einfluss auf die Zielgesellschaft und damit auch das Ziel der Transaktion haben können. Wenngleich das geltende Gesetzesrecht – soweit zulässig – in Unternehmenskaufverträgen oftmals ausgeschlossen wird, ergeben sich erhebliche Reibungspunkte von Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln mit dem verbleibenden Gesetzesrecht. Der Verfasser untersucht in seiner Arbeit einerseits die Vor- und Nachteile der Klauseln gegenüber den geltenden gesetzlichen Vorschriften und analysiert andererseits die Zulässigkeit und Gestaltungsmöglichkeiten der Klauseln vor dem Hintergrund der gesetzlichen Vorschriften. Von besonderem Interesse sind hierbei das AGB-Recht der §§ 305 ff. BGB sowie das Wertpapierübertragungsgesetz (WpÜG). Beide Institute können Anwendung bei der Verwendung von Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln finden, insbesondere die AGB-rechtliche Regulierung ist – auch im unternehmerischen Rechtsverkehr – bei der unverändert angelegten Auslegungsweise der Vorschriften durch die Rechtsprechung nicht auszuschließen. Insoweit ergeben sich verschiedentliche Beschränkungen aus den gesetzlichen Vorschriften, die die Gestaltung und Verwendung der Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln teilweise erheblich einschränken können. Letztlich kommt der Verfasser gleichwohl zu dem Ergebnis, dass die Verwendung von Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln – soweit denn vor dem Hintergrund der jeweiligen gesetzlichen Regelungen zulässig – hilfreich sein kann und zu empfehlen ist.
Aktualisiert: 2023-04-30
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Preishandbuch – Rechtskonformes Pricing im Massengeschäft

Preishandbuch – Rechtskonformes Pricing im Massengeschäft von Assies,  Paul, Brauer,  Maximilian, Domesle,  Josef, Janzen,  Martin, Jordans,  Roman, Klenk,  Peter, Lang,  Volker, Lissner,  Britta, Martl,  Florian, Naendrup,  Christoph, Ristelhuber,  Johannes, Roesler,  Patrick, Rohrßen,  Benedikt, Vander,  Sascha
Zum Werk Das Buch greift die Rechtsprechungsentwicklung des BGH zum Thema Preisgestaltung und Preisänderungen bei Dauerschuldverhältnissen (Abo-Modellen) auf und bindet sie in den gesamten Kontext der betriebswirtschaftlichen Überlegungen zu Preissetzung und Preisänderung ein. Dabei werden die rechtlichen Grenzen aus dem AGB-Recht und anderen relevanten Rechtsgebieten aufgegriffen. Vorteile auf einen BlickAufbau nach Preissetzung und PreisänderungBetriebswirtschaftliche Überlegungen zum Pricingkonzentriert und verständlich werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für Preise und Preisänderungen erläutert.konkrete Vorschläge und Erfahrungen aus der Praxis zum Umgang mit der BGH-Rechtsprechung insbesondere zur AGB-rechtlich weitgehend unzulässigen Zustimmungsfiktionsklausel Zielgruppe Für alle Praktikerinnen und Praktiker sowie Juristinnen und Juristen, die sich mit Preisen in Dauerschuldverhältnissen (Abo-Modellen) beschäftigen, egal, ob B2B oder B2C.
Aktualisiert: 2023-04-04
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