Überforderte Populisten

Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechte Richter

Rechte Richter von Wagner,  Joachim
Seit die AfD im Bundestag und in allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die in positivistischer Tradition den rechtsextremistischen und antisemitischen Hintergrund von Straftaten ignorieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. °°Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen und eine schwache interne Dienstaufsicht.°°Weil Justiz und Politik die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt haben, ist der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen bisher lückenhaft. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Oben und unten

Oben und unten von Augstein,  Jakob, Blome,  Nikolaus
Großbritannien ist aus der EU gewählt, Donald Trump ins Weiße Haus und die AfD vermutlich für lange Zeit in den Deutschen Bundestag: In diesen Wahlentscheidungen haben sich die Abgehängten und die Vergessenen unserer Gesellschaft zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder ernsthaft bemerkbar gemacht. Ihre Ängste und Wünsche handeln von sozialer Gerechtigkeit, aber, und das ist neu, auch von nationaler Identität. Oben und Unten ist heute mehr als der alte Streit um Hartz IV, Mindestlohn oder Vermögensteuer. Es ist ebenso der Streit darum, was deutsch ist und wer nicht. Augstein und Blome eröffnen in diesem Buch eine Debatte, die sich nicht mehr klar mit den Positionen »links« oder »rechts« verhandeln lässt – und streiten ebenso provokant wie unterhaltsam.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Oben und unten

Oben und unten von Augstein,  Jakob, Blome,  Nikolaus
Augstein und Blome in Bestform: provokant, kontrovers und immer unterhaltsamZum ersten Mal seit Jahrzehnten machen sich die Abgehängten und die Vergessenen ernsthaft bemerkbar: die, die sich nur so fühlen, und die, die es tatsächlich sind. Ihre Ängste und ihre Wünsche handeln von sozialer Gerechtigkeit, aber, und das ist neu, auch von nationaler Identität. Oben und Unten ist heute mehr als der Streit um Hartz IV, Niedriglohn oder Vermögensteuer. Die neue Frage »Wer gehört dazu?« ist inzwischen genauso wichtig wie die alte Frage »Wer hat was?«. Damit ist in diesem Buch eine Debatte eröffnet, die sich nicht mehr klar mit den Positionen »links« oder »rechts« verhandeln lässt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ökologie und Heimat

Ökologie und Heimat von Brunnengraeber,  Achim, Ibisch,  Pierre, Leitschuh,  Heike, Loske,  Reinhard, Mueller,  Michael, Sommer,  Jörg
Im Spannungsfeld von Naturschutz und Neuer Rechten Die Gesellschaft stößt an ihre ökologischen Grenzen. Auch der politisch rechte Rand reagiert auf diese Herausforderungen und lässt die braunen ›Umweltschützer‹ zurückkehren. Heimat- und Naturverbundenheit – traditionell eng mit völkisch-nationalistischem Denken verknüpft – haben in der Neuen Rechten europaweit Konjunktur. Gleichzeitig gewinnen Trump, Bolsonaro oder die AfD mit dem Leugnen des Klimawandels Stimmen. Das »Jahrbuch Ökologie« regt mit fundierten Beiträgen die Debatte an: Kann Heimat noch links oder »grün« gedacht und vor allem gelebt werden? Wie ist dem ideologischen Missbrauch des Naturschutzes entgegenzutreten? Setzt eine sozialökologische Transformation sogar Demokratie voraus?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parlamentarischer Populismus

Parlamentarischer Populismus von Chacon,  Benedict Ugarte
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parlamentarischer Populismus

Parlamentarischer Populismus von Chacon,  Benedict Ugarte
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Überforderte Populisten

Überforderte Populisten von Chacon,  Benedict Ugarte
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parteikommunikation im Zeitalter von Social Media

Parteikommunikation im Zeitalter von Social Media von Datts,  Mario
Wie steht es um die Präsenz der kommunalen Parteiverbände im Social Web? Nutzen Parteien soziale Medien auch auf dem Trainingsfeld der Demokratie? Die Untersuchung beantwortet diese Fragen auf Basis eines umfassenden Datensatzes, der sich aus Umfrage- und Massendaten (Big Data) speist. Durch die Entwicklung und Prüfung eines komplexen Erklärungsmodells werden zentrale Nutzungsgründe identifiziert. Die Ergebnisse verweisen darauf, dass die meisten Kreisverbände im Social Web präsent sind. Neben Facebook werden vor allem WhatsApp, Twitter und YouTube genutzt. Ein zentrales Nutzungsmotiv resultiert aus dem Wunsch, die Erwartungen der eigenen Mitglieder zu erfüllen. Weiterhin scheinen soziale Medien auf der Kreisebene für Wahlkampfzwecke eingesetzt zu werden sowie aufgrund eines generellen Misstrauens in die Berichterstattung der klassischen Massenmedien. Auffällig ist, dass insbesondere die kommunale Basis der AfD in der Nutzung der neuen Medien überaus erfolgreich zu sein scheint.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Bankrott

Bankrott von Florian,  Havemann
Der Autor im Selbstgespräch Das ist ja nun ein ganz anderes Buch als SPEEDY, karger, weniger opulent, und kein historischer Roman. Ein Gegenwartsroman, wenn auch ein Bisschen weiter aufgefasst: die im Buch geschilderte Gegen-wart ist die der Zeit, bevor der Osten im wiedervereinigten Deutschland noch einmal in Bewegung kam, bevor die Menschen, die sich zu wehren begannen, in die Fänge der AfD gerieten. Man denkt beim Lesen: gleich kommt da jemand von der AfD um die Ecke. Der Roman ist geschrieben, bevor es diese Partei gab – aber es gab diese Leute schon vorher, die dann von der AfD eingesammelt werden konnten. Um die Hauptfigur im Bankrott, der sich in den Medien dagegen wehrt, was ihm widerfahren ist, sammeln sie sich, und er überlegt ja dann auch, was ließe sich daraus machen, eine Bewegung, eine Armee vielleicht, a la Michael Kohlhaas, oder, er ist ja Geschäftsmann, könnte es auch eine Firma sein – er kommt nur zu keinem Schluss. Es fehlt noch ein Element: das der Fremdenfeindlichkeit. Die im Osten ja erst einmal eine gegen die Westler ist, die den Osten übernehmen. Politisch, in der Verwaltung, der Justiz, im Geschäftsleben, alles Menschen, die den Rechtsstaat gewohnt sind, ihn für sich zu nutzen verstehen. Bärbel Bohley hat gesagt: Wir wollten Gerechtigkeit, bekommen haben wir den Rechtsstaat. Und das ist sicher auch gut so, denn darüber, was Gerechtigkeit ist, hätten wir uns doch nie einigen können. Aber der Rechtsstaat hat ein Problem, wenn zu viele seiner Entscheidungen als ungerecht empfunden werden. Jede kleine Gemeinheit hat doch ihre Folgen, jede Benachteiligung, die ein Mensch erleidet. In dem Moment, wo dieser Mensch dann gegen sie revoltiert. Es ist erst gar nicht klar, wohin es wird führen können, und die Vielen, die sich ungerecht behandelt gefühlt haben, müssen erst zusammenfinden. Und es kann die ganze falsche Losung sein, die sie vereint. Als die Fremdlinge im eigenen Land dann mit den Fremden kamen, die sie flächendeckend und also auch im Osten, der sich mit den Fremden nicht so auskannte, verteilen wollten, brach die Revolte los, in Form der AfD, und ich kann nur von Glück sagen, dass ich meinen Roman schon zu einem Zeitpunkt geschrieben habe, als die Erniedrigten und Beleidigten noch nicht wussten, wohin mit ihrer Wut. Ein Buch der linken Verzweiflung Politisch bin ich links, als Autor bin ich alles, was angesagt ist, aber dennoch würde ich meinen, dass auch der Bankrott irgendwie links angesiedelt ist, bei den Verlierern nämlich. Die Gewinner beschäftigen mich, aber in dem Moment, wo aus einem Verlierer ein Gewinner wird, hat er meine Solidarität dann nicht mehr. Sie waren zehn Jahre lang Verfassungsrichter im Land Brandenburg. Den Geschichten, die ich im Bankrott erzähle, bin ich als Verfassungsrichter begegnet, und es waren dies die Fälle, bei denen ein Verfassungsgericht nichts machen kann, die Fälle, an denen man nur verzweifeln kann. Am Anfang steht eine Ungerechtigkeit, oft Behördenwillkür, die Leute wehren sich gerichtlich dagegen, aber geraten sie in die Mühlen des Rechtsstaates, dann verschiebt es sich immer mehr, es geht sehr bald nicht mehr um das, was sie eigentlich antreibt, viele werden irre daran und entwickeln Verschwörungstheorien. Und dann ist ihnen natürlich noch weniger zu helfen. Beim Lesen hat man den Eindruck, als würde man unmerklich von einem Stoff in einen ganz anderen geraten. Genau das hat mich gereizt, das habe ich zu gestalten versucht. Mit etwas ganz klar Umrissenen zu beginnen, und dann mit etwas anderem, ebenso klar umrissenen zu enden. So, als befände man sich von Anfang an auf einer schiefen Ebene, es folgt ein Bankrott auf den anderen. Es beginnt mit dem einer Firma, dem eines Unternehmers, es geht weiter zum Bankrott der Institutionen, der Politik, des Rechtswesens, der Medien, dem Kulturbetrieb, der Moral, und endet in dem der Literatur – nichts bleibt unberührt und ausgespart. Das Thema verschiebt sich, und mit einem Mal sind wir bei dem des Voyeurismus, beim dazu gehörigen Exhibitionismus, und das nicht nur sexuell und erotisch, sondern ganz allgemein und politisch, bei dem Exhibitionismus der Reichen und Erfolgreichen, dem der Minderbemittelten, denen nur die Losung bleibt: Zeige deine Wunde. Der Bankrott erzählt die Geschichte einer Freundschaft. Es ist das vielleicht sogar ein Buch aus zwei Büchern, die miteinander verzahnt sind. Es sind zwei Geschichten, die zusammenkommen, es ist die Geschichten zweier Freunde, die sich gegenseitig verachten, kaum verstehen. Die Geschichte des einen: ein Mann, der alles verliert, es am Ende aber wieder gewinnt. Die Geschichte des anderen: ein Mann, der glaubt, nach seinem bisherigen Scheitern stünde ihm ein Erfolg bevor, und der am Ende doch wieder nur scheitert. Der eine der beiden Freunde: ein Unternehmer, ein Macher und Macho, ein Mann mit einem großen Ego, einer großen Klappe, aber er kann erzählen, er kann auch zuhören, er liebt Geschichten. Ein hässlicher Mann, unansehnlich, monströs, ein Ekel, aber nicht einer, der sich Illusionen über seine Wirkung macht – dadurch dann auch wieder sympathisch. Ich habe ein paar solcher Männer kennengelernt, und ich dachte immer wieder mal: sie sind dir zuwider, und also musst du mal über so einen schreiben, um ihn zu verstehen, ihm Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, um gute Argumente für sein Verhalten zu finden. Der andere, der Ich-Erzähler im Roman: ein Schriftsteller, ein Langweiler also, ein Mann, der gut aussieht, der aber daraus nichts bei den Frauen machen kann, gehemmt, erfolglos, ein Schriftsteller, der beschließt, sich von der Fiktion ab-, sich der Realität zuzuwenden, und dann ist da sein Freund, der Bankrott dieses Freundes, und er denkt: vielleicht ist das eine Geschichte, über die du einen Roman schreiben kannst. Er war immer ein Voyeur des Lebens anderer, nun wird er zum Parasiten, zu einem Wicht, für den das Leben eines anderen, das seines Freundes, zum Stoff, zum Material wird. Dieser Ich-Erzähler, das bin nicht ich selber, aber das Problem des Realismus in der Literatur ist auch meines: was kann man von dem erzählen, bei dem man nicht dabei gewesen ist, das, was man nicht selbst erlebt hat? Es ist für mich eine Sache der schriftstellerischen Moral, diese Grundlage des realistischen Schreibens, auf Vermutungen angewiesen zu sein, mit zum Thema zu machen. Man sieht im Bankrott einem Schriftsteller beim Schreiben eines Romans zu, der eigentlich ungeeignet ist, ihn zu schreiben. Doch niemand sonst würde ihn schreiben, hätte Veranlassung, es zu versuchen. Die Welt aber will nicht von einem inkompetenten Schriftsteller beschrieben werden, und kann sie es, dann wehrt sie sich dagegen. Die Reichen und Erfolgreichen tun es, sie verfügen über die Mittel, es zu tun. Und sie haben einen guten Grund dafür: sie wissen, dass ihre Welt nicht von einem armen, erfolg-losen Schriftsteller verstanden und dargestellt werden kann. Und so bleibt ihm am Ende nichts anderes als in den Journalismus auszuweichen, in den plumpen Realismus der bloßen Fakten. Und was ist mit dem Schicksal? Dieser Bauunternehmer bekommt einen Bescheid des Finanzamtes, das von ihm eine Steuernachzahlung in der Höhe von einer Millionen verlangt. Es ist das, was dazu führt, dass dieser Mann alles verliert: seine Firma, sein Haus und dann auch seine Frau. Ein Jahr später stellt sich bei einer internen Prüfung im Finanzamt heraus: er hatte keine Steuerschulden, es hätte ihm diese Millionen zurückgezahlt werden müssen. Ein Computerfehler: aus Plus wurde Minus. Der Computer als Schicksalsmacht. Aber diese Macht schlägt mit Hilfe der Presse zu und das zweimal: Am Anfang, als die Zeitung aus der angeblichen Steuerschuld dieses Unternehmers eine Meldung macht, und es ist diese Meldung, die erst den ganzen Prozess in Gang setzt, bei dem er alles verliert – eine Durchstecherei, und die Presse greift es dankbar auf. Am Ende rettet ihn die Presse: Das Finanzamt hatte den Computerfehler deckeln wollen, aber ein ordentlicher deutscher Beamter wird zum Whistleblower. Der Roman jedoch, als literarische Gattung genommen, ist dazu da, von Abenteuern zu erzählen, nicht von einem Schicksal. Das war Sache der antiken Tragödie, und die meisten Menschen von heute, lehnen den Gedanken ab, es könne so etwas wie Schicksal überhaupt geben. Im Bankrott versuche ich also das Unmögliche: in einem Roman von einem Schicksal zu erzählen – vielleicht ist es gelungen. Ist der Bankrott ein erotischer Roman? Durch und durch, und auch da, wo er von ganz anderen Dingen handelt, von Geschäften, von Politik, dem Baugewerbe, Verlagsangelegenheiten. Das Problem dabei ist nur, dass sich der fiktive Autor des Romans nicht sicher ist, ob er sie nicht nur auch in diese Geschichte hineinträgt, die Erotik, die vielleicht doch nur seine ist, einfach, weil er doch von nichts anderem etwas versteht, weder von den Geschäften, von der Politik, dem Baugewerbe, Verlagsangelegenheiten. Kann das wirklich sein, dass sich die Welt in Exhibitionisten und Voyeuristen aufteilt? Und wenn man Sie direkt fragt, Herr Havemann… Ich stimme mir als dem fiktiven Autor des Bankrott zu: der Roman unserer Zeit muss erotisch sein. Also, so wie der Bankrott? Exakt – Sie haben es präzise erfasst.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Väter

Väter von Brodowsky,  Paul
Erst als der Sohn ihn danach fragt, spricht der Vater, Jahrgang 1933, von der NS-Zeit. Von der Napola, der Nationalpolitischen Lehranstalt, vom jüdischen Fellhändler am Markt und von seinem Onkel. Jenem Onkel Paul, nach dem der Sohn benannt ist und der NSDAP-Kreisgeschäftsführer war. Im Bundesarchiv findet der Sohn, als jüngstes von acht Kindern 1980 geboren, nur eine schmale Akte. Doch ihn lassen die Fragen nicht los: Wie setzen sich nationalsozialistische Prägungen auch in seiner Familie fort? Welche überkommenen Ideale, welche patriarchalen Vorstellungen haben sich in ihn eingeschrieben und gibt er vielleicht selbst weiter? In welchen Konflikten treten sie bis heute zutage? Er stellt fest, wie herausfordernd es ist, im Umgang mit den eigenen Kindern seine Rolle als progressiver Vater zu finden, zumal ihm klare Vorbilder dafür fehlen.
Aktualisiert: 2023-06-14
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