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70 Jahre Kommunalwahl in Mülheim an der Ruhr 1946 – 2016

70 Jahre Kommunalwahl in Mülheim an der Ruhr 1946 – 2016 von Müller,  Martin
Den 70. Jahrestag der ersten freien Komunalwahl 2016 nahm ich zum Anlass, meinen Datensatz aller gewählten Stadtverordneten in Mülheim ab 1847 zu diesem Datum aufzubereiten. Hier ist eine Aufbereitung aller Personen, die seit 1946 in den Stadtrat oder in eine Bezirksvertretung gewählt worden sind bzw. bei Mandatsrückgabe nachgerückt sind und an der Wahlurne gewählte Oberbürgermeister ab 1999. Es sind 609 Personen, die mit Daten zur Person und Dauer der Wahrnehmung ihres Ehrenamtes aufgeführt sind. Die gewählten Oberbürgermeister ab 1999 sind ebenfalls aufgeführt. Im weiteren Teil finden sich die Stimmenergebnisse der 16 Wahlperioden des Stadtrates mit den gewählten Personen der Parteien sowie die Wahlergebnisse zu den Oberbürgermeisterwahlen ab 1999. Aufgeführt sind auch die Mitglieder des Bürgerausschusses, der von 1945 bis zur Wahl 1946 bestand.
Aktualisiert: 2020-01-02
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Jahrbuch Innere Führung 2019

Jahrbuch Innere Führung 2019 von Hartmann,  Uwe, von Rosen,  Claus
Es geht voran mit der Bundeswehr. Die Trendwenden zeigen Wirkungen. Unübersehbar sind allerdings die Hindernisse, die der Bundeswehr im Wege stehen: in ihren politischen und gesellschaftspolitischen Umfeldern, aber auch in ihrer Tiefenstruktur selbst, also bei ihren grundlegenden Anschauungen und Werten. In dem Kapitel Bundeswehr im Aufbruch: Analysen aus dem politisch-gesellschaftlichen Umfeld beschäftigen sich die Autoren des Jahrbuchs mit der Rolle der Soldaten in der sicherheitspolitischen Debatte, mit ihrem Verhältnis zu Parlament, Gesellschaft und Wissenschaft und vor allem mit den verteidigungspolitischen Positionen der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Im Kapitel mit Analysen aus dem militärischen Umfeld geht es um Reformkultur, Strategiefähigkeit, Digitalisierung, Bildung und Diversität. Was wurde bisher erreicht und wie können diese Themen genutzt werden, um die wünschenswerte geistige Wende in der Bundeswehr voranzubringen? Daneben enthält das Jahrbuch Diskussionsbeiträge zur soldatischen Tradition sowie eine Dokumentation mit wegweisenden Wortmeldungen zur Inneren Führung. Das Jahrbuch Innere Führung 2019 enthält Beiträge von Donald Abenheim, Klaus Beckmann, Marcel Bohnert, Peter Buchner, Dagmar Bussiek, Angelika Dörfler-Dierken, Dirk Freudenberg, Timo Graf, Uwe Hartmann, Rafaela Kraus, Kai Lütsch, Sönke Marahrens, Klaus Naumann, Lena Pütz, Claus von Rosen, Björn Schreiber, Hartwig von Schubert, Martin Sebaldt, Michael Seyda, Peter Tauber, Jens Warburg, Klaus Wittmann, Andreas Wolfrum und Dominik Wullers
Aktualisiert: 2020-01-03
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Die AfD und die Klimafrage

Die AfD und die Klimafrage von Adam,  Konrad, Barthe,  Christoph, Chrupalla,  Tino, Fasbender,  Thomas, Kempf,  Volker, Meyringer,  Volker
"Der Schutz der Umwelt oder, wie man früher sagte: Der Natur, ist ein genuin konservatives Thema, das nur durch einen doppelten Irrtum, durch die Kurzsichtigkeit der Altparteien und die tiefsitzende Aversion, die Helmut Kohl gegen die Grünen empfand, auf der falschen Seite des politischen Spektrums, im linken statt im rechten Lager gelandet ist. Es von dort wieder zurückzuholen und da zu verankern, wo es hingehört, bei einer konservativen Partei also, ist jede Anstrengung wert." (Konrad Adam) Das vorliegende Buch setzt sich kontrovers mit den Aussagen der AfD zur Klima- und Energiepolitik auseinander.
Aktualisiert: 2019-12-24
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GegenStandpunkt 3-16

GegenStandpunkt 3-16 von GegenStandpunkt Verlag München
Merkels Land Vor einem Jahr hat die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ein Kriterium für die Güte ihrer Nation in Umlauf gebracht: Der Gesichtspunkt, unter dem sich das Land, das sie regiert, auch im moralischen Sinne als „ihr Land“ bewähre, nämlich in jeder Hinsicht einwandfrei sei, sei der Umgang mit Flüchtlingsmassen. Alle Befürworter der Republik sind stolz auf die neue Weltoffenheit des Landes und goutieren die Bemühungen darum, die willkommen geheißenen Flüchtlinge zu verstauen: „Wir schaffen das!“ Alle Kritik an Merkels Linie dreht sich um die Frage, ob dieses Projekt nicht die Integrationskraft von Land und Bevölkerung überfordere oder gar der Punkt sei, an dem sich der Verrat am Volk durch die „Gutmenschen“ in Politik und Öffentlichkeit offenbare. In einem sind sich alle einig: Ausgerechnet an der peripheren Frage der Verdauung des Flüchtlingsstroms soll sich entscheiden, was von dieser Republik zu halten sei. Das soll das Charakteristische an diesem Land sein? Im Jahr 9 nach Amerikas „Hypothekenkrise“ Weltkapitalismus im Krisenmodus Die maßgeblichen Weltwirtschaftsmächte geben ihrem Kreditgewerbe reichlich Geld zum Nulltarif – und nichts mehr zu verdienen: Ihre Notenbanken refinanzieren praktisch umsonst jeden Finanzbedarf ihrer Bankenwelt und bewirken damit eine Absenkung des allgemeinen Zinsniveaus in den niedrigen Promille-Bereich. Sie kaufen mit kraft Geldhoheit geschaffenem Geld staatliche und inzwischen auch kommerzielle Schuldpapiere in einem Umfang, der deren Rendite gegen Null sinken lässt. Die staatlichen Haushälter ihrerseits verkaufen ihre Anleihen zu minimalen Zinsen und sogar mit einem Aufschlag zu Lasten der Käufer, der die Rendite ins Minus drückt. Damit enttäuschen diese Staaten nicht bloß ihre Sparer: Sie führen das grundlegende Bankgeschäft, das Geldleihen gegen geringeren, das Geldverleihen gegen höheren Zins ad absurdum; sie machen die Geldanlage in einer Hauptabteilung des Wertpapiergeschäfts als Erwerbsquelle obsolet. Die Geldversorgung durch ihre Notenbank weiten sie nicht nur quantitativ in außergewöhnlichem Umfang aus; sie nehmen ihr die Qualität eines Zinsgeschäfts, sorgen für Zahlungsfähigkeit getrennt vom Kreditgeschäft der Banken, die die benötigte Liquidität im Normalfall aus dem Gang und für den Gang ihrer Kreditgeschäfte generieren, nehmen so dem Geld, das sie zirkulieren lassen, die Eigenschaft des Kreditzeichens: Es repräsentiert nur noch die gesetzliche Geldhoheit seines Schöpfers, nicht mehr ein finanzkapitalistisches Geschäft, das die staatliche Geldschöpfung ökonomisch rechtfertigen würde. Der „Brexit“: Klarstellungen zur Aufkündigung der britischen EU-Mitgliedschaft durch Staat und Volk Die AfD: Auch Deutschland hat jetzt eine Partei, die antritt, um Staat und Volk zu retten Den regierenden Parteien und der gesamten Presse gilt die AfD als irrationaler, unseriöser Verein von Wutbürgern. Man entlarvt sie als Ewiggestrige, die aus der Vergangenheit nichts gelernt haben. Man wirft ihnen vor, dass sie außer einem chaotischen Parteileben politisch nichts hinkriegen, lastet ihnen an, dass sie beim Einfangen von Wählerstimmen, die eigentlich den Etablierten gehören, viel zu erfolgreich sind und damit zum Risiko für die politische Stabilität der Republik werden. Diese „politische Auseinandersetzung“ zielt darauf, die AfD aus der Elite auszuschließen, die für die Führung der Nation in Frage kommt. Spiegelbildlich dazu stellt sich die AfD gegen die gesamte politische Klasse als alternative Führung auf, die Deutschland braucht, weil die „Altparteien“ nicht etwa diesen oder jenen Fehler machen, sondern insgesamt ein nationales Unglück sind: Mehr oder minder systematisch sind sie dabei, Staatsgewalt und Volk zu ruinieren.
Aktualisiert: 2020-01-01
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AfD in Parlamenten

AfD in Parlamenten von Hafeneger,  Benno, Jestädt,  Hannah, Klose,  Lisa-Marie, Lewek,  Philine
Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden. Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal, rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt. Die Befragung von Parlamentarier*innen der „etablierten“ Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.
Aktualisiert: 2020-01-01
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GegenStandpunkt 2-16

GegenStandpunkt 2-16
Von der „Europäisierung der Flüchtlingspolitik“ zur „Zusammenarbeit mit der Türkei“ und wieder zurück Der humanistische deutsche Imperialismus kommt voran Im Spätsommer 2015 verkündet die deutsche Kanzlerin, dass sich „mein Land“ nicht länger vor der immer weiter anwachsenden Flüchtlingswelle wegducken könne, die von Südsüdost auf Europa im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen zurollt. Obwohl sie diese Initiative mit einer vollständig im Menschlich-Moralischen angesiedelten Interpretation versieht und der Rest der Nation darüber umgehend in einen Streit gerät, in dessen Mittelpunkt ebenfalls ganz der Mensch, der flüchtende, steht, ist von Beginn an eines unübersehbar: Mit ihrem Vorstoß verschafft Merkel der von ihr regierten europäischen Führungsmacht einen weltpolitischen Auftritt, der die deutsche Macht vermittelt über die Flüchtlinge ins Verhältnis zu ihresgleichen: anderen staatlichen Mächten setzt und setzen soll. Ganz in diesem Sinne besitzt der unmittelbar nach Merkels Initiative losgetretene, ebenso heftige wie praxisorientierte Streit darüber, welche Gattungen von Flüchtlingen deutsches Willkommen (un-)bedingt (nicht) verdienen, nicht nur enormen patriotischen Agitprop-, sondern ebenso einen deutlichen politischen Klärungs- und theoretischen Aufklärungswert. „Industrie 4.0“ Ein großer Fortschritt in der „Vernetzung“ und in der Konkurrenz um die Frage, wem er gehört Unter dem Titel „Industrie 4.0“ wird nicht weniger als eine Zeitenwende verkündet, die zwar dem Namen nach nur die Industrie betrifft, aber der Sache nach die ganze Art und Weise verändern soll, wie in Zukunft produziert und konsumiert wird. Diese neue Welt lernt der Zeitungsleser zunächst und vor allem in Gestalt einer bunten Ansammlung von Stichworten kennen, die von „intelligenter Fabrik“ über „Internet der Dinge“ bis hin zu „Big Data“ reicht und gerne mit der „Digitalisierung aller Lebensbereiche“ zusammengefasst wird. „Noch ist Polen“ schon wieder „nicht verloren“ Zusätzlich zu den nicht wenigen Krisenfällen im europäischen Bündnis hat sich seit dem Regierungswechsel Polen zu einem solchen ausgewachsen. Nach Aussage von Europa-Funktionären hat er das Zeug dazu, im Verein mit den anderen das Bündnis zu sprengen: „Flüchtlingskrise, Brexit-Abstimmung, der Konflikt mit Polen: Nie war das Ende der EU so nahe... EU-Kommissar Oettinger warnt, ... dass ein Auseinanderfallen der Union eine ernsthafte Gefahr sei.“ EU-Parlamentspräsident Schulz: „Die EU war nie so herausgefordert, wie sie das zurzeit ist“. „Je suis Böhmermann“ Kurze Chronologie eines Kampfes um Deutschlands Meinungsfreiheit Ein öffentlich-rechtlicher Satire-Fachmann trägt voller Stolz – jedoch nicht ohne Hintersinn – ein Schmähgedicht auf einen ausländischen Potentaten vor, den in Deutschland von links- bis rechtsaußen sowieso schon jeder für die absolute Fehlbesetzung hält. Die deutsche Öffentlichkeit hält das mehrheitlich für total mutig. Sie verrät damit nicht nur einiges über das Recht auf freie Meinungsäußerung und deren öden Gipfel namens Satire, sondern ebenso über den Zusammenhang dieses jedem Menschen eingeborenen Rechtes mit dem nationalistischen Dünkel gegenüber fremden Mächten.
Aktualisiert: 2020-01-01
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An den Grenzen der Demokratie

An den Grenzen der Demokratie von Makovec,  Max
Der länderübergreifende Erfolg rechtspopulistischer Parteien stellt eine besorgniserregende Entwicklung in demokratischen Wohlfahrtsstaaten dar. Max Makovec entwickelt einen diskursanalytischen Zugang zum Thema Rechtsextremismus/-populismus, um am Beispiel dreier rechter deutscher Parteien in unterschiedlichen zeitlichen Epochen Wissensbestände und Deutungsschemata von und über rechte Akteure zu untersuchen. Er rekonstruiert, wie rechte Inhalte an Legitimität gewinnen und so die humanistische Demokratie gefährden können. Eine zu stark auf Konsens ausgelegte parlamentarische Demokratie führt so paradoxerweise zum erneuten Aufblühen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die von rechten Parteien als anti-elitäre, rationale und deswegen freiheitliche Ideologie verkauft wird. Dieser Gefahr kann weniger durch ein Zusammenrücken der anderen Parteien als vielmehr durch klare inhaltliche Positionierungen und zivilisierten Dissens wirksam entgegengesteuert werden.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Ist die AfD zu stoppen?

Ist die AfD zu stoppen? von Theile,  Charlotte
Wie verändert eine starke rechtspopulistische Partei ein Land? Dieser Frage geht Charlotte Theile, Korrespondentin der *Süddeutschen Zeitung,* am Beispiel der Schweiz nach, um von hier aus Schlüsse zur Lage in Deutschland zu ziehen. Basierend auf Gesprächen mit Vertretern aus Politik und Medien – u. a. Christoph Blocher, Roger Köppel, Alexander Gauland, Thilo Sarrazin, Alice Weidel, Armin Laschet – arbeitet sie die Verbindungen zwischen der schweizerischen und der deutschen Rechten heraus. Ob im Positionspapier von Pegida oder im Parteiprogramm der AfD – immer wieder taucht die Schweiz als Vorbild der neuen Rechten in Deutschland auf. Das ist plausibel, schließlich haben sich in der Schweiz schon Anfang der 1990er-Jahre die Euroskeptiker durchgesetzt, Volksinitiativen ließen den Bau von Minaretten verbieten und trieben die Abschiebung »krimineller Ausländer« voran. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) ist mit diesem Programm seit mehr als einem Jahrzehnt stärkste Kraft des Landes – und hat es, trotz zum Teil radikal rechter Inhalte, geschafft, Themen wie Tradition und Bürgerlichkeit für sich zu besetzen. Gleichzeitig zeigt das Beispiel Schweiz, welche Strategien gegen die Rechten Erfolg hatten und welche sie stärkten. Nicht zuletzt ist das Buch ein Plädoyer, die direkte Demokratie nicht den Rechten zu überlassen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Populismus und Politische Bildung

Populismus und Politische Bildung von Manzel,  Sabine, Möllers,  Laura
Populismus und Politische Bildung – dieser Beziehung widmet sich der vorliegende Sammelband. Die Beiträge beschreiben das Phänomen Populismus aus unterschiedlichen Perspektiven. Eröffnet wird die Diskussion durch politikwissenschaftliche Analysen. Forschungsergebnisse aus der Politikdidaktik bieten pädagogische Orientierung. Zentrale Themen sind u.a. die Auslegung des Beutelsbacher Konsens, die Bedingungen von Kontroversität sowie demokratietheoretische Überlegungen. Damit werden praktische Handlungsoptionen für Lehrer*innen in Schule und Unterricht geboten.
Aktualisiert: 2020-01-01
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