Alternativen zur Kündigung

Alternativen zur Kündigung von Bernhardt,  Marion
Durch umfassende Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung sowie den wichtigen Änderungen der gesetzlichen Grundlagen ist „Alternativen zur Kündigung“ ein top-aktueller Wegweiser für die tägliche Arbeit. Die umfassende Darstellung des stark von der Rechtsprechung geprägten Themas behandelt sämtliche in der Praxis auftretenden Probleme und Fragen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht von Hümmerich +,  Klaus, Lücke,  Oliver, Mauer,  Reinhold
Der Hümmerich/Lücke/Mauer ist das Gestaltungshandbuch für die Arbeitsrechtspraxis. Über 1.000 Mustertexte nebst ausführlichen vorangestellten Erläuterungen lassen keine Fragen offen. Die 10. Auflage Im Fokus der Neuauflage stehen die Themen rund um Flexibles Arbeiten/Digitalisierung der Arbeitswelt/Arbeit 4.0 mit ihren vielfältigen Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen: Ausgelöst durch die Pandemie, aber darüber hinaus für die nächsten Jahre prägend: Flexibles Arbeiten, einschließlich räumlicher Flexibilität (u.a. Mobiles Arbeiten, Home-Office) mit all seinen Auswirkungen (Entgrenzung der Arbeitszeit und -ort, selbständigeres und nur schwer kontrollierbares Arbeiten, Mitbestimmung des BR u.a.) Neue Arbeitsformen der Arbeit 4.0 (z.B. Crowdworking: Urteil des BAG zur Frage der Verortung der Crowdworker zwischen Arbeitnehmer- und Freelancereigenschaft) Konzernbezug und „Global Mobility“ (Entsendeverträge etc.) Auswirkung des Datenschutzes auf das Arbeitsverhältnis einschließlich prozessualer Folgen (erste Rechtsprechung zu den Grenzen des Auskunftsrechts, zu Entschädigungsansprüchen bei Datenschutzverletzungen, Mitbestimmungsrechten des BR und Grenzen der Gestaltungsmacht der Betriebsparteien) Compliance-Regelungen (u.a. zu Whistleblowing, Lieferkettenverantwortlichkeiten) Betriebsvereinbarungen (zum Interessenausgleich, zu Sozialplänen, Vergütungsverzichte im Rahmen von Kurzarbeit) Geschäftsführer- und Vorstandsverträge Alle maßgeblichen Reformen sind eingearbeitet, z.B. Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Lieferkettengesetz, Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechte-Richtlinie (ARUG II) u.a. Herausgeber und Autoren Michael Holthaus, VizePräsLAG; RA Dr. Oliver Lücke, FAArbR; RA Prof. Dr. Reinhold Mauer, FAArbR; SyndikusRA Stefan Möhren; RA Thomas Regh, FAArbR, Mediator; RA Ulrich Vienken, FAArbR und RA Udo Wisswede, FAArbR.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Klausurenkurs im Sozialrecht

Klausurenkurs im Sozialrecht von Janda, Janda,  Constanze
Die Konzeption:  Der Band veranschaulicht dem Studierenden die Technik der Fallbearbeitung in sozialrechtlichen Fallkonstellationen, begleitet und fördert das vertiefte Studium des Sozialrechts im Rahmen der Schwerpunktbereichsausbildung und ist so die ideale Ergänzung zum Schwerpunkte-Lehrbuch "Sozialrecht" von Waltermann. Der Klausurenkurs enthält 24 ausführlich gelöste Fallsachverhalte zu aktuellen, öffentlich debatierten Themen, die zu den Grundfragen sozialer Sicherheit führen. Ausgangspunkt der Fälle sind jeweils examensrelevante höchstrichterliche Entscheidungen. Sie wurden ausgewählt, um an ihnen die vielfältigen Querverbindungen des Sozialrechts zu nahezu allen Rechtsgebieten aufzuzeigen. Daher sind Gegenstand der Falllösung meist sachliche Verknüpfungen zum Arbeits-, Privat-, Straf-, Verfahrens-, Verwaltungs-, Verfassungs- und Europarecht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Abwicklungs- und Aufhebungsverträge

Abwicklungs- und Aufhebungsverträge von Freckmann,  Anke
Ein Arbeitsverhältnis kann auf vielfältige Weise beendet werden. Häufig gehen Unternehmen den Weg der einvernehmlichen Aufhebung, etwa mit einem Abwicklungs- oder Aufhebungsvertrag. Dieses Heft erläutert die aus dem Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht stammenden Rahmenbedingungen eines solchen Vertrages und bietet einfach anzupassende Muster mit entsprechenden Lösungen an.
Aktualisiert: 2022-05-10
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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht von Hümmerich +,  Klaus, Lücke,  Oliver, Mauer,  Reinhold
Der Hümmerich/Lücke/Mauer ist das Gestaltungshandbuch für die Arbeitsrechtspraxis. Über 1.000 Mustertexte nebst ausführlichen vorangestellten Erläuterungen lassen keine Fragen offen. Die 10. Auflage Im Fokus der Neuauflage stehen die Themen rund um Flexibles Arbeiten/Digitalisierung der Arbeitswelt/Arbeit 4.0 mit ihren vielfältigen Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen: Ausgelöst durch die Pandemie, aber darüber hinaus für die nächsten Jahre prägend: Flexibles Arbeiten, einschließlich räumlicher Flexibilität (u.a. Mobiles Arbeiten, Home-Office) mit all seinen Auswirkungen (Entgrenzung der Arbeitszeit und -ort, selbständigeres und nur schwer kontrollierbares Arbeiten, Mitbestimmung des BR u.a.) Neue Arbeitsformen der Arbeit 4.0 (z.B. Crowdworking: Urteil des BAG zur Frage der Verortung der Crowdworker zwischen Arbeitnehmer- und Freelancereigenschaft) Konzernbezug und „Global Mobility“ (Entsendeverträge etc.) Auswirkung des Datenschutzes auf das Arbeitsverhältnis einschließlich prozessualer Folgen (erste Rechtsprechung zu den Grenzen des Auskunftsrechts, zu Entschädigungsansprüchen bei Datenschutzverletzungen, Mitbestimmungsrechten des BR und Grenzen der Gestaltungsmacht der Betriebsparteien) Compliance-Regelungen (u.a. zu Whistleblowing, Lieferkettenverantwortlichkeiten) Betriebsvereinbarungen (zum Interessenausgleich, zu Sozialplänen, Vergütungsverzichte im Rahmen von Kurzarbeit) Geschäftsführer- und Vorstandsverträge Alle maßgeblichen Reformen sind eingearbeitet, z.B. Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Lieferkettengesetz, Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechte-Richtlinie (ARUG II) u.a. Herausgeber und Autoren Michael Holthaus, VizePräsLAG; RA Dr. Oliver Lücke, FAArbR; RA Prof. Dr. Reinhold Mauer, FAArbR; SyndikusRA Stefan Möhren; RA Thomas Regh, FAArbR, Mediator; RA Ulrich Vienken, FAArbR und RA Udo Wisswede, FAArbR.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Klausurenkurs im Sozialrecht

Klausurenkurs im Sozialrecht von Janda, Janda,  Constanze
Die Konzeption:  Der Band veranschaulicht dem Studierenden die Technik der Fallbearbeitung in sozialrechtlichen Fallkonstellationen, begleitet und fördert das vertiefte Studium des Sozialrechts im Rahmen der Schwerpunktbereichsausbildung und ist so die ideale Ergänzung zum Schwerpunkte-Lehrbuch "Sozialrecht" von Waltermann. Der Klausurenkurs enthält 24 ausführlich gelöste Fallsachverhalte zu aktuellen, öffentlich debatierten Themen, die zu den Grundfragen sozialer Sicherheit führen. Ausgangspunkt der Fälle sind jeweils examensrelevante höchstrichterliche Entscheidungen. Sie wurden ausgewählt, um an ihnen die vielfältigen Querverbindungen des Sozialrechts zu nahezu allen Rechtsgebieten aufzuzeigen. Daher sind Gegenstand der Falllösung meist sachliche Verknüpfungen zum Arbeits-, Privat-, Straf-, Verfahrens-, Verwaltungs-, Verfassungs- und Europarecht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht von Hümmerich +,  Klaus, Lücke,  Oliver, Mauer,  Reinhold
Die Neuauflage Das große Standard-Formularbuch zum Arbeitsrecht gibt in seiner aktuellen 9. Auflage mehr denn je ein umfassendes Bild der gegenwärtigen Herausforderungen in der Arbeitsrechtspraxis. Die über 1.000 Mustertexte nebst ausführlichen vorangestellten Erläuterungen wurden durchgängig überarbeitet. Im Fokus der Neuauflage steht das Thema „Digitalisierung der Arbeitswelt“ („Arbeitsrecht 4.0“) mit seinen vielfältigen Auswirkungen auf die Arbeitsbeziehungen. Eingearbeitet sind alle maßgeblichen Reformen 2017/2018 (z.B. Entgelttransparenz, AÜG, BTHG, Betriebsrentenstärkungsgesetz, MuSchG). Aktuell Neue Arbeitsformen der Arbeit 4.0 (z.B. Crowdworking, Crowdsourcing, Clickworking). Vertieft wurde der Aspekt „flexibler Arbeitsort und Homeoffice“ mit den weiteren, sich im Zuge der Digitalisierung neu herausbildenden Anforderungen an die Vertragsgestaltung. Erweitert wurden die Ausführungen mit Konzernbezug (v.a. Auswirkungen von Matrixstrukturen) und zur „Global Mobility“ (Entsendeverträge etc.). Weitere Schwerpunkte auf den Themen Mindestlohn, Datenschutz (auf Basis der neuen europäischen DS-GVO und des BDSG neu), Diskriminierungsverbot, Urlaub und Erreichbarkeit, neue Abgrenzungsfragen Dienst-/Werkvertrag, Arbeitsvertrag und Scheinselbstständigkeit, Schriftformerfordernis, Verzugskostenpauschale, Mediation im Arbeitsrecht, Syndikusrechtsanwalt, Gesundheitsmanagement/-förderung, Mitbestimmungsfragen. Alle gesetzlichen Neuregelungen umfassend eingearbeitet: AÜG, MuSchG 2018, Bundesteilhabegesetz, BEEG, Familienpflege, WissZeitVG, betriebliche Altersversorgung. Komplett Verträge mit Arbeitnehmern, freien Mitarbeitern und Gesellschaftsorganen Zusatzvereinbarungen zu Arbeits- und Anstellungsverträgen (z.B. nachvertragliche Wettbewerbsverbote, Dienstwagen, Aus- und Fortbildungsfinanzierung) Arbeitsrechtstexte der Personalarbeit Beendigung von Arbeitsverhältnissen (Kündigung, Abwicklungs- und Aufhebungsverträge, Altersteilzeitverträge) Betriebsvereinbarungen Schriftsätze im arbeitsgerichtlichen Urteils- und Beschlussverfahren Gebühren und Rechtsschutz im Arbeitsrecht Die besonderen Vorzüge Fundierte Darstellung aller wichtigen Bereiche des Arbeitsrechts unter Berücksichtigung der maßgeblichen Reformen 2017/2018 Erläuterung der aktuellen Entwicklungen in der Arbeitswelt, insbesondere durch die zunehmende Digitalisierung Vertragsgestaltung, typischer arbeitsrechtlicher Schriftwechsel und Prozessführung in einem Werk Langjähriges Erfahrungswissen aus dem Praxisalltag von Anwalt- und Richterschaft Die Autoren Michael Holthaus, Vizepräsident am Landesarbeitsgericht, Erfurt | Dr. Oliver Lücke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München | Prof. Dr. Reinhold Mauer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn, Honorarprofessor der Fachhochschule Dortmund | Stefan Möhren, Syndikusrechtsanwalt, München | Thomas Regh, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mediator, Bonn | Ulrich Vienken, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hilden | Udo Wisswede, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München
Aktualisiert: 2022-07-29
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Klausurenkurs im Sozialrecht

Klausurenkurs im Sozialrecht von Janda,  Constanze
Die Konzeption: Nicht zuletzt aufgrund seiner hohen praktischen Relevanz ist das Sozialrecht Gegenstand der Schwerpunktbereichsprüfungen im Rahmen des Referendar- und des Assessorexamens. Der Band eignet sich daher besonders für Studierende und Referendare zur Examensvorbereitung. Ausgangspunkt der Fälle sind höchstrichterliche Entscheidungen, die regelmäßig im Grenzgebiet zwischen dem Sozialrecht und anderen Rechtsmaterien liegen. Insbesondere seine Wechselbeziehungen mit dem Arbeits-, Privat-, Verfahrens-, Verwaltungs-, Verfassungs- und Europarecht bezieht der Klausurenkurs mit ein. Neu aufgenommen wird ein Fall zur sozialrechtlichen Stellung von Migranten, der anhand des Steuerrechts eine weitere Dimension des Sozialrechts aufzeigt. Die Fälle wurden in zahlreichen Lehrveranstaltungen erprobt, die Falllösungen, nach didaktischen Gesichtspunkten aufbereitet, geben den aktuellen Stand der Diskussion wieder. Eine vorangestellte Lösungsskizze dient der raschen Orientierung. Im Anschluss daran kann die Lösung anhand der ausformulierten Musterlösung Schritt für Schritt nachvollzogen werden.
Aktualisiert: 2021-10-01
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Abwicklungs- und Aufhebungsverträge

Abwicklungs- und Aufhebungsverträge von Freckmann,  Anke
Ein Arbeitsverhältnis kann auf vielfältige Weise beendet werden. Häufig gehen Unternehmen den Weg der einvernehmlichen Aufhebung, etwa mit einem Abwicklungs- oder Aufhebungsvertrag. Dieses Heft erläutert die aus dem Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht stammenden Rahmenbedingungen eines solchen Vertrages und bietet einfach anzupassende Muster mit entsprechenden Lösungen an.
Aktualisiert: 2021-12-30
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Der Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag von Greiner,  Stefan, Preis,  Ulrich, Rolfs,  Christian, Stoffels,  Markus, Wagner,  Klaus
Nach einer Einführung zu den Grundlagen der Vertragsgestaltung folgt eine ausführliche Vorstellung einzelner Vertragstypen und -klauseln aus über 60 alphabetisch gegliederten Regelungsbereichen. Die Vor- und Nachteile der einzelnen Klauseln werden umfassend erläutert, geeignete und weniger geeignete oder gar unzulässige Klauseln sind klar gekennzeichnet. Fragen des Sozialversicherungs- und Steuerrechts werden jeweils an Ort und Stelle beleuchtet. Zusätzlichen praktischen Nutzen bieten detaillierte Vertragsmuster für ausgewählte Branchen und Arbeitnehmergruppen. Die 5. Auflage bringt das Werk rundum auf aktuellen Stand. Zahlreiche neue Klauseln sowie neue Muster zum Niedrig- und Mindestlohnbereich und zu Praktikantenverträgen geben wertvolle Gestaltungshinweise nach Einführung des MiLoG.
Aktualisiert: 2020-06-29
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Abwicklungs- und Aufhebungsverträge

Abwicklungs- und Aufhebungsverträge von Freckmann,  Anke
Ein Arbeitsverhältnis kann auf vielfältige Weise beendet werden. Dabei nehmen Unternehmen häufig den Weg der einvernehmlichen Aufhebung, wie z. B. den sog. Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag. Im Wesentlichen stammen die juristischen Rahmenbedingungen bei Abschluss eines Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrages aus dem Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht. Diese Rahmenbedingungen werden - unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung - einführend behandelt. Anschließend bietet das Heft Vertragsmuster mit den entsprechenden Lösungen, die auf einfache Weise für den jeweiligen konkreten Fall abgeändert werden können.
Aktualisiert: 2019-01-10
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Die Aufhebung von Arbeitsverträgen

Die Aufhebung von Arbeitsverträgen von Georgiou,  Christina, Grundmann,  Stephan
Vermeidung kostenintensiver Streitigkeiten und einvernehmliche Regelung der Abwicklung sind Argumente, die für den Abschluss von Aufhebungsverträgen sprechen. Aber was gilt es zu beachten? Was sollte unbedingt in den Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag? Welche gesetzlichen Bestimmungen müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten, um nicht beabsichtigte Nachteile zu verhindern? Diese Fragen beantwortet unser Ratgeber für die Praxis.
Aktualisiert: 2020-01-16
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Absprachen der Arbeitsvertragsparteien zur Vermeidung einer Sperrzeit gemäß § 144 SGB III

Absprachen der Arbeitsvertragsparteien zur Vermeidung einer Sperrzeit gemäß § 144 SGB III von Marx,  Ian Christopher
In der Arbeit befasst sich der Autor mit den sperrzeitrechtlichen Folgen der Beendigung von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnissen. Ausgangspunkt ist, dass gemäß § 144 I S. 1 SGB III der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Dauer einer Sperrzeit ruht, wenn der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten hat, ohne für sein Verhalten einen wichtigen Grund zu haben. Hierbei kommt insbesondere der Sperrzeitregelung des § 144 I S. 2 Nr. 1 SGB III (Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe) in der Praxis große Bedeutung zu. Tritt eine Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld ein, so kann dies weit reichende sozialversicherungsrechtliche und damit wirtschaftliche Folgen für den Arbeitslosen nach sich ziehen. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor, welche Beendigungssachverhalte und insbesondere welche Absprachen der Arbeitsvertragsparteien eine Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe nach sich ziehen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Alternativen zur Kündigung

Alternativen zur Kündigung von Bernhardt,  Marion
Durch umfassende Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung sowie den wichtigen Änderungen der gesetzlichen Grundlagen ist „Alternativen zur Kündigung“ ein top-aktueller Wegweiser für die tägliche Arbeit. Die umfassende Darstellung des stark von der Rechtsprechung geprägten Themas behandelt sämtliche in der Praxis auftretenden Probleme und Fragen.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld bei Arbeitsaufgabe

Die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld bei Arbeitsaufgabe von Schulz,  Björn
Ausgangspunkt der Untersuchung bildet der § 144 SGB III. Die im Rahmen der Studie untersuchten Problemfelder berühren sämtlich den Eintritt einer Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe, § 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III. Diese Eingrenzung rechtfertigt sich daraus, dass der Sperrzeiteintritt wegen Arbeitsaufgabe den weitaus größten Anteil an alljährlich in der Bundesrepublik Deutschland verhängten Sperrzeiten ausmacht. Neben einer geschichtlichen Entwicklung des Sperrzeitrechts sowie einer Auseinandersetzung mit verfassungsrechtlichen Fragen widmet sich die Arbeit insbesondere dem Tatbestandsaufbau der Norm. Die in der Vorschrift enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe führten bereits zu Schwierigkeiten in der Rechtsanwendung. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hat diesbezüglich in der Vergangenheit häufig eine "klare Linie" vermissen lassen. Hervorzuheben sind dabei die Begriffe der "Lösung" des Beschäftigungsverhältnisses und des Vorliegens eines "wichtigen Grundes" für das Verhalten des Arbeitslosen. Anhand von in der Praxis kontrovers diskutierten Fallgestaltungen wird der Versuch unternommen, diese unbestimmten Rechtsbegriffe in ihrem Anwendungsbereich zu konturieren. Unter anderem wird im Rahmen der Lösung des Beschäftigungsverhältnisses die Sperrzeitrelevanz bei Abschluss eines Abwicklungsvertrages nach Ausspruch einer Arbeitgeberkündigung nähere Berücksichtigung finden. In diesem Zusammenhang ist insbesondere ein in der Literatur kontrovers diskutiertes Urteil des 11. Senats des Bundessozialgerichts vom 18.12.2003 zu beachten. Außerdem ergeben sich im Zusammenhang mit der Feststellung der zurechenbaren Kausalität grundsätzliche Probleme. Zu denken ist an die Fallgestaltung, dass ein Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis löst und direkt im Anschluss hieran ein lediglich befristetes Beschäftigungsverhältnis aufnimmt, so dass erst nach Beendigung des Anschlussbeschäftigung die Arbeitslosigkeit eintritt. Eine Hauptfragestellung der Untersuchung ist weiterhin, was unter dem Begriff "wichtiger Grund" zu verstehen ist. Unter anderem werden die Beurteilung der Freistellung von der Arbeitsleistung bei Lohnfortzahlung sowie ausgewählte Fallgestaltungen hinsichtlich der Arbeitsaufgabe wegen des Zuzugs zum Lebenspartner nähere Berücksichtigung finden. Eine weitere Problematik ergibt sich auf der Rechtsfolgenseite der Sperrzeit im Zusammenhang mit der Frage, ob die gesetzlich angeordnete Mindestdauer der Sperrzeit von drei Wochen auch in den Fällen verfassungsgemäß ist, in denen der Arbeitslose seine ohnehin eintretende Arbeitslosigkeit um einen Zeitraum von unter drei Wochen vorverlegt hat.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag von Burkardt,  Nicole
Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Form eines Aufhebungsvertrages erfreut sich großer Beliebtheit. Allerdings hat auch diese Beendigungsform für beide Seiten nicht nur Vorteile. Der Arbeitnehmer gefährdet unter Umständen seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder riskiert steuerrechtliche Nachteile, der Arbeitgeber läuft Gefahr, dass aus der Trennung in gutem Einvernehmen ein langwieriger Prozess vor dem Arbeitsgericht wird. Diese Arbeit stellt die unterschiedlichen Situationen dar, in denen der Aufhebungsvertrag rechtliche Probleme bereitet und gibt Möglichkeiten vor, wie Klippen umgangen werden können. Im Ergebnis kann der Aufhebungsvertrag auch gegenüber dem häufig als bessere Alternative bezeichneten bestehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Arbeitsrecht – Ein Leitfaden für leitende Angestellte in eigener Sache

Arbeitsrecht – Ein Leitfaden für leitende Angestellte in eigener Sache von Abeln,  Christoph, Glock,  Jutta
Anhand von Fallbeispielen behandeln Jutta Glock und Christoph Abeln alle arbeitsrechtlichen Fragen bei Managern und Führungskräften vom Beginn ihrer Tätigkeit bis zu deren Beendigung. Die Rechtsprechung wird mit herangezogen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Der arbeitsrechtliche Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag

Der arbeitsrechtliche Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag von Schewiola,  Sascha
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag ist eine in der Praxis sich immer weiter verbreitende Form der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Er ist in der Vergangenheit besonders in großen Unternehmen zum Inbegriff des sog. sozialverträglichen Stellenabbaus geworden. Der arbeitsrechtliche Abwicklungsvertrag ist bei weitem nicht so bekannt wie der Aufhebungsvertrag. Dabei wird er in der Praxis ebenfalls regelmäßig abgeschlossen, wenn man bedenkt, dass allein jeder im Anschluss an eine Kündigung vor Gericht geschlossene Vergleich einen Abwicklungsvertrag darstellt. Der Verfasser untersucht in seinem Werk speziell ausgewählte aktuelle Entwicklungen zum Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag. Anknüpfungspunkte sind dabei entweder aktuelle Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts bzw. Bundessozialgerichts oder aber Gesetzesänderungen. Im Wesentlichen setzt sich der Verfasser mit der Inhaltskontrolle von Abfindungsvereinbarungen nach § 307 BGB, dem Widerrufsrecht gemäß §§ 312, 355 BGB sowie der sozialversicherungsrechtlichen Sperrzeit gemäß § 144 SGB III auseinander. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang § 1a KSchG. Die Vorschrift regelt einen Abfindungsanspruch nach einer betriebsbedingten Kündigung des Arbeitgebers. In der Literatur hat sich die bisherige Diskussion um § 1a KSchG häufig nur auf die Nützlichkeit der Vorschrift für die Praxis beschränkt. Dabei ist übersehen worden, dass § 1a KSchG geradezu prototypisch in das System von Aufhebungs- uns Abwicklungsvertrag hineinpasst. Selbst wenn die Vorschrift in der Praxis nicht angenommen werden sollte, sind ihre Auswirkungen auf den Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag von erheblicher Bedeutung. Dies gilt in erster Linie für die sozialversicherungsrechtlichen Folgen, insbesondere die Sperrzeit nach § 144 SGB III. Auswirkungen könnte § 1a KSchG aber auch auf die Inhaltskontrolle von Abfindungsvereinbarungen haben. § 1a Abs. 2 KSchG regelt einen gesetzlich festgelegten Abfindungsbetrag. Dieser Abfindungsbetrag könnte von nun als Maßstab für sämtliche Abfindungsvereinbarungen im Rahmen von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen gelten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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