Zur Demokratie in Europa: Unionsbürgerschaft und europäische Öffentlichkeit
Christian Calliess, Moritz Hartmann
Die Europäische Union befindet sich in einer demokratischen Krise. Nicht zuletzt im Zuge der Finanz- und Staatsschuldenkrise ist die Erkenntnis in das öffentliche Bewusstsein gerückt, dass die wirtschaftliche Integration Europas inzwischen so politisch geworden ist, als das eine Antwort auf die Frage nach einer europäischen Öffentlichkeit als demokratische Grundbedingung immer dringlicher wird. Aber wie entsteht eine europäische Öffentlichkeit? Im Staaten- und Verfassungsverbund der Europäischen Union kann sich eine Öffentlichkeit nicht allein aus der nationalen Identität heraus entwickeln. Auch mediale Konstruktionen von Öffentlichkeit finden in der sprachlichen, kulturellen und politischen Vielfalt Europas funktionale Grenzen. Vor diesem Hintergrund unternimmt das Buch den Versuch, eine europäische Öffentlichkeit aus dem grundlegenden Status der Angehörigen der Mitgliedstaaten abzuleiten: der Unionsbürgerschaft des Artikel 20 AEUV. Im Rahmen der dualen Legitimation des europäischen Demokratieprinzips entfaltet sich der Einzelne als Staats- und Unionsbürger zwischen nationalen Parlamenten und Europäischem Parlament in einem neuen öffentlichen Raum des Politischen jenseits des Binnenmarktes.
