Zolltarifrecht – Aufbauschemata
Lothar Gellert
Häufig hört man, dass es sich beim Zolltarifrecht um ein nebensächliches Rechtsgebiet handelt. Dabei wird jedoch verkannt, dass Kenntnisse des Zolltarifrechts nicht nur für die Feststellung des Zollsatzes erforderlich sind, sondern die richtige und zutreffende Einreihung auch für eine ganze Reihe von anderen Rechtsgebieten maßgeblich ist.
So werden im Marktordnungsrecht viele Maßnahmen an bestimmte Positionen oder Unterpositionen des Zolltarifs geknüpft. Auch im Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht richtet sich der anzuwendende Steuersatz häufig nach einer bestimmten Position im Zolltarif.
Die richtige Wareneinreihung ist von einer stringenten Systematik geprägt. Das nunmehr bereits in 2. Auflage erschienene Buch enthält Aufbauschemata für verschiedene Bereiche der Kombinierten Nomenklatur. Ein solches stringentes Aufbauschema ist sowohl für Studierende als auch für Praktiker, die sich generell mit zolltariflichen Einreihungen beschäftigen, von entscheidender Bedeutung.
Das Buch umfasst neben allgemeinen Informationen zu Teilbereichen der Kombinierten Nomenklatur zusätzlich Aufbauhinweise und folgt im Wesentlichen dem Prinzip „vom Einfachen zum Komplexen“. Es vermittelt dem Leser anwendungsbezogen die Einreihungsgrundsätze und bietet eine Hilfestellung, wenn es um die Beurteilung ungewohnter Fälle geht.
Mit der 2. Auflage wurden die Änderungen in der Einreihung, die sich nun durch das Harmonisierte System (HS) 2017 ergeben haben, berücksichtigt.
