Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht
Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Musterschutzrecht, UWG, Kartellrecht
Clemens Appl, Roman Heidinger, Philipp Homar, Arzu Sedef, Andreas Wiebe, Martin Winner
Die Immaterialgüterrechte sind von fundamentaler Bedeutung auch für die digitale Ökonomie als Triebkräfte für Innovation und Wettbewerb. Digitalisierung, Industrie 4.0/Internet of Things, Big Data und KI stellen das Rechtsgebiet vor enorme Herausforderungen, die nicht nur die Gerichte und die Wissenschaft beschäftigen, sondern auf die auch der Gesetzgeber auf nationaler und europäischer Ebene umfassend reagiert mit dem Ziel, einen rechtssicheren und innovationsfördernden Rahmen zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund ist es Ziel dieses Lehrbuches, in aktueller Form die einzelnen Immaterialgüterrechte und das Wettbewerbsrecht sowie deren Wechselwirkungen in überschaubarer und strukturierter Form darzustellen. Behandelt werden das Patentrecht, Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Fragen der Rechtsdurchsetzung und des anwendbaren Rechts. Der Schutz von Immaterialgütern steht in enger Beziehung zum Wettbewerb und zum Wettbewerbsrecht als rechtlicher Rahmenordnung. Das UWG dient der Verhinderung unfairer Geschäftspraktiken, das Kartellrecht der Erhaltung kompetitiver Marktstrukturen. Dabei werden neben der österreichischen Rechtslage auch das europäische und das internationale Recht einbezogen. Die Rechtsprechung sowohl des OGH als auch des EuGH finden im gebotenen Umfang Berücksichtigung, aber auch die jüngsten Aktivitäten des Gesetzgebers, etwa die UrhG-Novelle 2021 sowie der Ministerialentwurf „Zweites Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz – MoRUG II“ mit Auswirkungen auf das UWG.
Dieses Lehrbuch richtet sich an Studierende, Berufsanwärter/innen im Bereich der Rechts- und Patentanwaltschaft und der Richterschaft sowie den interessierten Praktiker, der einen ersten fundierten Zugang zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht oder auch vertieft Informationen zu einzelnen aktuellen Rechtsfragen sucht.
