Weltanschauliche Neutralität, Meinungsfreiheit, Sicherungsverwahrung
Olivier Jouanjan, Johannes Masing
Der Band präsentiert die Verhandlungen der 5. Tagung des Deutsch-Französischen Gesprächskreises für Öffentliches Recht 2010, in deren Mittelpunkt grundrechtliche Fragen des Verhältnisses von Individuum und demokratisch verfasster Gesellschaft standen. Dieses Verhältnis wurde anhand dreier kontroverser Fragestellungen näher beleuchtet. Die ersten zwei Beiträge behandeln den Grundsatz der staatlichen Neutralität. In den Abhandlungen wird die Tragweite des Begriffs der Laizität bzw. der religiösen Neutralität im Spannungsfeld individueller Gewissensfreiheit und staatlicher Werte näher beschrieben. Die beiden folgenden Beiträge behandeln die Meinungsfreiheit im Hinblick auf politischen Extremismus. Auch hier wird die Frage nach der Reichweite eines für die demokratische Ordnung grundlegenden Prinzips – der Meinungsfreiheit – gestellt und auf den Schutz sie begrenzender Rechtsgüter sowie die Frage der Wehrhaftigkeit der Demokratie eingegangen. Mit den letzten beiden Beiträgen wird aus französischer und deutscher Perspektive das Verhältnis der Sicherungsverwahrung zu den Grundrechten der betroffenen Strafgefangenen dargestellt.
