Von der Wirtschafts- zur Wertegemeinschaft?
Zur Rechtsprechung des EuGH in weltanschaulich sensiblen Bereichen
Martin K. Moser
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes wird in Bereichen kritisch analysiert und dargestellt, die schwierige sittliche, religiöse oder kulturelle Implikationen aufweisen und somit die gesellschaftlichen Grundwertungen berühren, die in den jeweiligen nationalen Rechtsordnungen als Ausdruck und Ergebnis eines demokratischen Diskurses enthalten sind. Angesprochen sind etwa Themen wie Prostitution, Glücksspiel, Abtreibung oder sexuelle Orientierung. Breiten Raum nimmt naturgemäß die Auslegung des Nicht-Diskriminierungsgrundsatzes durch den Gerichtshof ein. Dabei werden jene Materien näher untersucht, welche im Hinblick auf die vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil über den Vertrag von Lissabon postulierte Wahrung eines Identitätskerns und substantieller Befugnisse zur Gestaltung der Familienverhältnisse und im sozialen und kulturellen Bereich problematisch erscheinen.
