Vertragsärztliche Zulassungsverfahren
Ralf Kremer, Christian Wittmann
Die Verfahren vor den Zulassungsgremien – Zulassungs- und Berufungsausschuss – sowie vor den Sozialgerichten bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Die Rechtslage ist unübersichtlich u.a. aufgrund verzahnter Regelungskomplexe, der unterschiedlichsten betroffenen Berufsgruppen und Teilnehmer am Verfahren (Ärzte, Zahnärzte. Psychotherapeuten, MVZ, Krankenhäuser etc.).
Das Werk „Vertragsärztliche Zulassungsverfahren“ von Kremer/Wittmann bietet eine strukturierte und umfassende Darstellung zu den Themen:
– Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien
– Verfahrensgrundsätze
– Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss
– Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss
– Einstweiliger Rechtsschutz
– Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B. Zulassung von Ärzten und MVZ, Ermächtigung von Ärzten und Einrichtungen, Entscheidung im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidung über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.), Genehmigung von angestellten Ärzten, Beendigung von Zulassungen.
Die Neuauflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen seit November 2017, vor allem das am 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sowie die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur.
Umfangreich überarbeitet und inhaltlich vertieft wurden insbesondere die Abschnitte über
die Zulassung von Ärzten
die Zulassung von medizinischen Versorgungszentren
die Zulassung im Nachbesetzungsverfahren
die Genehmigung von Anstellungsverhältnissen
die Ermächtigungen gemäß § 31 Ärzte-ZV.
