Versammlungsfreiheit: Ein Praxisleitfaden
Jasper Prigge
Die Versammlungsfreiheit ist für die Demokratie von zentraler Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet sie zu Recht als „eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“. Eine Versammlung ist vor allem auch eine Herausforderung für alle Beteiligten, es stellen sich zahlreiche rechtliche und praktische Fragen.
Der Leitfaden liefert einen kompakten und übersichtlichen Einstieg, zugleich ist er ein Nachschlagewerk für die Durchführung von Versammlungen. Mit zahlreichen Beispielen werden die rechtlichen Grundlagen von der Anmeldung bis zur Beendigung erläutert. Wie weit reicht die Versammlungsfreiheit, wo darf demonstriert werden und welche Auflagen sind zulässig? Eingehend behandelt wird zudem das in der Praxis wichtige Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde. Ergänzt wird dies durch Handlungsempfehlungen, Checklisten und Mustertexte.
Zielgruppe: Aktive aus sozialen Bewegungen, Initiativen, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und Parteien sowie Journalistinnen und Journalisten.
