Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht
Eine vergleichende Studie
Zhantao Wang
Die Untersuchung befasst sich mit dem Spannungsverhältnis des Ehegüterrechts zum Verkehrs- und Familienschutz bei Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens von Eheleuten durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, aus einer vergleichenden Analyse des chinesischen Ehe- und Ehegüterrechts mit den europäischen Musterregelungen Anregungen zur Reform des chinesischen Rechts zu gewinnen und entsprechende Anpassungsvorschläge zu machen. Die „Principles of European Family Law regarding Property Relations between Spouses“ der „Commission on European Family Law“ (CEFL) bieten sich als Referenzrahmen der Untersuchung an, da sie als familienrechtliches Vereinheitlichungsprojekt in Europa Rechtsordnungen mit unterschiedlichen güterrechtlichen Regelungen einbeziehen müssen. Zum stärksten Vorteil der Arbeit zählt die statistische Untersuchung der Rechtsprechung chinesischer Gerichte. Der Autor untersucht die Materie anhand einzelner Fallgruppen vergleichend. Der den einzelnen Abschnitten im dritten Teil der Arbeit jeweils vorangestellte „statischen Überblick“ und die der Arbeit angefügten statistischen Daten zeigen eindrücklich, dass sich der Autor mit großer Sorgfalt Erkenntnisse über die praktische Relevanz des Themas gewonnen hat. Das Spannungsfeld der Arbeit ist geprägt durch die auch aus anderen Rechtsordnungen bekannte Reibungen zwischen Ehegüterrecht, Vertrags-, Delikts- und Sachenrecht. Der Autor bewegt sich dabei in China in einer Rechtsordnung, die bis Anfang 2021 (als das Zivilgesetzbuch in Kraft getreten ist) aus Einzelgesetzen (EheG, Vertragsgesetz, Sachenrechtsgesetz) bestand, die im Hinblick auf für die Arbeit relevante Fragen (Mitberechtigung und Mitverpflichtung des Ehepartners, Verfügungsbefugnis, gutgläubiger Erwerb) zu verschiedenen Zeiten verabschiedet worden sind. Ein besonderer Aspekt der Arbeit ist außerdem, dass der chinesische Gesetzgeber während ihrer Entstehungszeit an den Entwürfen zu einem umfassenden chinesischen Zivilgesetzbuch (ZGB) arbeitete.
