Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books
Danielle Maaß
Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen hier die unkörperlichen Verbreitungshandlungen digitaler Inhalte untersucht werden. Aber wie lassen sich digitale Inhalte qualifizieren und was sind unkörperliche Verbreitungshandlungen? Die zentrale Forschungsfrage der digitalen unkörperlichen Verwertung eröffnet die Problematik, ob der Erschöpfungsgrundsatz für diese Fälle überhaupt Anwendung finden kann. So behandelt die Erschöpfungslehre ihrem Ursprung nach schließlich eine körperliche Werkverbreitung. Seit der UsedSoft-Rechtsprechung steht dieses Dogma zumindest offen zur Diskussion. Der EuGH entschied, dass ein Recht auf Verbreitung der Kopie eines Computerprogramms dann erschöpft sei, wenn der Inhaber des Urheberrechts gegen Zahlung eines Entgelts auch ein Recht eingeräumt habe, diese Kopie ohne zeitliche Begrenzung zu nutzen. Aber lassen sich körperliche Werke mit lediglich digital vorliegenden Werken vergleichen? Ist eine E-Book-Datei letztlich genau so zu behandeln wie ein physisches Buch? Untersucht wird, ob der Erschöpfungsgrundsatz gar analog angewendet werden darf. Eine ökonomische Perspektive untermauert die anhaltende Brisanz des Themas und eröffnet wirtschaftliche Vor- und Nachteile einer Übertragung der Erschöpfungswirkung auf digitale unkörperliche Werke. Auch die Rechtsnatur der Überlassung digitaler Inhalte spielt dabei eine Rolle. So stehen neben der Anwendung des Kaufrechts auch die Miete oder die Leihe zur Diskussion. Aspekte schuldrechtlicher und dinglicher Weiterveräußerungsverbote kleiden die Thematik abschließend in vertraglicher Hinsicht aus. Die Problemstellung lädt ein zur intensiven Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht inmitten einer wachsenden Informationsgesellschaft.
