Unterstützte Beschäftigung nach § 55 SGB IX
Eine sozial- und arbeitsrechtliche Untersuchung des zukunftsweisenden Teilhabeinstruments und zugleich kritische Normanalyse
Natalie Waldenburger
Die Arbeit untersucht die mit der Inanspruchnahme der Unterstützten Beschäftigung einhergehenden rechtlichen Probleme. Von der Leistungsgewährung über die Leistungsdurchführung bis hin zur Leistungsbeschaffung werden die mit dem Teilhabeinstrument verbundenen sozial- und arbeitsrechtlichen Fragestellungen erörtert. Konkret betrifft dies etwa die Leistungsvoraussetzungen, die Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen den Akteuren, die aus dem Schwerbehindertenrecht heranzuziehenden Rechtsgrundlagen, die sozialrechtliche Absicherung der Leistungsberechtigten sowie die Frage nach der Anwendbarkeit der vergaberechtlichen Vorschriften des GWB. Unter Berücksichtigung der internationalen und nationalen Rechtsgrundlagen des Teilhaberechts sowie der konzeptionellen Hintergründe des Ansatzes werden die vom Gesetzgeber getroffenen Regelungen kritisch reflektiert sowie Lösungsvorschläge zur Behebung von Regelungslücken und -defiziten aufgezeigt.
