Transnationale Solidaritätskonflikte
Eine vergleichende Analyse verfassungsgerichtlicher Konfliktbearbeitung in der Eurokrise
Anuscheh Farahat
Anuscheh Farahat schlägt vor, die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten um die Eurokrise als transnationale Solidaritätskonflikte zu verstehen. Diese Konflikte werfen schwerwiegende Legitimationsprobleme auf. Verfassungsgerichte können das destruktive Potential solcher gesellschaftlichen Großkonflikte aber bannen. Dies gelingt, wenn sie die Verfassungen auch in der Krise für unterschiedliche Deutungen und kritische Reflexion offen halten. Auf diese Weise kann die Normativität von Verfassungen in der Krise verteidigt werden. Hierfür entwickelt Anuscheh Farahat einen Maßstab und analysiert anhand dessen die Eurokrisen-Rechtsprechung ausgewählter europäischer und nationaler Gerichte. Zentral für eine europäische Konfliktbearbeitung ist es, die transnationale Dimension der Konflikte zu erkennen. Diese Überlegungen helfen auch, aktuelle Solidaritätskonflikte in der EU zu bewältigen.
