Souveränität im neuen Europa

Souveränität gehört sowohl in der Theorie der Internationalen Politik wie auch in der Politischen Theorie zu den zentralen Begriffen, mit denen staatliches Handeln begründet und verstanden wird. Mit dem Projekt der europäischen Integration entwickelt sich in Europa ein politisches System, das weder hinreichend von der Terminologie der politischen Theorie noch von der der Internationalen Politik erfasst wird. Hat damit auch der Begriff der Souveränität seine Beschreibungskraft verloren? Die Argumentation dieser Arbeit zeigt, dass die Vielschichtigkeit des Souveränitätsbegriffs auch das Potential zur Beschreibung der EU besitzt. Seine Vielschichtigkeit entstand durch die Vielzahl seiner historischen Neukonstruktionen, die immer wieder unternommen wurden, um politische Systeme zu beschreiben. Ein neu verstandener Souveränitätsbegriff erleichtert nun auch den Übergang vom alten Spiel der Staaten zum neuen Spiel der Union und ihrer Mitgliedsstaaten. Mit einer Untersuchung dieses Begriffes wird deutlich, welche alte Regeln noch gelten und welche sich wie verändert haben. Mit dieser Neukonstruktion des Souveränitätsbegriffs verbessert der Ansatz des Mehrebenensystems seine Beschreibungsfähigkeit der Europäischen Union. Wenn man das alte Spiel der Staaten durch eine Neugewichtung der Interpretationen des Souveränitätsbegriffs ins neue Spiel des europäischen Mehrebenensystems hinüber begleiten möchte, rücken zwei Bedeutungen ins Zentrum des Begriffs: die Freiwilligkeit der Staaten und der Konsens als Grundlage von Handlungsfähigkeit. Zwei Vorstellungen verlassen den Kern des Souveränitätsbegriffs: Zwang und Kompetenz-Kompetenz – hinter denen die Vorstellung der Unteilbarkeit steht und mit ihnen verschwindet. In einem ersten Kapitel wird die Vielschichtigkeit der historischen Konstruktion des Souveränitätsbegriffs beleuchtet. In einem zweiten Kapitel wird die Debatte zwischen Supranationalisten und Intergouvernementalisten betrachtet. Im zentralen dritten Kapitel wird der neue Souveränitätsbegriff im europäischen Mehrebenensystem beschrieben. Im abschliessenden vierten Kapitel werden die zentralen Aspekte des neuen Souveränitätsbegriffs analysiert. Dabei wird kurz der Bezug zur aktuellen Entwicklung von Konvent und Stabilitätspakt unter der Perspektive des neuen Souveränitätsbegriffs hergestellt.