Sondervertragliche Kooperationen
Systemrationalität einer Handlungsform der europäischen Integration am Beispiel der Kooperationen der EU-Mitgliedstaaten in der europäischen Staatsschuldenkrise
Hannes Rathke
In der europäischen Staatsschuldenkrise traf politischer Gestaltungswille zur krisenadäquaten Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion auf heterogene Interessen der Mitgliedstaaten und begrenzte Handlungsoptionen des Unionsrechts. Zum Erhalt des Euro-Währungsgebiets ergänzten die Mitgliedstaaten die Maastricht-Architektur der gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzverfassung auf Grundlage sondervertraglicher Kooperationen. Funktional ausgerichtet auf die Förderung der Ziele und Politiken der Union ergänzt dieses Instrument die Gemeinschaftsmethode und ermöglicht Integrationsschritte durch intergouvernementales Zusammenwirken der Euro-Mitgliedstaaten. Hannes Rathke analysiert die Referenzkooperationen Fiskalvertrag, EFSF und ESM und untersucht die Prämissen sowie das integrationspolitische Gestaltungspotenzial sondervertraglicher Kooperationen als Instrument der europäischen Integration.
