Software als Gegenstand der Zwangsvollstreckung
Zur Problematik der rechtlichen Kategorisierung des Technologieprodukts Software unter einzelvollstreckungsrechtlichen Aspekten
Christoph Franke
Rechtsprobleme, die Ausfluss des Versuchs der juristischen Qualifizierung von Software sind, gelten bei Juristen als einzigartig oder noch nie dagewesen. Neben den in der Rechtswissenschaft in erster Linie erörterten materiellrechtlichen Problemen wird die Diskussion über die vollstreckungsrechtliche Bewertung von Software eher vernachlässigt. Die mit dieser Frage zusammenhängenden Schwierigkeiten sind in der Literatur umstritten und von der Rechtsprechung alles andere als abschließend geklärt. Finden die Vorschriften der Sachpfändung Anwendung? Darf der Gerichtsvollzieher eine vorhandene Programmkopie auf der Festplatte löschen? Gibt das Vollstreckungsrecht dem Gerichtsvollzieher die Befugnis, eine Kopie des Computerprogramms zu erstellen? Wie wirken sich urheber- und datenschutzrechtliche Aspekte auf die Pfändung aus? Das Buch bietet mögliche Lösungsvorschläge an, wobei sowohl die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen als auch die Herausgabe- und Handlungsvollstreckung berücksichtigt werden.
