Schutzrechtsverwarnungen – eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und taiwanesischen Rechts des geistigen Eigentums
Shyh-Lin Yu
Die vorliegende Arbeit ist eine vergleichende Studie über die Rechtsordnungen Taiwans und Deutschlands. Sie beschäftigt sich mit dem Problem der unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen des Rechts des geistigen Eigentums.
Ziel der Arbeit ist es zu untersuchen, wie die Schutzrechtsverwarnungen in beiden Ländern geregelt sind. Zu diesem Zweck werden funktional-äquivalente Lösungen in beiden Rechtsordnungen hinsichtlich ihrer Gemeinsamkeiten und Unterschiede analysiert. Insbesondere werden die zivilrechtliche Durchsetzung und die verwaltungsrechtliche Effizienz der unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen untersucht.
Der Vergleich erfolgt jeweils aus der rechtsdogmatischen und der wirtschaftlichen Perspektive, wobei Methoden der funktionellen Rechtsvergleichung und der ökonomische Analyse des Rechts eingesetzt werden.
Grundsätzlich bestehen zwischen Taiwan und Deutschland bezüglich der Schutzrechtsverwarnungen keine wesentlichen Unterschiede, da das Fair-Trade-Gesetz (FTG), welches am 4. Februar 1992 in Kraft trat, nach westlichem Vorbild eingeführt wurde und inhaltlich auf der Grundlage des kontinentalen und insbesondere des deutschen Rechts mit dem BGB als Kernnorm aufgebaut ist.1 Wang2 spricht von einer deutschen Vorbildfunktion.
Es ist ein üblicher Vorgang, dass eine Kultur Elemente der anderen in sich aufnimmt und dass ein Staat Teile der Rechtsordnung eines anderen Staates übernimmt, zumal dies zur Harmonisierung des internationalen Verkehrs beiträgt.
