Schutzpflichten und Abwehrrechte am Beispiel von Stickstoffdioxidimmissionen im Straßenverkehr.
Eine verfassungsdogmatische Untersuchung.
Marlon Geise
Ausgangspunkt der Überlegungen sind die Gesundheitsrisiken durch Grenzwertüberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr in Großstädten, wie sie in den vergangenen Jahren auch in der Öffentlichkeit kritisiert wurden. Individuelle Freiheitsrechte korrelieren häufig mit den Schutzansprüchen Dritter. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich diese Spannungslage in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflösen lässt. Dabei offenbart das bei Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG angewendete bisherige Prüfungskonzept des Untermaßverbots Schwächen, weshalb ein neues Prüfungskonzept aufzustellen war. Neben der verfassungsrechtlichen Einordnung von Grenzwerten gelangt der Autor gemessen am Untermaßverbot zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.
