Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2019
Anhänge der Dual-use-VO, Anti-Folter-VO und Feuerwaffen-VO, Ausfuhrliste, Umschlüsselungsverzeichnis
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009, zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2018/1922 der Kommission vom 10. Oktober 2018, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012).
Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, zuletzt geändert durch die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 19. Dezember 2018, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“.
Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
