Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen
Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit
Andreas Hofmeister, Willy Spannowsky
Gerichtlich festgestellte unheilbare Rechtsverstöße ziehen die
Unwirksamkeit städtebaulicher Pläne nach sich. Es gibt jedoch
eine Reihe zwar beachtlicher, aber sowohl im planungs- als auch
im gerichtlichen Kontrollverfahren heilbarer Verfahrens- und
Abwägungsmängel, welche die Planer und Juristen, die in der Praxis
mit der städtebaulichen Planung zu tun haben, kennen sollten, weil
mit der Heilung die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit vermieden
werden kann. Der vorliegende Band ist anlässlich der unter
der Schirmherrschaft des BMUB am 13. September 2016 an der TU
Kaiserslautern durchgeführten Tagung „Rechtsverstöße bei städtebaulichen
Planungen – Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit“
entstanden und enthält die schriftlich ausgearbeiteten Fassungen
der Vorträge. Gegenstand der Fachtagung war es, die beachtlichen
von den unbeachtlichen Fehlern abzugrenzen und die Heilungsmöglichkeiten
auszuleuchten. Behandelt wurden außerdem die
Konsequenzen, die die Informationsfreiheitsgesetze der Länder für
die Kommunen haben.
