Das Recht der Energieraumplanung
Katharina Parapatics
Die Energieraumplanung im österreichischen Unions- und Verfassungsrecht
Ausgehend von den internationalen und unionalen Klimaschutzbemühungen wird unter dem Schlagwort der Energieraumplanung für Österreich gefordert, das Raumordnungsrecht an den Klima- und Energiezielen auszurichten und Raumplanung und Energieplanung miteinander zu verzahnen. Diese Arbeit untersucht, welche Gestaltungs- und Handlungsspielräume das Unions- und das Verfassungsrecht für die Energieraumplanung in Österreich eröffnen.
Die Abhandlung zeigt die vielfältigen Ansatzpunkte der Energieraumplanung auf und greift mit allgemeinen Raumordnungsplänen, Klima- und Energiekonzepten sowie der Vertragsraumordnung zentrale Instrumente heraus, die sie einer eingehenden rechtsdogmatischen Untersuchung unterwirft. Dabei werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes dieser Instrumente ausgelotet. Zudem werden im Vergleich mit ausländischen Regelungsansätzen rechtspolitische Vorschläge zur Weiterentwicklung der Raumordnungsinstrumente erarbeitet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Rechtsfragen der Wärmeversorgung von Gebäuden.
