Privatisierung durch Ausschreibungsverfahren.
Wolf-Henner Snethlage
Die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen befindet sich seit Anfang der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts in der wissenschaftlichen Diskussion und war schon Thema diverser theoretischer Abhandlungen. Innerhalb dieser – angesichts leerer Staatskassen – heute nicht minder aktuellen Diskussion greift der Autor einen besonderen Teilaspekt aus der ökonomischen Theorie heraus. Das sogenannte Phänomen „natürlicher Monopole“ gilt in der Wettbewerbstheorie als Ausnahmebereich, der eine privatwirtschaftliche Marktlösung nicht zuläßt und damit auch als Legitimation staatlichen Handelns herangezogen werden kann. Daß damit jedoch nicht zwangsläufig eine staatliche Eigenerstellung von Dienstleistungsangeboten verbunden sein muß und wie durch die Einrichtung eines Wettbewerbs um die exklusive Marktbedienung dennoch eine Privatisierung erfolgen kann, will der Autor darlegen.
Einer induktiven Methodik folgend, zieht Snethlage dazu aus praktischen Erfahrungen Schlüsse zur Ableitung allgemeiner Grundregeln für die Durchführung von Ausschreibungsverfahren und die Ausgestaltung der vertraglichen Vereinbarungen mit den privaten Anbietern. Anhand ausgewählter Fallbeispiele aus den Bereichen Wasserwirtschaft, Öffentlicher Personennahverkehr auf Schiene und Straße, Verkehrsinfrastruktur und Abfallentsorgung beschreibt der Autor die dort gefundenen Lösungen ausführlich. Abstrahierend von den dargestellten Einzelbeispielen werden anschließend Gemeinsamkeiten und allgemeine Grundlinien herausgearbeitet. Dabei werden die Erfahrungen aus der Praxis mit theoretischen Erkenntnissen verwoben. Das Ergebnis ist ein Handlungsleitfaden für die Privatisierung in wettbewerblichen Ausnahmebereichen aus wissenschaftlicher Sicht, der sich auch auf weitere Bereiche öffentlicher Dienstleistungsangebote übertragen läßt. Daneben finden sich gleichfalls Hinweise auf branchenspezifische Besonderheiten, wie sich diese für die Wasserwirtschaft, das Verkehrswesen und die Abfallentsorgung ergeben.
Neu an dieser Untersuchung ist der klare Bezug zu Fragen der praktischen Umsetzung von Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen auf Basis bekannter theoretischer Modelle. Damit ist die Arbeit sowohl für den wissenschaftlichen Theoretiker als auch den Verwaltungspragmatiker von Interesse.
