Presse-Grosso unter dem Schutz von Verfassungsrecht und Europarecht
Zur Stellung des Pressevertriebs im deutschen und europäischen Verfassungsrecht
Michael Kloepfer
Die Belieferung des Einzelhandels mit Zeitungen und Zeitschriften erfolgt in Deutschland über das Presse-Grosso. Das hierdurch gebildete Vertriebsnetz gewährt grundsätzlich allen Presseverlagen gleichen Marktzutritt sowie Überallerhältlichkeit zu gleichen Preisen für den Leser und fördert so die Vielfalt der Presselandschaft. Das Presse-Grosso stellt daher einen wesentlichen und spezifischen Bestandteil der Kommunikationsordnung der Bundesrepublik Deutschland dar.
Die Studie untersucht, ob und in welchem Umfang sich wegen dieser besonderen Funktion der grundrechtliche Schutz der Presse- und Kommunikationsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht und im europäischen Primärrecht auch auf den Pressevertrieb durch das Presse-Grosso erstreckt. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Funktion des Presse-Grosso als Vertriebs- und Quasi-Kommunikationsnetz gelegt, welches nicht nur den Händlern und Verlagen nützt, sondern auch allen anderen Beteiligten, insbesondere den Lesern.
Die Studie geht auf ein Gutachten zurück, das der Autor für die Stiftung Presse-Grosso erstattet hat. Sie richtet sich an alle, welche sich in Praxis oder Wissenschaft mit dem Presserecht und dem Recht der Presseunternehmen beschäftigen; insbesondere auch an Unternehmen und Verbände.
