Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter
Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes
Dieter Remus
Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein Grundrecht darstellt und wie seine Beschränkung auf willkürliche Verletzungen zu begründen ist. Zu der Frage, ob richterliche Geschäftsverteilungspläne zumindest Rechtssätze im Sinne des materiellen Gesetzesbegriffes sein müssen, damit der „gesetzliche Richter“ gesetzlich bestimmt ist, bietet die Abhandlung eine neue Lösung. Schließlich wird dargelegt, warum die Mitwirkung des gerichtsfremden Präsidenten an der Geschäftsverteilung des Gesamtpräsidiums eines Amtsgerichts verfassungswidrig ist.
