Policy-Timing nach 9/11
Die strategische Nutzung politischer Zeit
Jasmin Riedl
Politische Akteure entwickeln zeitliche Handlungsstrategien zur Durchsetzung ihrer Policy-Präferenzen. Für die Initiierung von Reformen versuchen sie, eine doppelte Timing-Strategie anzuwenden: Sie nutzen Zeiträume, um sich Handlungsmöglichkeiten offen zu halten und wählen gezielt Zeitpunkte für Entscheidungen. Policy-Timing bedeutet also die strategische Nutzung von Zeit; Focusing-Events sind weniger wichtig.
Der Band prüft diesen handlungstheoretischen Gegenentwurf zu den führenden Theorien der Policy-Analyse am Beispiel von zwei Maßnahmen der Inneren Sicherheit, die nach dem 11. September 2001 verabschiedet wurden: Streichung des Religionsprivilegs aus dem Vereinsgesetz und Legitimierung des Ermittlungsinstruments IMSI-Catcher für Nachrichtendienste und Strafverfolgungsbehörden. Mittels dieser least-likely-cases wird nachgewiesen, dass selbst hier Nutzen- und Kostenerwartungen politischer Akteure den Politikprozess stärker strukturierten als der exogene Schock „9/11“.
