Pacific Islands Forum
Henning Blatt
Im August 2011 feiert das Pacific Islands Forum den 40. Jahrestag seiner Gründung – vierzig Jahre, in denen sich das Forum von einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der wenigen damals unabhängigen Staaten Ozeaniens zur wichtigsten politischen Organisation der Region entwickelte. Dennoch ist es eine in der Völkerrechtswissenschaft nahezu unbekannte Größe. Die vorliegende Untersuchung möchte dazu beitragen, diese Forschungslücke zu schließen. Nach einer überblicksartigen Einführung in die wirtschaftliche und politische Arbeit des Forums wird es in einem ersten Hauptteil institutionell bzw. organisatorisch beschrieben. Drei Aspekte, die sich – von einem völkerrechtlichen Standpunkt aus betrachtet – aufdrängen, stehen hierbei im Vordergrund: die inneren Strukturen, die mitgliedschaftlichen Ordnungen sowie die Rechtsnatur des Forums und seines Sekretariats. Hieran anknüpfend werden die Veränderungen untersucht, die von einem Inkrafttreten des im Oktober 2005 unterzeichneten Übereinkommens über die Errichtung des Forums zu erwarten sind. Weiterhin wird der Frage nachgegangen, in welchem Verhältnis die verschiedenen Sekretariatsverträge zueinander und zu dem neuen Übereinkommen von 2005 stehen. Eine vertragsrechtliche Bewertung der Suspendierung der Mitwirkung Fidschis im Forum seit Mai 2009 schließt diesen Teil der Arbeit ab. Der zweite Hauptteil würdigt die im Jahr 2001 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgenommene Einordnung des Pacific Islands Forum als regionale Abmachung nach Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen. Schwerpunkt ist hierbei die Darstellung der Aktivitäten des Forums im Bereich der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in Ozeanien, insbesondere der Beitrag des Forums zur Nichtverbreitung von Atomwaffen sowie die Entsendung der Regional Assistance Mission to Solomon Islands. Es folgt eine Subsumtion des Forums unter die sonstigen rechtlichen Merkmale einer Kapitel-VIII-Abmachung. Abschließend wird mit dem CROP-Mechanismus, dem Pacific Plan sowie dem Regional Institutional Framework der Rahmen für die weitere Entwicklung regionaler Zusammenarbeit in Ozeanien skizziert.
