Nichtumsetzung von Gemeinschaftsrichtlinien.
Von der unmittelbaren Wirkung bis zum Schadensersatzanspruch.
Christiane Claßen
Die Autorin befaßt sich in der vorliegenden Veröffentlichung mit den Problemen der Nichtumsetzung von Gemeinschaftsrichtlinien. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf eine möglichst umfassende Würdigung der Rechtsprechung und der teilweise kontroversen Literaturauffassungen zu diesem immer noch umstrittenen Thema gelegt.
Im ersten Abschnitt stellt Christiane Claßen die Wesenszüge der Richtlinie dar. Sodann werden die einzelnen Folgen der Nichtumsetzung von Richtlinien aufgezeigt. Dabei wird zunächst auf das Entstehen der unmittelbaren Wirkung von Richtlinien eingegangen und anschließend der vom Europäischen Gerichtshof entwickelte Schadensersatzanspruch des einzelnen gegen den säumigen Mitgliedstaat untersucht.
Die Autorin unterbreitet einen dogmatisch fundierten Lösungsvorschlag für die Begründung des bereits vom Europäischen Gerichtshof anerkannten Schadensersatzanspruchs bei Nichtumsetzung von Richtlinien.
Als Ergebnis der Untersuchung ist der Anspruch auf Schadensersatz nicht lediglich aus der Gemeinschaftsrechtsordnung abzuleiten, sondern läßt sich in gleichem Maße auf die im Grundgesetz verankerten Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zurückführen.
