Nach dem Verfassungsschutz
Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik
Claus Leggewie, Horst Meier
Seit dem NSU-Skandal steckt der Verfassungsschutz in einer tiefen Vertrauens- und Sinnkrise. Zahlreiche Untersuchungsausschüsse brachten Erschreckendes zu Tage. Doch längst sind nicht alle Fragen zur Verstrickung des Dienstes ins Neonazi-Milieu beantwortet. Claus Leggewie und Horst Meier analysieren den „Verfassungsschutz“ als Fehlkonstruktion der westdeutschen Demokratiegründung – und entwerfen eine Alternative zu einem nutzlosen bizarren Geheimdienst, der regelmäßig Skandale hervorbringt, die Bürgerrechte gefährdet und als „Frühwarnsystem“ kläglich versagt. Der Millionen verschlingt und den niemand braucht – schon gar nicht eine selbstbewusste Demokratie.
„Anstelle eines ideologisch motivierten Verfassungs-
schutzes müsse morgen ein gefahrenorientierter
Republikschutz treten, fassen die Autoren ihre liberale
Reformperspektive zusammen. Mit diesem Ansatz wird
die Streitschrift von Claus Leggewie und Horst Meier in
der Diskussion eine wichtige Rolle spielen.“
Hendrik Wassermann, Recht & Politik, 1/ 2019
